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Posts Tagged ‘Halina Wawzyniak’

Spekulanten drücken sich vor Grunderwerbssteuer

Posted by Thomas Mitsch - April 4, 2013

Halina Wawzyniak

Halina Wawzyniak

04.04.2013 Steffen Bockhahn, linksfraktion.de

Steffen Bockhahn

Steffen Bockhahn

Spekulanten drücken sich vor Grunderwerbssteuer

Spekulanten klingt immer so abstrakt. Einige verdrehen bei dem Wort “Spekulant” schon die Augen. Abstrakt wird aber ganz schnell konkret. Und dann gibt es verwundertes Augenreiben. Schweinereien von Spekulanten nicht nur zu Lasten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, sondern im konkreten Fall auch noch zu Lasten von Mieterinnen und Mietern. Realität in einem reichen Land.

Erinnert sich noch jemand an das letzte Jahr um diese Zeit? Richtig, es gab ein Bieterverfahren für die TLG Immobilien GmbH und die TLG Wohnen GmbH. Bei letzterer GmbH ging es um 11.500 Wohneinheiten ausschließlich in Ostdeutschland, bislang im Eigentum des Bundes stehend. Die TLG Wohnen GmbH sollte privatisiert werden. Das hatte schon die große Koalition aus CDU und SPD beschlossen. Wegen der Finanzkrise waren die Preise im Keller und der damalige Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat den Verkauf deswegen 2008 vorerst gestoppt.

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Schultrojaner stoppen

Posted by Thomas Mitsch - November 2, 2011

Halina Wawzyniak

Halina Wawzyniak

02.11.2011 – Pressemitteilung – Halina Wawzyniak

„Mit dem geplanten Schultrojaner soll nun eine anlassunabhängige Überwachung und Durchsuchung von Computern auch in Schulen Einzug halten. Damit werden alle Schüler und Lehrer unter einen Generalverdacht gestellt. Hiermit wird die Unterwerfung der Bildung unter den freien Markt zementiert und mit unverhältnismäßigen Methoden überwacht“, erklärt Halina Wawzyniak mit Blick auf die Debatte um den geplanten Einsatz eines sogenannten Schultrojaners zum Aufspüren von Urheberrechtsverletzungen an Schulen.

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Bundesregierung schreibt bei LINKEN ab

Posted by Thomas Mitsch - Mai 5, 2011

Halina Wawzyniak

Halina Wawzyniak

05.05.2011 – Pressemitteilung – Halina Wawzyniak

Halina Wawzyniak äußert sich zur geplanten Aufhebung des Internetsperrengesetzes und begrüßt, dass die Bundesregierung die Formulierung des Gesetzentwurfes der LINKEN vom Januar 2010 wortgleich übernommen hat.

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Wahl der Parteibildungsbeauftragten 2. Bundesparteitag DIE LINKE in Rostock

Posted by Thomas Mitsch - Mai 16, 2010

Die Linke.

Die Linke.

Wahlgang:
Wawzyniak, Halina: 333 Ja-Stimmen (63,9 Prozent) – 146 Nein-Stimmen
Maurer, Ulrich: 377 Ja-Stimmen (72,4 Prozent) – 109 Nein-Stimmen
Gewählt: Halina Wawzyniak und Ulrich Maurer (gleichzeitig gewählt als Mitglied des Parteivorstandes)

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Wahl der stellv. Parteivorsitzenden 2. Bundesparteitag DIE LINKE in Rostock

Posted by Thomas Mitsch - Mai 15, 2010

Die Linke.

Die Linke.

Wahlgang: 558 abgegebene Stimmen, 3 ungültige Stimmen
Kipping, Katja: 410 Ja-Stimmen (73,9 Prozent) – 76 Nein-Stimmen – 65 Enthaltungen
Wagenknecht, Sahra: 418 Ja-Stimmen (75,3 Prozent) – 102 Nein-Stimmen – 32 Enthaltungen
Wawzyniak, Halina – 321 Ja-Stimmen (57,8 Prozent) – 151 Nein-Stimmen – 79 Enthaltungen
Bierbaum, Heinz – 421 Ja-Stimmen (75,9 Prozent) – 68 Nein-Stimmen – 73 Enthaltungen
Gewählt: Katja Kipping, Sahra Wagenknecht, Halina Wawzyniak, Heinz Bierbaum

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Gesundheit ist keine Ware oder „Ein Krankenhaus ist keine Würstchenbude“

Posted by Thomas Mitsch - April 9, 2010

Ein Krankenhaus ist keine Würstchenbude

Ein Krankenhaus ist keine Würstchenbude

Halina Wawzyniak, Pressestatement der stellvertretenden Parteivorsitzenden Halina Wawzyniak zum heutigen Weltgesundheitstag und anlässlich der Präsentation eines Plakates zur Gesundheitskampagne der Partei DIE LINKE im Berliner Karl-Liebknecht-Haus: „Am heutigen Weltgesundheitstag will ich auf eine am 27. Februar 2010 vom Parteivorstand der Partei DIE LINKE beschlossene Kampagne zur Gesundheitspolitik aufmerksam machen. Diese Kampagne werden wir unmittelbar nach dem Parteitag am 15. und 16. Mai in Rostock starten …“

das ganze Statement

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Ab jetzt ist das Sperren von Internetseiten möglich

Posted by Thomas Mitsch - Februar 17, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Jörn Wunderlich

Jörn Wunderlich

Halina Wawzyniak

Halina Wawzyniak

Pressemitteilung 17.02.2010 – Jörn Wunderlich, Halina Wawzyniak

Chaos in der Bundesregierung beenden – löschen statt sperren

„Mit der heutigen Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler steht die Bundesregierung vor einem Dilemma“, sagt Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Ab jetzt ist das Sperren von Internetseiten möglich, obwohl die Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Gelb etwas anderes vorsieht. Es liegt in der Verantwortung der Provider, die Zensurinfrastruktur jetzt nicht anzuwerfen – zumal die Koalition angekündigt hat, für Löschen statt Sperren einzutreten.“

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Nun ist es auch offiziell: Besetzung der Spitzenfunktionen der Partei DIE LINKE

Posted by Thomas Mitsch - Januar 26, 2010

Die Linke.

Die Linke.

26. Januar 2010

Der Vorschlag
für die Besetzung der Spitzenfunktionen der Partei DIE LINKE durch den Rostocker Parteitag am 15. und 16. Mai 2010

Der nachfolgende Vorschlag wurde von den Mitgliedern des Geschäftsführenden Parteivorstandes und den Landesvorsitzenden gemeinsam mit Gregor Gysi erarbeitet und vom Parteivorstand mehrheitlich bestätigt.

Parteivorsitzende
Gesine Lötzsch (Kurzbiographie auf www.linksfraktion.de)
Klaus Ernst (Kurzbiographie auf www.die-linke.de und www.linksfraktion.de)

Stellvertretende Parteivorsitzende
Katja Kipping (Kurzbiographie auf www.die-linke.de und www.linksfraktion.de)
Sahra Wagenknecht (Kurzbiographie auf www.die-linke.de und www.linksfraktion.de)
Halina Wawzyniak (Kurzbiographie auf www.die-linke.de und www.linksfraktion.de)
Heinz Bierbaum (Kurzbiographie auf www.linksfraktion-saarland.de)

Bundesgeschäftsführer
Caren Lay (Kurzbiographie auf www.die-linke.de und www.linksfraktion.de)
Werner Dreibus (Kurzbiographie auf www.linksfraktion.de)

Bundesschatzmeister
Raju Sharma (Kurzbiographie auf www.linksfraktion.de)

Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand mit besonderer Verantwortung für die Parteibildung
Ulrich Maurer (Kurzbiographie auf www.die-linke.de und www.linksfraktion.de)

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