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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Hartz-IV-Empfänger’

Hartz-IV: Kein Geld für einen sozialen Arbeitsmarkt

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 28, 2010

Die Bundesagentur für Arbeit würde chancenlose Hartz-IV-Empfänger gerne auf einem eigenen Arbeitsmarkt vermitteln. Ansätze gibt es bereits, doch es fehlt das Geld.

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Armutsregelsatz von Armen abgeleitet

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 10, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 10.10.2010, Katja Kipping

„Ursula von der Leyen behauptet, die neuen Regelleistungen für Hartz- IV-Empfänger würden von ‚kleinen Einkommen’ abgeleitet. Das erweckt den Eindruck, dass es sich bei der Referenzgruppe um Beschäftigte mit geringem Erwerbseinkommen handelt“, so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. „In Wahrheit sind es die Ärmsten in der Gesellschaft, von denen nur die wenigsten einen Job haben, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine schriftliche Frage von mir selbst zugeben muss. Das kann nicht die Grundlage zur Berechnung eines Existenzminimums sein.“ Kipping weiter.

„Tatsache ist, dass nicht einmal 20 Prozent derjenigen, die die Referenzgruppe für die Berechnung der Regelleistungen für Erwachsene bei Hartz IV bilden, erwerbstätig sind. Dagegen sind in der Referenzgruppe über 20 Prozent Erwerbslose und 38 Prozent Rentner. Das heißt, die Regelleistungen werden hauptsächlich von armen Erwerbslosen und Rentnern abgeleitet. Bei dieser Grundlage der Berechnung ist es nicht verwunderlich, dass nur Armutsregelleistungen herauskommen.“

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Schlechter Aprilscherz mit Langzeitarbeitslosen oder bittere Wahrheit?

Posted by Thomas Mitsch - April 1, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

01.04.2010 – Pressemitteilung – Jutta Krellmann

Schlechter Aprilscherz mit Langzeitarbeitslosen oder bittere Wahrheit?

„Die Regierungsparteien müssen endlich damit aufhören, die Arbeitslosen für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen“, so Jutta Krellmann, Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung der Fraktion DIE LINKE, zum Vorschlag des Bundesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der Union, Josef Schlarmann (CDU), man solle Hartz IV-Empfänger doch in Leiharbeit stecken. Jutta Krellmann weiter:

die ganze Pressemitteilung

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Merkel muss Koch für Hartz-Entgleisung in die Schranken weisen

Posted by Thomas Mitsch - Januar 16, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Klaus Ernst

Klaus Ernst

Pressemitteilung
16.01.2010 – Klaus Ernst

Merkel muss Koch für Hartz-Entgleisung in die Schranken weisen

„Was Koch da absondert, ist mittelalterlich. Wer in die Arbeitslosenabsicherung ein Abschreckungselement einbauen will, riskiert mit voller Absicht, dass Menschen auf der Strecke bleiben“, kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Klaus Ernst die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten und CDU-Vizes nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger. „CDU-Chefin Merkel muss ihren Vize für diese Entgleisung in die Schranken weisen.“

die ganze Pressemitteilung

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