Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Heiner Geißler’

S 21: Letzte Großdemo gegen Stuttgart 21 im Jahr 2010

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 11, 2010

K 21

K 21

Laut Veranstalter haben mehrere zehntausend Menschen – rund 50.000 – auf der letzten Großdemonstration, am 11.12.2010,  in diesem Jahr, gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 protestiert. Das Motto war „Stuttgart ist überall – Nein zu Stuttgart 21“. Sogar mit Sonderbussen aus Berlin und dem Ruhrgebiet waren Demonstranten angereist. Politprominenz wie der Architekt Peter Conradi und die verkehrspolitische Sprecherin der Linken, Sabine Leidig, sowie Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer riefen die Teilnehmer auf, auch 2011 weiter zu demonstrieren. Den Demonstranten wäre es zu verdanken, dass es überhaupt zu den Schlichtungsgesprächen unter Heiner Geißler gekommen sei. Unter den Teilnehmern wurden auch der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi und die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch, gesehen.

Werbeanzeigen

Posted in Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

S 21: Wieder Pfefferspray bei „Stuttgart 21“-Demo

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 5, 2010

Was sagt der Schwabe? Wir lassen uns nicht aufs Hirn scheissen!

Was sagt der Schwabe? Wir lassen uns nicht aufs Hirn scheissen!

Demonstranten akzeptieren den Schlichterspruch zum Bahnprojekt „Stuttgart 21“ nicht. Nach einer Demonstration setzte ein Polizist Pfefferspray ein. Vier Tage nach dem Ende der Schlichtung zu Stuttgart 21 sind laut, Angaben der Organisatoren von den Parkschützern, wieder Zehntausend Menschen gegen das Bahnprojekt auf die Straße gegangen. Der Gründer der Parkschützer, Klaus Gebhard, sprach bei der Kundgebung vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof: „Herr Geißler hat uns ein dickes Ei gelegt, aber dieses Ei werden wir zu Rührei machen“, dieser Schlichtungsspruch ist schlicht nicht akzeptabel.“. Er verwies auf die fehlende Bürgerbeteiligung und meint damit: „eine Bürgerbefragung, transparente Informationen für alle und ein Bau- und Vergabestopp, das wäre ein wahrer Stresstest.“

Posted in Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: , , , , , , | Leave a Comment »

Stuttgart 21: Quadratur des Kreises nicht gelungen – LINKE fordert Baustopp bis zur Landtagswahl

Posted by Thomas Mitsch - November 30, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

30.11.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Heiner Geißler hat vor der Macht der Fakten kapituliert, die Landes-, Bundesregierung und Deutsche Bahn geschaffen haben. Alle von ihm vorgeschlagenen Verbesserungen am Tiefbahnhof-Konzept einschließlich des Stresstests heilen die Grundprobleme von Stuttgart 21 nicht: Es bleibt bei zu hohen Kosten, bei der fehlenden Option für den Güterverkehr, bei den geologischen Unwägbarkeiten und Risiken sowie bei verkehrlichen Einschränkungen. Jetzt wird die Landtagswahl wirklich zur Volksabstimmung über Stuttgart 21.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

S21: Mehr politische Kontrolle und weniger Managerarroganz

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 14, 2010

DIE LINKE. Stuttgart21, Bild die-linke.de

DIE LINKE. Stuttgart21, Bild die-linke.de

Der Auftakt der Suttgart 21-Vermittlungsbemühungen von Heiner Geißler verlief widersprüchlich bis chaotisch. Baustopp: ja, nein, weiß nicht. Bahnchef Grube erteilte einem Baustopp nun eine definitive Absage und blockiert damit selbstherrlich die Suche nach einem Kompromiss. Klaus Ernst, Vorsitzender der LINKEN, dazu: „Es ist unerträglich, dass sich ein Mann ohne jede demokratische Legitimation aufspielt wie ein Despot. Nach diesen Vorgängen muss die Bahnprivatisierung als Ganzes auf den Prüfstand.“
Am vergangenen Mittwoch stand das Thema Stuttgart 21 auch auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi konstatierte einen neuen Zeitgeist und warb für eine attraktivere Demokratie. Heike Hänsel (MdB, DIE LINKE) forderte von Kanzlerin Merkel, das Projekt zu stoppen. Ohne Baustopp könne es keine politische Lösung geben.

Posted in Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

S 21: Chance vertan und Geißler verheizt

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2010

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

08.10.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

„Wenn einer renommierten Person wie Heiner Geißler so in die Parade gefahren wird, zeigt dies die wahre Absicht von Ministerpräsident Mappus und Bahn-Chef Grube. Sie wollten nur ein prominentes Gesicht, das der Öffentlichkeit die Bereitschaft zu ernsthaften Gesprächen mit den Gegnern des Milliardengrabes vorgaukelt“, so Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE zu dem angeblichen Missverständnis zwischen Geißler und Mappus hinsichtlich des Bau- und Vergabestopps für Stuttgart 21.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | Leave a Comment »