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Posts Tagged ‘Hindukusch’

Guttenberg führt die Gründe ad absurdum

Posted by Thomas Mitsch - September 4, 2010

Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Opfer von Kundus

Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Opfer von Kundus

Thomas Mitsch, Wernau. Nürtinger Zeitung zum Artikel „Standing Ovations für den Minister“ vom 1. September.

Wir wurden und werden belogen. Guttenberg sagte in seiner Rede, dass die Bundeswehr nicht am Hindukusch sei, um „Brunnen zu buddeln“, die Installierung einer Demokratie nach unseren Vorstellungen „Illusion und Träumerei“ sei und die „Durchsetzung der Menschenrechte und die Ermöglichung des Schulbesuchs (für Frauen)“ würde schließlich in anderen Ländern auch nicht klappen. Damit führte er alle Gründe, die uns immer wieder für den militärischen Einsatz gebetsmühlenartig eingepredigt wurden, ad absurdum.

Wann wachen die Wähler endlich auf und fegen endlich Schwarz/Gelb weg? Wie viele Lehrer und Kindergärtnerinnen könnten für das Geld eingestellt werden, ganz zu schweigen von der dringend benötigten Renovierung von Schulen und Kindergärten? Ebenso könnte sinnvoll in die Betreuung von alten Menschen investiert werden.

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Grußwort von Konstantin Wecker zum Gelöbnix, 30. Juli 2010, Stuttgart

Posted by Thomas Mitsch - Juli 30, 2010

 
 

Konstantin Wecker Bild parteitagsportal.de

Konstantin Wecker Bild parteitagsportal.de

Kein Werben fürs Sterben!

Die Mitte Stuttgarts, unweit des Denkmals für die Opfer von Krieg und Faschismus, soll für militärische Selbstdarstellung missbraucht werden. Die Bundeswehr plant dort für den 30. Juli ein öffentliches SoldatInnengelöbnis. Dies ist ein weiterer Schritt zur Militarisierung öffentlicher Räume. Aber wir wollen kein Militärspektakel in Stuttgart und auch in keiner anderen Stadt! Diese öffentlichen Gelöbnisse dienen nur einem Zweck: Sie sollen den Krieg in die Öffentlichkeit tragen und das Militärische wieder ins Bewusstsein der Menschen bringen.
Niemand verteidigt am Hindukusch unsere Freiheit, stattdessen beteiligt sich die Bundeswehr an einem mörderischen Krieg, der die Probleme dieser Region nur vergrößert und tausende Opfer kostet. Kriege werden doch alle aus
wirtschaftlichen Interessen geführt. In den neuen Richtlinien der Bundeswehr wird die militärische Absicherung von Ressourcen, Rohstoffen und wirtschaftlichen Interessen ganz offen propagiert.

Im Klartext müsste die Gelöbnisformel deshalb heissen: „Ich gelobe den Interessen der Rüstungsindustrie treu zu dienen, das Recht der Besitzenden und die grenzenlose Freiheit des globalen Kapitalismus tapfer zu verteidigen und der Profitgier von Banken und Konzernen notfalls mein Leben zu opfern.“

Noch besser wäre allerdings mein Wunsch:

Es würden sich statt der Soldaten zehntausend Menschen am 30. Juli auf den Schloßplatz stellen: Nicht uniformiert, sondern in bunten, zivilen Kleidern und sie würden sagen: „Wir geloben, alles dafür zu tun, dass nie wieder Kriege geführt werden, dass nie wieder von Armeen Menschen getötet werden und dass nie wieder Soldaten zu Mördern werden müssen und dass nicht mehr täglich 80 000 Kinder an Hunger sterben.“ Das wären die Gelöbnisse, die ich
gerne unterstützen würde auf dem Schloßplatz, dem Marienplatz, vor dem Bundestag und wo auch immer.

Ich solidarisiere mich mit eurem Protest heute in Stuttgart!

Euer Konstantin Wecker, München, 27. Juli 2010

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Polizeiaufbau in Afghanistan ist ein einziges Desaster

Posted by Thomas Mitsch - März 29, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Ulla Jelpke

Ulla Jelpke

29.03.2010 – Pressemitteilung – Ulla Jelpke  Polizeiaufbau in Afghanistan ist ein einziges Desaster

„Der Bundesinnenminister sollte die deutschen Polizisten gleich mitnehmen, wenn er aus Afghanistan zurückkehrt“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, UIla Jelpke. „Der Polizeiaufbau in Afghanistan ist auf ganzer Linie gescheitert. Die Bundesregierung hat nur nicht den Mut, das Ausmaß des Desasters einzugestehen.“ 

die ganze Pressemitteilung

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Ahnungslos am Hindukusch

Posted by Thomas Mitsch - Januar 25, 2010

Paul Schäfer

Paul Schäfer

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

24.01.2010 – Pressemitteilung – Paul Schäfer

Ahnungslos am Hindukusch

Indem die Bundesregierung stabile Sicherheitsstrukturen in Afghanistan zur Voraussetzung des Truppenabzuges macht, ohne jedoch zu wissen, wer diese gewährleisten soll, verschiebt sie den Abzug de facto auf den Sankt-Nimmerleins-Tag – da helfen auch keine lokalen Milizen.

die ganze Pressemitteilung

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Regierung will noch mehr Soldaten an den Hindukusch schicken

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 2, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Norman, Paech

Norman, Paech

Pressemitteilung
01.10.2009 – Norman Paech
Regierung will noch mehr Soldaten an den Hindukusch schicken

„Nun zeigt sich, dass die neue schwarz-gelbe Regierung den Kriegskurs weiter verschärfen will“, kommentiert Norman Paech Medienberichte über eine erneute Ausweitung des Afghanistanmandats im Dezember. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt.

weiter:

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Bundesregierung verweigert Afghanistan-Bericht

Posted by Thomas Mitsch - September 19, 2009

Wolfgang Gehrke

Wolfgang Gehrke

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung
18.09.2009 – Wolfgang Gehrcke

Bundesregierung verweigert Afghanistan-Bericht

„Die Bundeskanzlerin Merkel bricht ihr vor dem Deutschen Bundestag gegebenes Versprechen einer raschen Aufklärung der Bombenangriffe auf die beiden Tanklastzüge in Afghanistan“, so Wolfgang Gehrcke, Sprecher für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Erklärung des Staatsekretärs Wichert im Verteidigungsministerium heute um 14.20 Uhr, nach der die Bundesregierung keinen eigenen Bericht vor den Bundestagswahlen vorlegen wird. Gehrcke weiter:

die ganze Pressemitteilung

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Offener Brief und Bundesverteidigungsminister Jung, 27. Juli 2009

Posted by Thomas Mitsch - Juli 27, 2009

Wolfgang Gehrke

Wolfgang Gehrke

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister,

zum deutschen Militäreinsatz in Afghanistan gibt es zwischen uns tiefe Differenzen; es sind nicht die einzigen, aber es sind grundlegende. Sie betreffen die Fortführung und beständige Ausweitung des Kriegseinsatzes.
Außerdem kann ich nicht akzeptieren, dass Sie gegenüber der Öffentlichkeit die Wahrheit über diesen Krieg verschweigen.

Die Realität ist: Deutschland führt Krieg am Hindukusch. Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt. Ihre Entscheidung, die Anzahl der in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten zu erhöhen und nun auch schwere Kriegswaffen einzusetzen, lässt keine andere Bewertung zu. Wenn deutsche Soldaten mit deutschen Panzern in Afghanistan kämpfen, wer soll dann noch glauben, dass Deutschland keinen Krieg in Afghanistan führt?

der ganze offene Brief

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