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Posts Tagged ‘Inge Höger’

Linke Frauenpower auf dem 6. Europäischen Sozialforum in Istanbul

Posted by Thomas Mitsch - Juli 3, 2010

Annette Groth spricht beim Frauenseminar

Annette Groth spricht beim Frauenseminar

Die LINKE. beim 6. Europäischen Sozialforum (ESF) in Istanbul
Thomas Mitsch Mitglied des Kreisverbandes DIE LINKE. Esslingen und Sprecher der Wernauer Linken nahm am 6. Europäische Sozialforum in Istanbul teil, dass unter dem Motto »Ein anderes Europa ist nötig!« letzte Woche stattfand. Mitsch berichtete u.a. über Frauenaktivtäten. In mehr als hundert Seminare und Workshops wird über Bildung, Arbeitskämpfe, Schuldenkrise u.v.m. diskutiert und gesprochen. Unter anderem auch über die Frauenrechte. Vor dem Forum hatte es eine Frauenkarawane gegeben. Diese ging durch mehrere Balkanstaaten die am Dienstag Istanbul erreichte. Am Mittwoch einem Tag vor dem Start des ESF gab es einen Frauenkongress, der sich mit der Situation von Frauen in der aktuellen europäischen Krise befasste. Auf dem Frauenseminar am Freitag sprachen Vertreterinnen aus Griechenland, Spanien, Türkei, Belgien, Italien, die Europaabgeordnete Eva-Britt Svensson der Linkspartei Schwedens sowie die deutsche Abgeordnete Annette Groth, MdB, Linksfraktion. Eva-Britt Svensson forderte, dass man die Diktatur der EU-Kommission nicht länger hinnehmen dürfe und sagte: »Wir brauchen ein komplett neues Wirtschaftssystem«. Malte Mola, Mitglied der Europäischen Linken (EL) meinte im  Kampf gegen die Männer: »es ist der gleiche Kampf gegen das Patriachat, wie gegen den Kapitalismus«. Annette Groth erläuterte die Zusammenhänge zwischen den Sparpaketen in der EU und den gigantischen Summen, die für Rüstung, Kriegsführung und für die Banken ausgegeben werden. Neue Privatisierungen sollen durchgesetzt und die Reste von Sozialstaatlichkeit abgeschafft werden, der Schock der Krise soll dazu genutzt werden, die neue EU-Strategie 2020 – eine Neuauflage der Lissabon-Agenda weiter aus zu bauen. Ausserdem befürchtet Groth aufgrund des Stockholmer Programmes einen Ausbau der geheimdienstlichen, militärischen und polizeilichen Zusammenarbeit und breitere Überwachung in allen Bereichen und die damit einhergehende Aushöhlung der Demokratie. Wie Annette Groth riefen die Teilnehmerinnen zum Europäischen Aktionstag, am 29. September auf, um gegen diese Ungerechtigkeiten zu demonstrieren. Auch der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hat für diesen Tag zu einer Demonstration unter dem Motto »No cuts, more growth!« in Brüssel und zu dezentralen Aktionen aufgerufen. Auf dem Sozialforum wurden ausserden dıe MdB’s Inge Höger, Sevim Dagdelen, Heike Hänsel und Sabine Leidig gesehen.

Istanbul 03.07.2010 Thomas Mitsch

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Friedensblatt zum Aufruf gegen das öffentliche Gelöbnis in Stuttgart, zur Free Gaza Aktion, Köhler`s Rücktritt u.m.

Posted by Thomas Mitsch - Juni 25, 2010

 

Friedensnetz Baden-Württemberg
Friedensnetz Baden-Württemberg

soeben ist die neue der Friedensblätter Ausgabe 79/2010 des Friedensnetzes Baden-Württemberg erschienen

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Schliessen Sie sich dem Ruf nach einer unabhängigen Untersuchung der Kommandoaktion und einem sofortigen Ende der Blockade des Gaza-Streifen an

Posted by Thomas Mitsch - Juni 2, 2010

Avaaz.org

Avaaz.org

Israels tödlicher Angriff auf den Hilfskonvoi für den Gaza-Streifen schockiert die Welt.

Es ist ein empörender Einsatz von tödlicher Gewalt, um damit eine empörende und tödliche Politik zu verteidigen — Israels Blockade des Gaza-Streifens, wo zwei Drittel der Familien nicht wissen, wie sie ihre nächste Mahlzeit finden.

Die UNO, EU, USA und beinahe alle Regierungen und multilateralen Organisationen haben Israel aufgerufen die Blockade zu beenden und, jetzt sofort, eine umfassende Untersuchung des Angriffs auf den Hilfskonvoi einzuleiten. Doch ohne den massiven Druck von ihren Bürgern, werden unsere Entscheidungsträger ihre Reaktion auf bloße Worte begrenzen — wie schon so viele Male zuvor.

Lasst uns nun einen unüberhöhrbaren Protestruf aussenden – Schliessen Sie sich dem Ruf nach einer unabhängigen Untersuchung der Kommandoaktion und einem sofortigen Ende der Blockade des Gaza-Streifen an. Unterzeichnen Sie die Petition unter folgendem Link und leiten Sie diese E-Mail an alle weiter, die Sie kennen:

http://www.avaaz.org/de/gaza_flotilla_3/?vl

Tausende von Friedensaktivisten verurteilen den Angriff und die Blockade in Israels Straßen, von Haifa und Tel Aviv bis nach Jerusalem — und schliessen sich Protesten auf der ganzen Welt an. Unabhängig davon, welche Seite den ersten Schlag versetzte oder das Feuer eröffnete (Das israelische Militär behauptet, es habe nicht mit der Gewalt begonnen), Israels Regierung sendete bewaffneten Spezialeinheiten in Hubschraubern, um einen Hilfskonvoi in internationalen Gewässern anzugreifen. Die Aktivisten auf den Schiffen wollten Medikamente und Hilfsgüter nach Gaza bringen, einige haben dies mit ihrem Leben bezahlt.

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Angriff auf Schiffskonvoi aufklären

Posted by Thomas Mitsch - Juni 2, 2010

Pressekonferenz

Pressekonferenz

Die Abgeordneten Annette Groth und Inge Höger sowie Norman Paech, bis 2009 für DIE LINKE Mitglied des Bundestages, sind zurück in Berlin. Sie befanden sich an Bord des angegriffenen türkischen Schiffes. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihnen betont Gesine Lötzsch: „Der Angriff der israelischen Armee auf die Schiffe der Solidaritätsflotte ist ein Verbrechen. Wir wollen, dass dieses Verbrechen aufgeklärt wird.“ Gregor Gysi fordert, dass sich die Bundesrepublik „gegenüber der israelischen Regierung für das Ende der Gewalt gegenüber den Besatzungen der Schiffe, für die unverzügliche Freilassung sämtlicher friedlicher Besatzungsmitglieder, für die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission zur Klärung der Vorgänge und für das Ende der rechtswidrigen Abriegelung des Gazastreifens“ einsetzt.

lesen Sie mehr hierzu

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Willkommen zu Hause

Posted by Thomas Mitsch - Juni 1, 2010

Annette Groth, Inge Höger und die anderen am Flughafen

Annette Groth, Inge Höger und die anderen am Flughafen

Die Abgeordneten Annette Groth und Inge Höger sowie Norman Paech, bis 2009 für DIE LINKE Mitglied des Bundestages, sind zurück in Berlin. Das Foto zeigt sie gemeinsam mit den ebenfalls zurückgekehrten Matthias Jochheim und Nader el Saqa nach ihrer Landung auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld.

Sie befanden sich an Bord des angegriffenen türkischen Schiffes. Gregor Gysi zum Angriff auf den Schiffskonvoi FREE GAZA: „Israel versucht seit geraumer Zeit den Gazastreifen, in dem es seine Besatzung aufgegeben hat, abzuriegeln. Dazu hat Israel kein Recht.“ Gysi fordert, dass sich die Bundesrepublik „gegenüber der israelischen Regierung für das Ende der Gewalt gegenüber den Besatzungen der Schiffe, für die unverzügliche Freilassung sämtlicher friedlicher Besatzungsmitglieder, für die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission zur Klärung der Vorgänge und für das Ende der rechtswidrigen Abriegelung des Gazastreifens“

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Annette Groth und Inge Höger sind wieder in Deutschland

Posted by Thomas Mitsch - Juni 1, 2010

Free Gaza Schiff

Free Gaza Schiff

Die beiden Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Annette Groth und Inge Höger, sind wieder in Deutschland. Die beiden Politikerinnen landeten nach Angaben eines Fraktionssprechers am Dienstag mit einem Flugzeug in Berlin. Zusammen mit ihnen kehrten auch drei weitere Deutsche zurück, die sich an der „Solidaritätsflotte“ für den Gazastreifen beteiligt hatten. Nach neuesten Angaben des Auswärtigen Amtes waren insgesamt elf Deutsche an Bord der verschiedenen Schiffe. Zum Schicksal der weiteren sechs Bundesbürger gab es zunächst keine genauen Angaben.

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„Uns fällt ein Stein vom Herzen“

Posted by Thomas Mitsch - Juni 1, 2010

Heike Hänsel

Heike Hänsel

Pressemitteilung 01.06.2010 Heike Hänsel

„Uns fällt ein Stein vom Herzen, dass unsere Kolleginnen und Kollegen wohlauf sind. Aber wir fordern die israelische Regierung auf, die beiden Abgeordneten Annette Groth und Inge Höger, das Ex-MdB Norman Paech sowie alle anderen Friedensaktivistinnen und Aktivisten auf den Hilfsschiffen unverzüglich frei zu lassen. Der Überfall auf die Hilfsflotte in internationalen Gewässern war ein Akt der Piraterie, die Festnahme der Aktivistinnen und Aktivsten ist nicht anders als eine Entführung zu werten“, so der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Jan van Aken zur neusten Entwicklung nach dem Angriff der israelischen Armee auf den Hilfskonvoi.

Van Aken weiter

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LINKE-Bundestagsabgeordnete und Politiker der Linkspartei unverletzt in israelischem Gewahrsam

Posted by Thomas Mitsch - Mai 31, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

31.05.2010 – Pressemitteilung – Jan van Aken

Heute gegen 20:30 Uhr konnten Inge Höger und Annette Groth im Hafen von Aschdod das Gaza-Hilfsschiff Mavi Marmara verlassen. Beide sind unverletzt. Auch der ehemalige Abgeordnete Norman Paech hat den Angriff auf die Hilfsflotte unverletzt überstanden, er befindet sich noch auf dem Schiff in Gewahrsam des israelischen Militärs.

die ganze Pressemitteilung

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Gregor Gysi: Verbrecherische Handlung

Posted by Thomas Mitsch - Mai 31, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

31.05.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Zur Erstürmung der Hilfsflotte für den Gazastreifen, zu deren Passagieren auch die LINKEN-Abgeordneten Inge Höger und Annette Groth sowie der ehemalige Abgeordnete Norman Paech zählen, durch israelisches Militär, erklärt Gregor Gysi: „Ohne im Einzelnen beurteilen zu können, was bei der Besetzung geschah, ist es niemals und durch nichts zu rechtfertigen und deshalb verbrecherisch, dass einseitig das Feuer eröffnet wird und friedliche Menschen getötet oder verletzt werden.“

die ganze Pressemitteilung

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Erstürmung von Hilfskonvoi Mindestens zehn Tote bei Militäreinsatz

Posted by Thomas Mitsch - Mai 31, 2010

Free Gaza Schiff

Free Gaza Schiff

Nach und nach wird das Ausmaß des israelischen Militäreinsatzes gegen einen internationalen Schiffskonvoi für den Gazastreifen bekannt: Mindestens zehn Menschen wurden getötet. An der Hilfsaktion sollen auch zwei Bundestagsabgeordnete beteiligt sein.

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