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Bericht vom Kongress 2009 der Informationsstelle Militarisierung

Posted by Thomas Mitsch - November 13, 2008

Informationsstelle Militarisierung

Informationsstelle Militarisierung

Zum mittlerweile elften Mal fand am 8./9. November in Tübingen der alljährliche Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) statt. Insgesamt über 150 Menschen beschäftigten sich dort mit dem Thema „Kein Frieden mit der NATO!“
Das Thema wurde vor allem mit Blick auf den im April 2009 anstehenden NATO-Gipfel in Straßburg und Baden-Baden gewählt, bei dem das Bündnis sein 60jähriges Bestehen zelebrieren will. Ziel des Kongresses war es, zur Mobilisierung für die Gegenproteste beizutragen: Einmal, indem mit einer detaillierten Auseinandersetzung die Kritik an der NATO inhaltlich unterfüttert werden sollte. Anderseits, indem Ideen und Ansätze für die
Mobilisierung präsentieren wurden. Der vorliegende Bericht soll einen kurzen Überblick über die Hauptthemen des Kongresses bieten. Für ausführlichere Informationen und als Material für die Mobilisierung wird eine erweiterte Dokumentation des Kongresses bis Januar 2009 erstellt (Vorbestellungen: imi@imi-online.de).

Die Zeitung junge welt hat hierzu einen Artikel veröffentlicht

IMI Pressemitteilung mit einer Einschätzung des Kongresses

Bericht des IMI-Kongresses 2008: Kein Frieden mit der NATO!

ausführliche Information zum IMI Kongress und zur Informationsstelle Militarisierung finden sie unter:
Informationsstelle Militarisierung e.V.

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Rückzug der Bundeswehr und Ausbau der humanitären Hilfe

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2008

Petitionsuebergabe

Petitionsuebergabe

Aus Anlass der heutigen Bundestagsdebatte zur ISAF-Mandatsverlängerung hat die Friedensbewegung Unterschriften gegen die Mandatsverlängerung übergeben. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand:

 

Während der Bundestag über die Mandatsverlängerung diskutiert, haben Aktive der Friedensbewegung heute Unterschriften gegen die Mandatsverlängerung übergeben. Diese Unterschriften stehen für Millionen Menschen in diesem Land, die mehrheitlich gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan sind.

Wir brauchen einen konsequenten Bruch mit der Afghanistan-Politik der Bundesregierung. Mit der Aufstockung des ISAF-Mandates um 1000 zusätzliche Soldaten und der Festschreibung des Einsatzes von Fernmeldern auch außerhalb des Nordens Afghanistans verschärft die Regierung ihren bisherigen Kriegskurs.

DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr und stattdessen eine Verstärkung der humanitären Hilfe.

Der Verband der Entwicklungshilfeorganisationen VENRO begründet die Notwendigkeit einer klaren Trennung zwischen militärischen Aktionen und ziviler Hilfe damit, dass die Vermischung von zivilen und militärischen Tätigkeiten die Arbeit der Hilfsorganisationen zunehmend gefährde.

Das Konzept der so genannten zivilmilitärischen Zusammenarbeit der Bundesregierung dient also nicht der Sicherung von zivilem Wideraufbau, sondern hängt dem Militäreinsatz ein ziviles Mäntelchen um. Den Schaden haben die Menschen in Afghanistan und die Helferinnen und Helfer.

Dass die Bundesregierung weg von OEF hin zu ISAF geht ist nur folgerichtig. Beide Missionen sind eng miteinander verwoben.  ISAF übernimmt längst die meisten Aufgaben, die ursprünglich von OEF übernommen wurden.

Deswegen wird DIE LINKE einer Verlängerung und Aufstockung des ISAF-Mandats nicht zustimmen.

 

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Raus aus Afghanistan: Chronik einer angekündigten Niederlage

Posted by Thomas Mitsch - September 28, 2008

IMI-Analyse 2008/030 – in: Junge Welt, 20.09.2008
Militärisch hat die NATO den Krieg um Afghanistan längst verloren. Immer mehr Soldaten bringen dem Land immer weniger Sicherheit. Mehr als 70000 Soldaten der Koalitionstruppen haben außerhalb ihrer Militärbasen nur sehr punktuell so etwas wie Bewegungsfreiheit, und die Zahl der »Sicherheitszwischenfälle« nimmt kontinuierlich zu. Das politische Eingeständnis dieser Niederlage wird jedoch durch immer härtere Militärschläge und durch den massiven Ausbau der Truppenpräsenz möglichst lange hinausgeschoben. Die Frage, die sich heute stellt, ist nicht, ob es einen militärischen Sieg geben kann, sondern wie viele Zehntausende zusätzliche Soldaten noch in das Land am Hindukusch geschickt werden, wie viele Milliarden an Steuergeldern für diesen Krieg noch ausgegeben werden und, vor allem, wie viele Zivilisten mit ihrem Leben für die rücksichtslose Machtpolitik der NATO-Staaten zahlen müssen, bis die NATO-Führung ihre Niederlage endlich eingesteht.
Die gesamte Analyse

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