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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Jörn Wunderlich’

Ministerin Schröder erneut beim Lügen erwischt

Posted by Thomas Mitsch - Juni 27, 2012

Jörn Wunderlich

Jörn Wunderlich

27.06.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Jörn Wunderlich

„Selten hat eine Bundesregierung so dreist gelogen wie Schwarz-Gelb beim Elterngeld. Nicht zwei Drittel, wie Kristina Schröder behauptet, sondern lediglich 15 Prozent der Eltern beziehen zumindest zeitweise gemeinsam Elterngeld. Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen, dass die alten Probleme ungemindert fortbestehen“, erklärt Jörn Wunderlich zu den neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Elterngeld und zu deren Kommentierung durch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU).

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Verheerende familienpolitische Bilanz der Regierung

Posted by Thomas Mitsch - Juli 29, 2010

Jörn Wunderlich

Jörn Wunderlich

29.07.2010 – Pressemitteilung – Jörn Wunderlich

„Die neuen Daten des Statistischen Bundesamtes zu Alleinerziehenden bestätigen unsere Kritik an der Familienpolitik der Bundesregierung“, sagt Jörn Wunderlich. „41 Prozent aller Alleinerziehenden bezieht Hartz IV. Das Armutsrisiko ist unter Alleinerziehenden besonders hoch. Nur ein Drittel aller Alleinerziehenden ist berufstätig und von diesen hat weniger als ein Viertel eine Vollzeitstelle. Die familienpolitische Bilanz der Regierung Merkel-Westerwelle ist verheerend.“ 

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Misshandelte Frauen sind der Regierung egal

Posted by Thomas Mitsch - Mai 6, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Cornelia Möhring

Cornelia Möhring

05.05.2010 – Pressemitteilung – Cornelia Möhring, Jörn Wunderlich

„Ihre Wertschätzung für die Arbeit von Frauenhäusern betonen Politiker gerne. Wenn es aber um die Finanzierung der Schutzeinrichtungen für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder geht, wandelt sich Wertschätzung schnell in Gleichgültigkeit“, erklärt Cornelia Möhring. Jörn Wunderlich ergänzt: „Die Regierung muss endlich Farbe bekennen, warum ihr das Schicksal misshandelter Frauen egal ist.“

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Ab jetzt ist das Sperren von Internetseiten möglich

Posted by Thomas Mitsch - Februar 17, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Jörn Wunderlich

Jörn Wunderlich

Halina Wawzyniak

Halina Wawzyniak

Pressemitteilung 17.02.2010 – Jörn Wunderlich, Halina Wawzyniak

Chaos in der Bundesregierung beenden – löschen statt sperren

„Mit der heutigen Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler steht die Bundesregierung vor einem Dilemma“, sagt Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Ab jetzt ist das Sperren von Internetseiten möglich, obwohl die Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Gelb etwas anderes vorsieht. Es liegt in der Verantwortung der Provider, die Zensurinfrastruktur jetzt nicht anzuwerfen – zumal die Koalition angekündigt hat, für Löschen statt Sperren einzutreten.“

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