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Posts Tagged ‘Katja Kipping’

DIE LINKE.: »Universelles soziales Netz gegen Altersarmut«

Posted by Thomas Mitsch - September 18, 2012

Katja Kipping

Katja Kipping

 

Interview der Woche 18.09.2012 – Katja Kipping

Am Mittwoch stellt DIE LINKE ihr Rentenkonzept vor. Wir werden als „einzige Partei dabei bleiben, dass die Renten wieder mit den Löhnen steigen sollen“, kündigt Katja Kipping an: „Das tun sie seit den von Rot-Grün verordneten Kürzungen des Rentenniveaus nicht mehr. Und diese Kürzungen wollen wir rückabwickeln.“ Im Interview zieht Kipping Bilanz nach 10 Jahren Agenda 2010, spricht über die Wiederkehr der Großen Koalition sowie die Chancen für einen Mindestlohn.

hier das ganze Interview

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Verträge auf „Ewigkeit“ entwerten Demokratie

Posted by Thomas Mitsch - Juni 23, 2012

DIE LINKE. - EU-Fiskalpakt

DIE LINKE. – EU-Fiskalpakt

DIE LINKE wird eine Organklage und Verfassungsbeschwerden gegen ESM und Fiskalvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht erheben. Bisher ging Karlsruhe davon aus, „dass das Demokratiedefizit in der EU durch die demokratische Legitimation der nationalen Parlamente ausgeglichen werde“, verweist Bundesrichter a.D. Wolfgang Neskovic. ESM und Fiskalpakt berauben aber den Bundestag seiner Haushaltshoheit.

mehr hierzu

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Katja Kipping ist die neue Vorsitzende

Posted by Thomas Mitsch - Juni 2, 2012

Katja Kipping

Katja Kipping

RP.Online:

Göttingen (RPO). Katja Kipping ist neue Vorsitzende der Linken. Sie wurde am Samstagabend auf dem Parteitag in Göttingen mit 67,1 Prozent der Stimmen gewählt und setzte sich damit gegen die Hamburger Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn durch. Im ersten Wahlgang durften ausschließlich Frauen antreten. Bislang war Kipping Vize-Vorsitzende der Partei.

mehr hier

Wahlgang 1: 557 abgegebene Stimmen, 553 gültige Stimmen, 20 Enthaltungen
Heyenn, Dora: 162 Stimmen (29,3 Prozent)
Kipping, Katja: 371 Stimmen (67,1 Prozent)

Gewählt: Katja Kipping

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Zwangsuntersuchungen bei Hartz IV sind Angriff auf Selbstbestimmungsrecht

Posted by Thomas Mitsch - März 9, 2012

Katja Kipping

Katja Kipping

08.03.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Katja Kipping

Nach mehreren Nachfragen von Katja Kipping hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 17/8846) zugegeben, dass Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld oder Hartz IV-Leistungen sich unter Androhung von Sperrzeiten bzw. Sanktionen amtsärztlichen bzw. psychologischen Untersuchungen unterziehen müssen. „Dieser Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen ist nicht hinnehmbar“, so Kipping.

die ganze Pressemitteilung

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SPD muss sich endlich zu Hartz IV-Klage durchringen

Posted by Thomas Mitsch - September 5, 2011

Katja Kipping

Katja Kipping

05.09.2011 – Pressemitteilung – Katja Kipping

„Die SPD muss nun erneut die Gretchen-Frage beantworten, ob sie Teil der ganz großen Hartz IV-Koalition bleiben oder sich gemeinsam mit der LINKEN an die Seite der Betroffenen stellen will“, erklärt Katja Kipping anlässlich der Präsentation neuer Expertisen im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung und des DGB, die zu dem Ergebnis kommen, dass die Hartz IV-Reform mit der Neuberechnung der Regelsätze und dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht.

die ganze Pressemitteilung

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Hartz IV-Koalition kürzt bei Behinderten

Posted by Thomas Mitsch - Februar 24, 2011

Katja Kipping

Katja Kipping

24.02.2011 – Pressemitteilung – Katja Kipping

„Im Windschatten des Bund-Länder-Geschachers über die Hartz IV-Reform wurden weitere Gemeinheiten beschlossen, die bislang ungenannt geblieben sind. Dazu gehört, dass die Hartz IV-Parteien, CDU/CSU, SPD und FDP bedürftigen erwachsenen Behinderten ein Fünftel des Regelsatzes streichen wollen“, erklärt Katja Kipping.

die ganze Pressemitteilung

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Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung: verheerende Bilanz und trübe Aussichten

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 30, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

30.12.2010 – Pressemitteilung – Katja Kipping

„Die Regierung Merkel hat im Laufe des Jahres konsequent die Ziele des Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung verletzt. Statt Armut und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen, hat die Regierung Missbrauchsdebatten angezettelt, soziale Leistungen abgebaut, bei der Hartz-IV-Reform ein verfassungswidriges Gesetz vorgelegt und einen gesetzlichen Mindestlohn verhindert“, erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Ende des Europäischen Jahres. „Zu dieser Politik der Armutsförderung passt, dass sich die Bundesregierung Zielvorgaben der EU im Kampf gegen Armut auf nationaler Ebene verweigert.“

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Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum, mit Hartz IV ist aus der Traum

Posted by Thomas Mitsch - November 26, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

 26.11.2010 – Pressemitteilung – Katja Kipping

„Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zu Hartz IV genehmigt den Betroffenen nicht einmal einen Weihnachtsbaum. Die Ausgaben dafür sind nicht im Regelsatz vorgesehen, weil willkürliche Abschläge bei der Bestimmung der Regelsatzhöhe vorgenommen worden sind“, so Katja Kipping zum 1. Advent.

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CDU/CSU und FDP betrügen Hartz IV-Betroffene um mindestens 28 Euro

Posted by Thomas Mitsch - November 26, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

25.11.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi, Katja Kipping

„CDU/CSU und FDP betrügen die Betroffenen von Hartz IV allein mit den beiden offensichtlichsten Tricksereien um 28 Euro. Das ist die ganze unsoziale Wahrheit von Schwarz-Gelb“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi zur von der LINKEN angeforderten Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze durch das Statistische Bundesamt, die den minimalsten Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts genügt. Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion ergänzt. „Es ist erbärmlich und eine Schande, dass Frau von der Leyen, Frau Merkel und Herr Westerwelle die Verfassung brechen und den Ärmsten der Armen ein menschenwürdiges Existenzminimum bewusst vorenthalten.“

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Diakonie verteilt weitere Ohrfeige für schwarz-gelbe Hartz-Falschspieler

Posted by Thomas Mitsch - November 23, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

23.11.2010 – Pressemitteilung – Katja Kipping

„Die Diakonie weist nach, dass die Bundesregierung die Berechnungen für die Hartz IV-Regelsätze politisch manipuliert hat“, konstatiert Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion und stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE zur Regelleistungsberechnung Hartz IV der Diakonie. „Das ist nach dem gestrigen Desaster bei der öffentlichen Anhörung zu den Hartz-IV-Regelleistungsberechnungen nun heute die nächste Ohrfeige für die schwarz-gelben Hartz-Falschspieler.“

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