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Posts Tagged ‘Konjunkturprogramm’

Der Finanzminister könnte schon heute schwarze Zahlen schreiben

Posted by Thomas Mitsch - März 16, 2011

Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch

16.03.2011 – Pressemitteilung – Gesine Lötzsch

Haushaltseckpunkte sind unsozial gesetzt

„Der Finanzminister könnte schon heute schwarze Zahlen schreiben, wenn er die Superreichen gerecht besteuern würde“, so Gesine Lötzsch zum Eckpunktepapier zum Haushalt 2012.

Die ganze Pressemitteilung

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20.000 bei der Großdemo in Stuttgart: Wir zahlen nicht für eure Krise!

Posted by Thomas Mitsch - Juni 12, 2010

Auftakt Lautenschlagerstraße Stuttgart

Auftakt Lautenschlagerstraße Stuttgart

Die Veranstalter sprachen von rund 20 000 Teilnehmern. Der Protestzug unter dem Motto „Gerecht geht anders“ hatte am späten Vormittag in der Lautenschlagerstraße beim Hauptbahnhof begonnen.

Der Landessprecher der Partei Die Linke, Bernd Riexinger forderte einen Mindestlohn von 10 Euro sowie die Rücknahme der Rente mit 67.

Verdi-Chef Bsirske forderte eine Regulierung der Finanzmärkte, dessen Auswüchse die Finanzkrise verursacht hätten. Das Sparpaket der Bundesregierung belaste vor allem ärmere Menschen, etwa Hartz-IV-Empfänger. Reiche hingegen würden verschont. „Das ist Irrsinn, und das fängt gerade erst an“ sagte Bsirske.

Leni Breymaier, Südwest-Landeschefin von Verdi, hatte im Vorfeld mehr Staatsausgaben gefordert. „Man darf dieses Land nicht kaputt sparen“, sagte sie, denn durch die Kürzungen würde der private Konsum abgewürgt, das brächte Ebbe in die Kassen und gefährde Arbeitsplätze. Sie plädierte für ein neues staatliches Konjunkturprogramm, das mit 100 Milliarden Euro die Konjunktur nachhaltig ankurbeln könnte. „Nicht sparen ist das allein Seligmachende, sondern wir müssen die Wirtschaft am Laufen halten.“

hier ein Bericht von Thomas Trüten

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Anstieg der Zahl der Hartz IV-Empfänger ist alarmierend

Posted by Thomas Mitsch - Mai 3, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

Pressemitteilung
30.04.2009 – Ulrich Maurer

Anstieg der Zahl der Hartz IV-Empfänger ist alarmierend

Zu dem gegenüber dem Vormonat verdoppelten Anstieg der Zahl der Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer:

„Wären die Hartz IV-Beziehenden Banken, die Bundesregierung hätte sie bereits gerettet. Weil sie aber keine Lobby bei Frau Merkel haben, wie Herr Ackermann, werden sie nicht gehört.

die ganze Pressemitteilung

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