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Posts Tagged ‘Kopfpauschale’

Röslers Kopfpauschalen-Falle schnappt zu

Posted by Thomas Mitsch - März 10, 2011

Harald Weinberg

Harald Weinberg

10.03.2011 – Pressemitteilung – Harald Weinberg

 „Röslers Kopfpauschalen-Falle schnappt zu. Die gesetzlich versicherten Arbeitnehmer und Rentner sind die Gelackmeierten der schwarz-gelben Gesundheitsreform“, kommentiert Harald Weinberg Berechnungen des Kölner Instituts für Gesundheitsökonomie, denen zufolge im Jahr 2020 ein Zusatzbeitrag von 120 Euro auf die gesetzlich Krankenversicherten zukommt. „Die Bundesregierung nimmt in ihrem Drang, die Arbeitgeber zu entlasten, erhebliche Nettolohnverluste der Arbeitenden und weiter sinkende Renten in Kauf.“

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Bundesregierung zerstört die solidarische Krankenversicherung

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 26, 2010

Martina Bunge

Martina Bunge

25.10.2010 – Pressemitteilung – Martina Bunge

 „Der Gesetzentwurf ist weder nachhaltig noch sozial ausgewogen: Die Kopfpauschale durch die Hintertür belastet die sozial Benachteiligten, die Arbeitnehmer und die Rentner. Dieses Gesetz zerstört schon in wenigen Jahren den Garanten für eine umfassende Gesundheitsversorgung, die solidarische Krankenversicherung“, erklärt Martina Bunge anlässlich der Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Finanzierung des Gesundheitssystems.

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Schwarz-gelbe Gesundheitsreform ist eine unsoziale Zeitbombe

Posted by Thomas Mitsch - September 21, 2010

Harald Weinberg

Harald Weinberg

21.09.2010 – Pressemitteilung – Harald Weinberg

„Diese Reform ist ein Systembruch. Sie ist gut für die Lobbyisten von Pharmaindustrie und Privater Krankenversicherung, aber Gift für den sozialen Frieden in Deutschland. Die Kopfpauschale ist eine unsoziale Zeitbombe, die eine solidarische Gesundheitsversicherung endgültig zum Platzen bringt“, so Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, am Vortag des Bundeskabinettsbeschlusses zur Gesundheitsreform.

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Gesundheitsreform: „Betrug an den eigenen Wählern“

Posted by Thomas Mitsch - Juli 14, 2010

Solidarität Gesundheit ist keine Ware

Solidarität Gesundheit ist keine Ware

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert nicht nur die Gesundheitsreform Röslers, sondern ruft auch zu einem „Bündnis für soziale Gerechtigkeit im Gesundheitswesen“ auf, um geschlossen Widerstand zu leisten. Hier ist die ganze Erklärung zu lesen. „Vorsicht Kopfpauschale“ ist unsere Reaktion auf die schwarz-gelbe Abzocke: Die Arbeitgeber werden aus der Verantwortung entlassen, während die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die ganze Last tragen müssen. Die Alternative der LINKEN ist eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, die eine paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge vorsieht. Wer wenig hat, zahlt wenig, wer mehr hat, zahlt in absoluten Beträgen mehr. Hierzu auch die Rede von Martina Bunge, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag sowie eine Erklärung.

Mehr zur Gesundheitskampagne der LINKEN auf der Themenseite.

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Gesundheitspolitik für Bestverdienende und Arbeitgeber

Posted by Thomas Mitsch - Juli 6, 2010

Martina Bunge

Martina Bunge

06.07.2010 – Pressemitteilung – Martina Bunge

„Schwarz-Gelb macht Politik für Bestverdienende und Arbeitgeber, gegen Gering- und Normalverdienende und gesetzlich Versicherte. CDU/CSU und FDP haben heute die Kopfpauschale ins Versicherungssystem eingeführt“, kommentiert Martina Bunge die Beschlüsse der Koalition zur künftigen Finanzierung des Gesundheitssystems.

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Posted by Thomas Mitsch - Juni 21, 2010

Harald Weinberg

Harald Weinberg

21.06.2010 – Pressemitteilung – Harald Weinberg

„Die Koalition hat die Katze aus dem Sack gelassen: Die Steigerung der Zusatzbeiträge ist nicht sozialer als die Einführung einer Kopfpauschale“, kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die Äußerungen des CDU-Politikers Jens Spahn, der in höheren Zusatzbeiträgen eine ‚breitere Finanzierungsgrundlage‘ sieht.

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Bei der Gesundheit zu sparen heißt die Versicherten zu schröpfen

Posted by Thomas Mitsch - April 6, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Harald Weinberg

Harald Weinberg

06.04.2010 – Pressemitteilung – Harald Weinberg

Bei der Gesundheit zu sparen heißt die Versicherten zu schröpfen

Wenn Wolfgang Schäuble sagt, bei der Gesundheit müsse gespart werden, ist für Harald Weinberg klar, dass am Ende wieder die Beitragszahler geschröpft werden. „Es ist absurd, dass Schäuble Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler auffordert, durch seine Reformpolitik die für den Gesundheitsetat benötigten Steuermittel zu reduzieren“, so der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss. „Fakt ist: Wer eine Kopfpauschale – und sei es nur ein Pauschälchen – einführen will, braucht einen Sozialausgleich und damit mehr Steuermittel.“ 

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Campact startet Aktion gegen die Kopfpauschale

Posted by Thomas Mitsch - Februar 8, 2010

Kopfpauschale

Kopfpauschale

Campact startet Aktion gegen die Kopfpauschale

Bundesgesundheitsminister Rösler hat sein Rezept gegen die Zusatzbeiträge vorgestellt: Die Kopfpauschale. Er will die aktuelle politische Diskussion für den radikalen Umbau unserer solidarischen Krankenversicherung nutzen. Dagegen gibt es im Internet eine erste Protestaktion von Campact. Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen in aktuelle politische Entscheidungen einmischen. Campact ist ein gemeinnütziger, eingetragener Verein, überparteilich und unabhängig.

ver.di unterstützt die Aktion. Hier geht`s zur Unterschrift

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Rösler will in kleinen Schritten auf den Abgrund zugehen

Posted by Thomas Mitsch - Januar 6, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Harald Weinberg

Harald Weinberg

Pressemitteilung
06.01.2010 – Harald Weinberg
Rösler will in kleinen Schritten auf den Abgrund zugehen

„Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler versucht die Menschen hinters Licht zu führen“, kommentiert Harald Weinberg, die jüngst geäußerte Absicht des Ministers, die Kopfpauschale in kleinen Schritten umzusetzen. Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss des Bundestags, erklärt weiter:

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Kopfpauschale löst solidarisches Gesundheitssystem ab

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 23, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Martina Bunge

Martina Bunge

23.10.2009 – Pressemitteilung – Martina Bunge
Kopfpauschale löst solidarisches Gesundheitssystem ab

„Schwarz-Gelb geht es nicht um die umfassende gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung, sondern um die Auflösung der Solidarität“, kritisiert Martina Bunge die Einigung von Union und FDP in der Gesundheitspolitik. „Die Einführung einer Kopfpauschale bedeutet im Klartext: Die Arbeitgeber werden entlastet, Geringverdiener werden von selbstbewussten Versicherten zu Bittstellern beim Staat.“

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