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IMI-Kongress 6./7. November 2010: EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

Posted by Thomas Mitsch - September 14, 2010

IMI Kongress 2010

IMI Kongress 2010

Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

Im Juli 2010 erklärte der Internationale Gerichtshof die Unabhängigkeitserklärung (nicht aber deren Anerkennung) der unter EU-Verwaltung stehenden serbischen Provinz Kosovo für rechtmäßig. Auch im Sudan wird sich im Januar 2011 der ölreiche Süden des Landes aller Voraussicht nach vom Norden abspalten – wiederum mit tatkräftiger Unterstützung der EU. Andere Regierungen werden von der Europäischen Union zugleich massiv gegen Rebellengruppen, Protestbewegungen und Sezessionsbestrebungen aufgerüstet. Richtschnur für diese Politik ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, die eben im einen Fall Zerschlagung und Umbau, im anderen die „territoriale Integrität“ eines Landes erfordert.

Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren dauerhafte Gängelung unter der Androhung von Zerschlagung gewinnt an Bedeutung. Die Europäische Union hat sich hierfür wie kein anderer weltpolitischer Akteur ein breites Instrumentarium zugelegt. Es reicht von der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik, über Finanzinstrumente, Polizei- und Rechtsstaatsmissionen sowie Sicherheitssektorreformen bis hin zu „harten“ Gewaltmittel wie EU-Battlegroups, schneller Eingreiftruppe und umfassenden Interventionen im Verband mit der NATO. Die meisten dieser Instrumente werden derzeit im „Europäischen Auswärtigen Dienst“ zusammengefasst.

Hiermit will die EU eine weltweit führende Rolle beim Umbau von Staaten, der dauerhaften Verwaltung nicht lebensfähiger Protektorate und notfalls auch der gewaltsamen Zerschlagung von Staaten und Regimen einnehmen. Das europäische Instrumentarium für „ferngesteuerte Bürgerkriege“ und die doppelten Standards im Umgang mit instabilen Regionen sowie die dahinterstehenden Interessen möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress herausarbeiten und Gegenstrategien diskutieren.

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Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz

Posted by Thomas Mitsch - Mai 27, 2009

Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz

Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz

Soeben ist die Broschüre „Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz“ erschienen, die von IMI-Vorstand Tobias Pflüger und dem IMI-Büro in Tübingen erstellt wurde. In der 64seitigen Broschüre sind zahlreiche
Texte enthalten, die im letzten Jahr vor allem im IMI-Magazin AUSDRUCK erschienen sind und einen umfassenden Überblick zum Stand der Militarisierung der Europäischen Union bieten sollen.

Die Broschüre kann kostenlos (gern auch in größerer Stückzahl zur Verwendung auf Infoständen, etc.) unter folgender Adresse bezogen werden: eu-broschueren-bestellung@gmx.de
Sie kann auch komplett hier heruntergeladen werden: http://www.imi-online.de/download/bilanz2009-web.pdf

INHALT
GRUNDLAGEN UND STRATEGIEN:

Tobias Pflüger:
Empire Europa: Das militärische Fundament der Wirtschaftsmacht EU

Jürgen Wagner:
Lissabon-Vertrag hin oder her — das militärische Kerneuropa soll kommen!

Tobias Pflüger:
Transatlantisches Kriegsbündnis – Militaristische Zweckallianz:
Die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen NATO und EU

Christoph Marischka:
Frontex: Im Netz des EU-Sicherheitssektors

Malte Lühmann:
Aus dem All in alle Welt. Weltraumpolitik für die Militärmacht Europa

Tobias Pflüger:
Verquastete Weltbilder und EU-Militarisierungskataloge

DIE EU IM EINSATZ:

Claudia Haydt:
Kanonenboote und Piraten: Die EU am Horn von Afrika

Christoph Marischka:
Piraten oder Flüchtlinge. Wen jagt die internationale Gemeinschaft im Golf von Aden?

Jürgen Wagner:
Gas-OPEC und Afrikanische Nabucco

Tobias Pflüger:
Die ESVP-Mission in Georgien: „Vom Wasserträger zum Führungsspieler“
oder der Krieg in Georgien als Geburtsstunde des neuen Imperiums EU?

Christoph Marischka:
Tschad: Die EUFOR als Brandbeschleuniger

Jürgen Wagner:
Risiken und Nebenwirkungen: Neoliberaler Kolonialismus und
NATO/EU-Aufstandsbekämpfung im Kosovo

NACHWORT

Tobias Pflüger
Militarismus und Antimilitarismus — immer zuerst gegen die eigene
Regierung!

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