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Posts Tagged ‘Krieg’

NATO führt wieder Krieg

Posted by Thomas Mitsch - März 28, 2011

28.03.2011 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

„Die NATO führt wieder Krieg. In Libyen ist die NATO eindeutig zur Kriegspartei auf Seiten der Gaddafi-Gegner geworden. Nicht einmal die zu kritisierende Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates wird eingehalten. Es geht schon lange nicht mehr, wenn es jemals darum gegangen sein sollte, um den „Schutz der Zivilbevölkerung“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der internationalen Libyen-Konferenz am Dienstag in London.

Wolfgang Gehrcke

28.03.2011 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

„Die NATO führt wieder Krieg. In Libyen ist die NATO eindeutig zur Kriegspartei auf Seiten der Gaddafi-Gegner geworden. Nicht einmal die zu kritisierende Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates wird eingehalten. Es geht schon lange nicht mehr, wenn es jemals darum gegangen sein sollte, um den „Schutz der Zivilbevölkerung“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der internationalen Libyen-Konferenz am Dienstag in London.

die ganze Pressemitteilung

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Guttenberg führt die Gründe ad absurdum

Posted by Thomas Mitsch - September 4, 2010

Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Opfer von Kundus

Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Opfer von Kundus

Thomas Mitsch, Wernau. Nürtinger Zeitung zum Artikel „Standing Ovations für den Minister“ vom 1. September.

Wir wurden und werden belogen. Guttenberg sagte in seiner Rede, dass die Bundeswehr nicht am Hindukusch sei, um „Brunnen zu buddeln“, die Installierung einer Demokratie nach unseren Vorstellungen „Illusion und Träumerei“ sei und die „Durchsetzung der Menschenrechte und die Ermöglichung des Schulbesuchs (für Frauen)“ würde schließlich in anderen Ländern auch nicht klappen. Damit führte er alle Gründe, die uns immer wieder für den militärischen Einsatz gebetsmühlenartig eingepredigt wurden, ad absurdum.

Wann wachen die Wähler endlich auf und fegen endlich Schwarz/Gelb weg? Wie viele Lehrer und Kindergärtnerinnen könnten für das Geld eingestellt werden, ganz zu schweigen von der dringend benötigten Renovierung von Schulen und Kindergärten? Ebenso könnte sinnvoll in die Betreuung von alten Menschen investiert werden.

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Grußwort von Konstantin Wecker zum Gelöbnix, 30. Juli 2010, Stuttgart

Posted by Thomas Mitsch - Juli 30, 2010

 
 

Konstantin Wecker Bild parteitagsportal.de

Konstantin Wecker Bild parteitagsportal.de

Kein Werben fürs Sterben!

Die Mitte Stuttgarts, unweit des Denkmals für die Opfer von Krieg und Faschismus, soll für militärische Selbstdarstellung missbraucht werden. Die Bundeswehr plant dort für den 30. Juli ein öffentliches SoldatInnengelöbnis. Dies ist ein weiterer Schritt zur Militarisierung öffentlicher Räume. Aber wir wollen kein Militärspektakel in Stuttgart und auch in keiner anderen Stadt! Diese öffentlichen Gelöbnisse dienen nur einem Zweck: Sie sollen den Krieg in die Öffentlichkeit tragen und das Militärische wieder ins Bewusstsein der Menschen bringen.
Niemand verteidigt am Hindukusch unsere Freiheit, stattdessen beteiligt sich die Bundeswehr an einem mörderischen Krieg, der die Probleme dieser Region nur vergrößert und tausende Opfer kostet. Kriege werden doch alle aus
wirtschaftlichen Interessen geführt. In den neuen Richtlinien der Bundeswehr wird die militärische Absicherung von Ressourcen, Rohstoffen und wirtschaftlichen Interessen ganz offen propagiert.

Im Klartext müsste die Gelöbnisformel deshalb heissen: „Ich gelobe den Interessen der Rüstungsindustrie treu zu dienen, das Recht der Besitzenden und die grenzenlose Freiheit des globalen Kapitalismus tapfer zu verteidigen und der Profitgier von Banken und Konzernen notfalls mein Leben zu opfern.“

Noch besser wäre allerdings mein Wunsch:

Es würden sich statt der Soldaten zehntausend Menschen am 30. Juli auf den Schloßplatz stellen: Nicht uniformiert, sondern in bunten, zivilen Kleidern und sie würden sagen: „Wir geloben, alles dafür zu tun, dass nie wieder Kriege geführt werden, dass nie wieder von Armeen Menschen getötet werden und dass nie wieder Soldaten zu Mördern werden müssen und dass nicht mehr täglich 80 000 Kinder an Hunger sterben.“ Das wären die Gelöbnisse, die ich
gerne unterstützen würde auf dem Schloßplatz, dem Marienplatz, vor dem Bundestag und wo auch immer.

Ich solidarisiere mich mit eurem Protest heute in Stuttgart!

Euer Konstantin Wecker, München, 27. Juli 2010

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1100 Künstler in Deutschland: jetzt erst recht – Schluß mit dem Krieg in Afghanistan!

Posted by Thomas Mitsch - Mai 3, 2010

Unruhe stiften

Unruhe stiften

Jetzt erst recht:
Schluß mit dem Krieg in Afghanistan!

Der Krieg in Afghanistan ist ein Verbrechen, das immer ungeheuerlichere Züge annimmt. Mehr Tote unter den Soldaten, aber auch unter der Zivilbevölkerung, verspricht der Kriegsminister. Gegen diese Kriegspolitik der Bundesregierung stellen sich immer mehr Menschen. Jeder vermeintliche militärische Erfolg ist eine Niederlage für die Menschlichkeit. Getragen von der Ablehnung durch die Mehrheit der Bevölkerung, und diesen Widerstand noch aufheizend, müssen wir dafür sorgen, daß das Morden am Hindukusch möglichst umgehend beendet wird!

zur Seite mit dem Aufruf und Unterschriften

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Zum Tod von deutschen Soldaten in Afghanistan

Posted by Thomas Mitsch - April 15, 2010

Jan van Aken

Jan van Aken

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung 15.04.2010 – Jan van Aken

„Die Nachricht vom Tod deutscher Soldaten in Afghanistan hat uns bestürzt. Unsere Trauer und unser Mitgefühl gilt den toten Soldaten und ihren Angehörigen“, erklärt Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.

„Der erneute Tod deutscher Soldaten ist nicht nur bestürzend. Es zeigt auch das Ausmaß der Eskalation in Afghanistan. In Afghanistan herrscht Krieg, nicht nur umgangssprachlich, sondern ganz real. Es wäre verfehlt, jetzt eine weitere Aufrüstung der deutschen Truppen zu fordern. Im Interesse der afghanischen Bevölkerung und der Deutschen Soldatinnen und Soldaten muss die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abgezogen werden.“

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Nicht die Ausrüstung, der Krieg ist das Problem

Posted by Thomas Mitsch - April 7, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Wolfgang Gehrcke

Wolfgang Gehrcke

07.04.2010 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken

Nicht die Ausrüstung, der Krieg ist das Problem

„Der beste Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten ist, wenn wir sie endlich wieder aus Afghanistan zurückholen“, so Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Zur Diskussion um die Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr für den Krieg in Afghanistan erklärt van Aken weiter:

die ganze Pressemitteilung

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landesweiter Ostermarsch 2010 in Baden-Württemberg

Posted by Thomas Mitsch - April 3, 2010

OM 1968 Stgt. Landtag

OM 1968 Stgt. Landtag

Der Ostermarsch – zugleich 50 Jahre Ostermarsch – wird am Karsamstag, den 3. April ab 12 Uhr in Stuttgart stattfinden.
Der Aufruf:

50 Jahre Ostermarsch:
… für eine Welt, die von Kriegen nichts mehr hält!

Bundeswehr raus aus Afghanistan!
– anstatt rein in die Schulen!

Er führt vom Stuttgarter Deserteursdenkmal beim Theaterhaus zum
Kultusministerium beim Schloßplatz, das für die skandalöse
Kooperationsvereinbarung Bundeswehr an die Schulen verantwortlich ist.

Seit 50 Jahren marschieren wir an Ostern gegen Atomwaffen, gegen Rüstung und gegen Krieg. Für Frieden für Verständigung und internationale Zusammenarbeit.

der ganze Aufruf und Uhrzeiten

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Interview mit Christine Buchholz

Posted by Thomas Mitsch - März 16, 2010

Interview Christine Buchholz und Thomas Mitsch

Interview Christine Buchholz und Thomas Mitsch

Auf der 7. Linken Medienakademie die u.a. in Kooperation mit dem Neuen Deutschland auf dem Campus der HTW in Berlin stattfand, entstand ein Interview mit Christine Buchholz.

Thomas Mitsch: Christine, du warst ja gerade in Afghanistan. Ich hatte ja vor einiger Zeit, konkret vor 2 Jahren, ein Interview mit Malalai Joya gemacht. Was hat sich in der Zwischenzeit verändert in Afghanistan?

Christine Buchholz: Ich selbst war ja das erste Mal in Afghanistan. Landesweit sind die Aufbauanstrengungen minimal. Was ich allerdings sagen kann, die Situation im Norden hat sich katastrophal verschlechtert. Die militärischen Konflikte und Sicherheitsvorfälle im Norden, aber auch im Süden haben deutlich zugenommen. Und insofern ist mir noch einmaldeutlich geworden, dass dieser Krieg überhaupt nicht zu gewinnen ist.

Interview Christine Buchholz

 

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Eiszeit bei Münchner Sicherheitskonferenz

Posted by Thomas Mitsch - Februar 6, 2010

Wolfgang Gehrke

Wolfgang Gehrke

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

06.02.2010 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

Eiszeit bei Münchner Sicherheitskonferenz

„Auf den Straßen Tauwetter, in vielen Reden Eiszeit, so präsentiert sich die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Sicherheit wird noch immer oder schon wieder militärisch buchstabiert“, erklärt Wolfgang Gehrcke zum Verlauf der Münchner Sicherheitskonferenz.

Ausbau der NATO, neue konventionelle Waffensysteme, verkleinerte Atomwaffen, so genannte Mini-Nukes, die Bereitschaft zu Militäreinsätzen und Fortsetzung des Krieges gegen den Terror – das ist die Grundlinie der Sicherheitspolitik, wie sie in München diskutiert wird.

die ganze Pressemitteilung

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IMI e.V.: aktualisierter Fact-Sheet zum Afghanistan-Krieg

Posted by Thomas Mitsch - Januar 19, 2010

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Neues Afghanistan-Material: Fact-Sheet und Broschüre

Am 28. Januar findet in London die Internationale Afghanistan-Konferenz statt. Es zeichnet sich ab, dass ausgehend von dieser Konferenz eine Erhöhung des deutschen Bundeswehrkontingents und generell eine weitere Eskalation des Krieges in die Wege geleitet werden wird. Zahlreiche Friedensgruppen haben angekündigt, Aktionen, Stände, etc. vor und während des Treffens zu machen.

Um diese Aktionen zu unterstützen, haben wir unser Fact-Sheet zum Afghanistan-Krieg aktualisiert. Es enthält die wichtigsten Daten und Fakten, um eigene Flugblätter zu erstellen, eignet sich aber auch zum
direkt auslegen:
http://imi-online.de/download/fact_sheet_afghanistan2010.pdf

Erfreulicherweise ist es uns möglich, das Fact-Sheet nicht nur auf der Homepage zur Verfügung zu stellen, sondern es kann – gerne auch in größerer Stückzahl – GRATIS (bzw., wer Geld hat, gegen Spende) auch in
größeren Mengen als Farbversion bestellt werden. Einfach eine Mail an
imi@imi-online senden.

Außerdem ist unsere zwischenzeitlich vergriffene Broschüre: „Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan“ nun in eine zweite Auflage gegangen.

Auch die Broschüre kann über imi@imi-online.de bestellt werden. Als download findet sich die Studie zusammen mit vielen anderen themenbezogenen Texten auf unserer Afghanistan-Sonderseite:
http://www.imi-online.de/2006.php?id=1454

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