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Afghanistan-Dokumente dürfen nicht folgenlos bleiben

Posted by Thomas Mitsch - Juli 29, 2010

Bundeswehr raus aus Afghanistan Bild Janik Seidler

Bundeswehr raus aus Afghanistan Bild Janik Seidler

Das Internetportal „Wikileaks“ hat mehr als 90.000 geheime Dokumente zum Krieg in Afghanistan veröffentlicht und damit für erheblichen Wirbel gesorgt. In Deutschland wird die Veröffentlichung vor allem vor dem Hintergrund des Kriegseinsatzes der Bundeswehr diskutiert. Die Dokumente setzen ein“großes Fragezeichen hinter die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung“, erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke, stellt fest, dass das Mandat des Bundestages für den Einsatz in Afghanistan hinfällig ist, da auf unzureichenden Informationen beruhend. Die Vorsitzende der LINKEN,
Gesine Lötzsch, fordert, dass die Veröffentlichung der Unterlagen nicht folgenlos bleiben darf und sieht den Ausweg in einer neuen Abstimmung – damit „sich alle Abgeordneten fragen können, ob sie diesen Einsatz noch vor ihrem Gewissen verantworten können.“

Aus dem Landkreis Esslingen sind folgende Abgeordnete im Deutschen Bundestag.
Wahlkreis Esslingen Markus Grübel CDU, Karin Roth SPD. Wahlkreis Nürtingen: Michael Hennrich CDU, Rainer Arnold SPD und Judith Skudelny FDP

hier geht`s zu den Afghanistan-Dokumenten

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Offener Brief und Bundesverteidigungsminister Jung, 27. Juli 2009

Posted by Thomas Mitsch - Juli 27, 2009

Wolfgang Gehrke

Wolfgang Gehrke

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister,

zum deutschen Militäreinsatz in Afghanistan gibt es zwischen uns tiefe Differenzen; es sind nicht die einzigen, aber es sind grundlegende. Sie betreffen die Fortführung und beständige Ausweitung des Kriegseinsatzes.
Außerdem kann ich nicht akzeptieren, dass Sie gegenüber der Öffentlichkeit die Wahrheit über diesen Krieg verschweigen.

Die Realität ist: Deutschland führt Krieg am Hindukusch. Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt. Ihre Entscheidung, die Anzahl der in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten zu erhöhen und nun auch schwere Kriegswaffen einzusetzen, lässt keine andere Bewertung zu. Wenn deutsche Soldaten mit deutschen Panzern in Afghanistan kämpfen, wer soll dann noch glauben, dass Deutschland keinen Krieg in Afghanistan führt?

der ganze offene Brief

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Interview mit Ulrich Maurer, MdB, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag

Posted by Thomas Mitsch - November 14, 2008

Ulrich Maurer und Thomas Mitsch

Ulrich Maurer und Thomas Mitsch

Als Teilnehmer der Abgeordnetenfahrt des parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion im Bundestag Ulrich Maurer nach Berlin, konnte ich in seinem Berliner Büro einige Fragen an ihn stellen.

T.M.: Erstmal danke Uli, dass du dir die Zeit nimmst. In der letzten Zeit habe ich einige Versammlungen besucht, bei denen das Thema Afghanistan immer wieder angesprochen wurde. Das Parlament hat ja vor kurzem den Afghanistaneinsatz um 14 Monate verlängert und man munkelt, dass dieser Beschluss eine Art Wahlmanipulation ist, da dann der erneute Beschluss einer Verlängerung des Einsatzes nicht in den Bundtagswahlkampf im Jahr 2009 fällt.

Das ganze Interview

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