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Posts Tagged ‘Kriegspolitik’

IMI-Kongress „Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?“ am 5./6.11. in Tübingen

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 3, 2011

Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI)
Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI)
IMI: Wendezeiten

IMI: Wendezeiten

IMI-Kongress 5./6. November 2011
Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?
Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

„Mögest Du in interessanten Zeiten leben“, dieses alte chinesische Sprichwort wird fälschlicherweise zumeist als Segen interpretiert, ist jedoch eigentlich als Fluch gemeint. Ambivalent hingegen stellen sich die zahlreichen gravierenden Umbrüche der letzten Jahre dar: Sie eröffnen Chancen für eine friedlichere, sozialere Welt, bergen aber auch die Gefahr, einer weiteren Militarisierung und sich verschärfender Konflikte. Dieses Spannungsverhältnis wollen wir anhand verschiedener Themenbereiche auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren.

Was bedeutet der machtpolitische Abstieg des Westens? Eröffnet er Perspektiven für eine friedlichere Welt oder ist er Ausgangspunkt für neue geopolitische Konfliktkonstellationen? Ist die zunehmende Militarisierung der Weltmeere ein Ausdruck dieser neuen geopolitischen Konflikte oder ein (verzweifelter) Versuch zur repressiven Kontrolle der Bevölkerung, die mit anderen Mitteln nicht mehr gewährleistet werden kann? Auch die nordafrikanisch-arabischen Revolutionen bergen sowohl große Chancen als auch Gefahren. Verliert der Westen durch die Demokratiebewegungen in der Region seine Kontrolle über die dortigen Volkswirtschaften und Gesellschaften oder dienen sie ihm als Gelegenheit, seine Kontrollstrategien zu intensivieren und neue Formen der Unterdrückung zu entwickeln? Muss man nicht angesichts der verheerenden Bilanz der Kriege in Afghanistan und dem Irak von einem Scheitern des westlichen Interventionismus sprechen oder sollte diese Antwort nicht differenzierter ausfallen? Vor allem aber: welche Folgen haben diese Interventionen für die künftige westliche Kriegspolitik?

Mehr zum Kongress hier

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ver.di wendet sich gegen Kriegspolitik und Waffenexporte

Posted by Thomas Mitsch - September 23, 2011

ver.di

ver.di

Es war eine engagierte, manchmal auch zähe Debatte, die beim Kongress am Donnerstag zu später Stunde stattfand. Keine Überraschung, sorgen das Thema und die damit aufgeworfenen Fragen doch in weiten Teilen der Gesellschaft für kontroverse Diskussionen. Wie beurteilen wir Einsätze deutscher Soldaten im Ausland und welche Rolle weisen wir der von Umbau und Reform betroffenen Bundeswehr zu?

ver.di beteiligt sich seit seiner Gründung an den Aktionen der Friedensbewegung und erneuerte bei diesem Kongress den Beschluss zum Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan, um den Weg für einen zivilen Aufbau des Landes frei zu machen. Vor dem Hintergrund des Umbaus der Bundeswehr zu einer interventionsbereiten Berufsarmee und der Zunahme an kriegerischen Konflikten wollten viele Delegierte diesen Beschluss erweitern: Die Bundeswehr solle sich an keinerlei kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligen dürfen. Dagegen machten viele Redner deutlich, dass ein solcher Beschluss grundlegend die Existenz der Bundeswehr in Frage stellt. Bundesvorstandsmitglied Achim Meerkamp wies daraufhin, dass damit die Arbeitsplätze vieler unserer Mitglieder betroffen wären. Denn als Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes organisieren sich mehrere zehntausend Zivilbeschäftigte und auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei ver.di. Gerade der von Standortschließungen begleitete Umbau der Bundeswehr stellt die dortigen ver.di-Aktiven vor vielfältige Herausforderungen, die Interessen der Beschäftigten zu wahren.

mehr hierzu

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Heike Hänsel: Das andere Afghanistan setzt auf eine Friedenspolitik ohne Militär

Posted by Thomas Mitsch - Januar 22, 2011

Heike Hänsel

Heike Hänsel

In ihrer Rede anlässlich der Regierungserklärung von Bundesentwicklungsminister Niebel streicht Heike Hänsel die katastrophale soziale, politische und wirtschaftliche Situation in Afghanistan heraus. Sie kritisiert die Bundesregierung für Ihre beschönigende Kriegspolitik und wiederholt ihre Ablehnung der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Die Verknüpfung von zivilen und militärischen Elementen führt zu einer Gefährdung von Entwicklungszusammenarbeit und verhindert dadurch Entwicklung. Hänsel verweist auf die Konferenz „Das andere Afghanistan“ mit demokratischen, zivilgesellschaftlichen und friedlichen Kräften, die die Linksfraktion vom 28.-29.1. 2011, in Berlin, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, Eingang West, veranstaltet.

hier die Rede von Heike Hänsel

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1100 Künstler in Deutschland: jetzt erst recht – Schluß mit dem Krieg in Afghanistan!

Posted by Thomas Mitsch - Mai 3, 2010

Unruhe stiften

Unruhe stiften

Jetzt erst recht:
Schluß mit dem Krieg in Afghanistan!

Der Krieg in Afghanistan ist ein Verbrechen, das immer ungeheuerlichere Züge annimmt. Mehr Tote unter den Soldaten, aber auch unter der Zivilbevölkerung, verspricht der Kriegsminister. Gegen diese Kriegspolitik der Bundesregierung stellen sich immer mehr Menschen. Jeder vermeintliche militärische Erfolg ist eine Niederlage für die Menschlichkeit. Getragen von der Ablehnung durch die Mehrheit der Bevölkerung, und diesen Widerstand noch aufheizend, müssen wir dafür sorgen, daß das Morden am Hindukusch möglichst umgehend beendet wird!

zur Seite mit dem Aufruf und Unterschriften

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