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Haushaltsrede von Kreisrat Peter Rauscher

Posted by Thomas Mitsch - November 11, 2010

Peter Rauscher

Peter Rauscher

11. November 2010

Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Haushalt des  Landkreises wie auch der Haushalt der Kommunen leiden unter finanzieller Knappheit. Frau Dostal hat in ihrem Referat zur Einbringung des Haushaltsplans  ausgeführt, die Steurkraftsumme des Landkreises sei 2011 „in dem für den Finanzausgleich ausschlaggebenden Basisjahr 2009 regelrecht abgestürzt ist“. Die Steuerkraftsumme ist von 572 Mio. € auf 461 Mio.€ abgestürzt, das ist eine Differenz von 111 Mio. €. Dieser Rückgang höhlt die fiskalische Souveränität, die die Basis der kommunalen Selbstverwaltung darstellt, aus. Im Grundgesetz heißt es u.a. in Art. 28, Abs.2.: „Die Selbstverwaltung umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung.“ Diese Eigenverantwortung der kommunalen Selbstverwaltung ist gefährdet. Es muss verhindert werden, dass in Bund und Land Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen beschlossen werden, die Gewerbesteuer verträgt keine weiteren Eingriffe mehr, sie muss zu einer Gemeindewirtschaftssteuer umgebaut werden.

die ganze Haushaltsrede

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DIE LINKE. KV Esslingen beim Dersim Fest in Esslingen Zell

Posted by Thomas Mitsch - Juni 28, 2010

junge Kurdinnen beim Volkstanz

junge Kurdinnen beim Volkstanz

Der Kurdisch-Deutsche Freundschaftsverein in Esslingen hatte am vergangenen Sonntag zu seinem diesjährigen Dersim Fest eingeladen. Dersim ist eine kurdische Stadt, deren Name unter anderem für eine besondere Sprache, Musik, Tanz und Geschichte steht. Der Name Dersim steht auch für Widerstand. Das Volk von Dersim akzeptierte die Repression der damals noch relativ neuen türkischen Republik nicht und protestierte. In Folge dessen fand zwischen 1937 und 1938 ein großes Massaker in Dersim statt. Man schätzt zwischen 70 und 100 Tausend Menschen kamen ums Leben.

der ganze Bericht

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Tafelladen kommt

Posted by Thomas Mitsch - Januar 16, 2010

Die Linke. Wernau

Die Linke. Wernau

Pressemitteilung 15. Dezember 2010
Tafelladen kommt Thomas Mitsch Sprecher DIE LINKE Wernau

Der Sprecher der Wernauer Linken Thomas Mitsch begrüßt die Initiative des Ökumenischen Vereins für soziale Aufgaben in Wernau mit Unterstützung der Stadtverwaltung und der Kirchen den Aufbau eines Tafelladens zu planen. Die Linke Wernau, obwohl nicht im Gemeinderat, hatte bereits am 18. Mai 2009 einen Antrag „Tafelladen“ gestellt. „Zur Überbrückung und zur Linderung der Armut sowie der Not vieler Bürgerinnen und Bürger in Wernau ist der Tafel-Laden für DIE LINKE eine bittere Notwendigkeit.“ Der Armut bei Erwachsenen, Jugendlichen und Kindern muss mit sinnvollen Konzepten entgegengewirkt werden. Ein herumdoktern an den Symptomen ist nur kurzfristig sinnvoll. Das Übel muss an der Wurzel gefasst werden, um dauerhaft den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern eine lebenswerte und am allgemeinen gesellschaftlichen Leben Teilhabe zu verschaffen. Die Menschen benötigen sozialversicherungspflichtige Arbeit, Jugendliche einen Ausbildungsplatz und Kinder dürfen unter dem finanziellen Notstand nicht leiden und ausgegrenzt werden.
„Leider wird bei der Initiative ‚Tafel-Laden‘ Wert auf die ehrenamtliche Mitarbeit gelegt was natürlich wünschenswert ist. Wäre es aber nicht auch an der Zeit ein Zeichen zu setzen, der Verarmung mit sinnvollen Konzepten auch auf kommunaler Ebene entgegenzuwirken? Wir, DIE LINKE Wernau, würden uns wünschen, dass die Verantwortlichen, sozial-versicherungspflichtige Stellen im Tafel-Laden einrichten“.

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