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Für einen politischen Kurswechsel in NRW

Posted by Thomas Mitsch - April 18, 2010

NRW Wahlkampf Bild die.linke.de

NRW Wahlkampf Bild die.linke.de

Am 16. April beginnt für DIE LINKE die heisse Phase des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen. Bei der Auftaktkundgebung in Dortmund werden Gregor Gysi und die beiden Spitzenkandidaten Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann auftreten. Alles zum Wahlkampf in NRW unter http://www.dielinke-nrw.de/2971.html

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warum ich bei der Landtagswahl 2006 kandidierte

Posted by Thomas Mitsch - August 29, 2008

 

Baden-Württemberg steht für eine der wohl-habendsten Regionen in Deutschland – sogar Europas, doch nach der Ära Erwin Teufel stand das Land Baden-Württemberg vor einem Schuldenberg von über 44 Milliarden Euro. Dieser konnte auch durch den Verkauf der Landesanteile an der Energie Baden-Württemberg (EnBW) nicht gesenkt werden. Stellvertretend für die horrenden Schulden, die auch unter dem neuen Regierungschef Günther Oettinger weiter steigen werden, steht die Schwarz-Gelbe Regierung, die durch halbherzige und mutlose Reformen und Täuschungsmanövern vor der bevorstehenden Landtagswahl im März 2006 versuchte, Gelder zu verteilen. Für Ganztagsschulen zum Beispiel, gab es kurzerhand eine Investitionssumme von einer Milliarde Euro. Bei genauerem Hinsehen beteiligt sich das Land mit nur 150 Millionen Euro und den Löwenanteil müssen die Kommunen selbst bezahlen. Schwarz-Gelb setzt auf Ehrenamtliche, Einsatz pensionierter Lehrer und die Wiedereinführung des Samstagunterrichts anstatt massive Neueinstellungen von pädagogischen Fachkräften voranzutreiben, ohne die eine Ganztagsbetreuung auf Dauer nicht sinnvoll ist.

Wahlplakat zur Landtagswahl BaWü 2006

Wahlplakat zur Landtagswahl BaWü 2006


 

Mit der Hilfe der Wählerinnen und Wähler wollte ich meine Energie, verknüpft mit meiner politischen Lebenserfahrung, in den Landtag einbringen und die Öffentlichkeit in jeder Hinsicht über anstehende Entscheidungen wie Privatisierungen informieren und aufklären.

 

Denn jede Privatisierung bedeutet Arbeitsplatzverlust und die Einflussnahme auf Mitbestimmung der Bürger wird unmöglich gemacht. Dies bedeutet einen langsamen aber stetigen Abbau von Demokratie und in den meisten Fällen eine Verteuerung des Angebots bei schlechterer Leistung. Die Landesregierung ist unfähig zu mittelfristiger Planung von Lehrstellen, Schulräumen und flächendeckender Einführung von Ganztagsschulen, für die es immer noch kein Konzept gibt. Ganze 6% der Schüler hatten damals einen Platz gefunden. Die Ganztagsschulen liefen als Versuch, anstatt sie als Regelganztagsschulen einzuführen. Die WASG  forderte kostenlose Ganztagsschulen für das ganze Land.

 

Ich trat als Direktkandidat der WASG, zur Landtagswahl 2006, im Wahlkreis Nürtingen, in Baden-Württemberg an, denn als „Staatspartei“ eines erfolgreichen Baden-Württembergs hatte die CDU ihren inneren Antrieb verloren, sie steht für Mut- und Ideenlosigkeit, ist satt und träge geworden. Mit meinem Eintritt in die WASG hatte ich meine politische Heimat in einer Partei gefunden, wo der Mensch in der Gesellschaft noch im Mittelpunkt steht. Die Partei hatte sich Arbeit und soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben, stand für öffentliche Investitionen statt Privatisierung, fördern statt auslesen bei Erziehung und Bildung, mehr direkte Demokratie und viele andere soziale Veränderungen, die in unserem Wahlprogramm und Grundpositionen zu finden waren.

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