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Posts Tagged ‘Libyen’

Zentraler Ostermarsch 2011 in Stuttgart „Frieden schaffen ohne Waffen – auch in Libyen“

Posted by Thomas Mitsch - April 23, 2011

Ostermarsch 2011 Stuttgart, Bild:© Thomas Trueten arbeiterfotografie Köln

Ostermarsch 2011 Stuttgart, Bild:© Thomas Trueten arbeiterfotografie Köln

Der Auftakt des zentralen Ostermarsches der Friedensbewegung Baden-Württemberg fand mit Hunderten Teilnehmer/innen am Theaterhaus auf dem Pragsattel in Stuttgart statt. Unter anderem sprach dort der US-Kriegsverweigerer und Deserteur André Shepherd über seine Entscheidung, Nein zum Krieg zu sagen. Vom Theaterhaus ging der anschließende Demonstrationszug über den von der Polizei gesperrten Pragsattel, in die Heilbronnerstraße zum Kreiswehrersatzamt. Die mitgeführten Transparente standen unter den Slogans wie zum Beispiel „Frieden schaffen ohne Waffen“, „Nein zum Krieg“, oder den Abzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan. Vor dem Kreiswehrersatzamt redeten Jonna Schürkes von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und ein betroffener Schüler zur zunehmenden Militarisierung der Schulen und der Öffentlichkeit. Weiter zog der Demonstrationszug bis zum Stuttgarter Schlossplatz. Hier sprachen der Vorsitzende der DGB-Region Bernhard Löffler, Heike Hänsel langjähriges Mitglied im Koordinierungsausschuss des Friedensnetzes und MdB Die Linke sowie Regina Hagen vom Vorstand des Global Network Against Weapons and Nuclear Power in Space. Stände der Friedensbewegung sowie der Atomkraftgegner klärten mit Broschüren die Teilnehmer/innen über ihr Anliegen auf. Montag. Die zentralen Veranstaltungen der Atomkraftgegner finden am Ostermontag, am 25. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe in Philippsburg und Neckarwestheim statt.

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Deutschland beteiligt sich an geheimen Kriegsplanungen

Posted by Thomas Mitsch - April 19, 2011

Wolfgang Gehrcke

Wolfgang Gehrcke

19.04.2011 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

„Deutschland beteiligt sich an geheimen Kriegsplanungen. So wird in der Europäischen Union der Einsatz von Bodentruppen in Libyen vorbereitet. Die Bundesregierung hat diesem Planungsvorlauf nicht widersprochen. Zudem verweigert sie den Abgeordneten des Bundestages die nötigen Informationen“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Pläne der EU zum „Operationskonzept für eine Aktion EUFOR Libya“. Konkrete Operationspläne sollen diesem Planungsverfahren folgen.

die ganze Pressemitteilung

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*“Den Wandel gestalten“ – die Unruhen in Nordafrika und die Interventionen des Westens*

Posted by Thomas Mitsch - März 3, 2011

*Am Dienstag, 08.03.2011, 20:00 im Büro der Informationsstelle  Militarisierung (Sudhaus, Hechingerstr. 203, 1. Stock)*

In vielen Ländern Nordafrikas und der arabischen Halbinsel demonstrieren Menschen gegen die teilweise Jahrzehnte andauernden und vom Westen gestützten Diktaturen. Die Proteste sind in Europa auf große Sympathie gestoßen und haben zugleich offenbart, dass Demokratie und Menschenrechte, die Deutschland und die EU stets als Maßgabe ihrer Außenpolitik predigen, in der Realität keinen Pfifferling wert sind. So betonte Angela Merkel auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar: „Man muss einen geordneten Übergangsprozess hinbekommen“, was so viel bedeutet, dass der Westen alles daran setzen wird, dass sich in den nordafrikanischen Staaten keine Regierungen etablieren, die entgegen der Interessen des Westens agieren.

Claudia Haydt war unlängst in Tunis und wird über diesen Besuch und die aktuellen Entwicklungen in Ägypten und Libyen berichten. Christoph Marischka wird anschließend vor allem auf die Reaktionen Deutschlands und der EU eingehen. Danach soll viel Platz für Ergänzungen und Diskussion sein.

Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechingerstrasse 203, 72072 Tübingen
Telefon: +49 7071 49154, Telefax: +49 7071 49159, E-Mail: imi@imi ad online.de, Internet: www.imi-online.de

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Keinen Kolonialismus durch Hintertür

Posted by Thomas Mitsch - November 30, 2010

Heike Hänsel

Heike Hänsel

29.11.2010 – Pressemitteilung – Heike Hänsel

„Es ist ein Skandal, dass die EU-Regierungschefs mit ihrer neoliberalen Handelspolitik bewusst in Kauf nehmen, dass in Afrika regionale Märkte zerstört und regionale Handelsstrukturen zugunsten der Profite der transnationalen Konzerne zerschlagen werden“, erklärt Heike Hänsel, die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich des heute beginnenden EU-Afrika-Gipfels in Tripolis, Libyen.

die ganze Pressemitteilung

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