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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Militär’

Mahnwache: Stoppt die Gewalt! Frieden für Palästina! Heute, Montag, 31. 5. 19 Uhr Stuttgart Büchsenstrasse / Kronprinzenstrasse

Posted by Thomas Mitsch - Mai 31, 2010

Friedensnetz Baden-Württemberg

Friedensnetz Baden-Württemberg

Heute Nacht hat die israelische Armee die Schiffe der Gaza-Flotte geentert und die Passagiere nach Haifa verbracht. Dabei kam es nach unbestätigten Meldungen zu 19 toten Passagieren und zahlreichen Verletzten. Da ein Fernsehteam von al Jazeera an Bord eines der Schiffe war, konnte die Übernahme gefilmt werden. Danach haben sich maskierte israelische Soldaten aus einem Helikopter auf das türkische Schiff abgeseilt, Schüsse waren zu hören, Verwundete zu sehen. Fest steht, dass die Schiffe sich in internationalen Gewässern befanden, als sie in der Nacht zum Montag von der israelischen Marine überfallen wurden. Unzweifelhaft sind mehrere zivile Opfer zu beklagen, zahlreiche Menschen wurden verletzt. An Bord der Schiffe befinden sich unter anderem die Friedensnobelpreisträgerin von 1976, Mairead Corrigan Maguire, deutsche Parlamentarier, eine Holocaust-Überlebende und der berühmte Schriftsteller Henning Mankel. Besonders betrifft uns, dass auch das Schicksal der baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten und Friedensaktivistin Annette Groth zur Stunde noch ungewiss ist.

Gaza Mahnwache

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Angriff Israels ist ein Fall für die Bundesanwaltschaft

Posted by Thomas Mitsch - Mai 31, 2010

Wolfgang Neskovic

Wolfgang Neskovic

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung 31.05.2010, Wolfgang Neskovic

„Der blutige Angriff der Israelis auf die Gaza-Hilfsflottille erfordert die Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens durch die Generalbundesanwältin gegen die beteiligten israelischen Soldaten und die für die Aktion verantwortlichen Politiker und Militärs“, erklärt Wolfgang Neskovic, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Erstürmung der Flottille mit Hilfsgütern für den Gazastreifen durch israelische Soldaten.

die ganze Pressemitteilung

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Tobias Pflüger: Bundesregierung muss Überfall auf Gaza-Hilfskonvoi ganz eindeutig verurteilen und jetzt Waffen und Ausrüstungshilfe an Israel sofort einstellen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 31, 2010

Tobias Pflüger

Tobias Pflüger

Pressemitteilung, 31.05.2010 Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE

Zum heute Nacht erfolgten Überfall des israelischen Militärs auf den Hilfskonvoi nach Gaza.

Von der deutschen Bundesregierung fordere ich eine absolut eindeutige Verurteilung des Vorgehens des israelischen Militärs und der israelischen Regierung gegen den Hilfskonvoi nach Gaza. Es handelt sich hier um einen tödlichen militärischen Angriff auf Zivilisten, genau genommen muss das als Akt der staatlichen Piraterie bezeichnet werden. Die Bundesregierung muss spätestens jetzt jegliche Waffen- und Ausrüstungshilfe an Israel stoppen. Israel führt Krieg, auch mit diesen Waffen – nun offensichtlich nicht mehr nur in der Westbank und dem Gazastreifen – sondern auch in internationalen Gewässern auf hoher See. Deutschland darf diesen Krieg, der insbesondere auch gegen Zivilisten
geführt wird, nicht weiter unterstützen.

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Demonstration „Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer – Gegen die Zusammenarbeit von Schule und Militär“ war ein Erfolg

Posted by Thomas Mitsch - Januar 26, 2010

Bildungsstreik

Bildungsstreik

Presseerklärung des UStA der PH Freiburg

Demonstration „Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer – Gegen die
Zusammenarbeit von Schule und Militär“ war ein Erfolg

Am vergangenen Samstag den 23.01.2010 fand in Freiburg die vom Freiburger Bildungsstreikbündnis organisierte Demonstration „Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer – Gegen die Zusammenarbeit von Schule und Militär“ statt. Die bunte und friedliche Demonstration, an der etwa 1000 Menschen teilnahmen, sorgte in der Innenstadt mit pluralistischen Aktionen für viel Aufsehen und Ermunterung. Der Zug setzte sich aus Studierenden, SchülerInnen, LehrerInnen, Gewerkschaftsmitgliedern, und
FriedensaktivistInnen zusammen.

die ganze Pressemitteilung

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Keine Wiedereinführung der Militärgerichtshöfe

Posted by Thomas Mitsch - November 8, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Paul Schäfer

Paul Schäfer

07.11.2009 – Pressemitteilung – Paul Schäfer
Keine Wiedereinführung der Militärgerichtshöfe

Nach dem Grundgesetz stellt der Bund Streitkräfte zur Verteidigung auf. Dass diese unter fadenscheinigsten Begründungen weltweit zur Sicherung von Rohstoffen und Handelsrouten eingesetzt werden, ist schlimm genug; dass dieser Zustand aber durch eine eigene Gerichtsbarkeit auf Dauer festgeschrieben werden soll, ist unerträglich.

die ganze Pressemitteilung

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FDP-nahe Stiftung begrüßt Militätputsch als „Rückkehr zu Rechtsstaat“

Posted by Thomas Mitsch - Juni 30, 2009

TELEPOLIS

TELEPOLIS

Politische Verfolgung nach Putsch in Honduras, Ausgangssperre, Gewerkschaften kündigen Generalstreik an
FDP-nahe Stiftung begrüßt Militätputsch als „Rückkehr zu Rechtsstaat“
Politische Verfolgung nach Putsch in Honduras
Haus von Abgeordnetem gestürmt, Minister der Regierung Zelaya inhaftiert. FDP-nahe Stiftung spricht von „Rückkehr zu Rechtsstaat“.
Im Verlauf des Militärputsches in Honduras geht das Militär mit zunehmender Brutalität gegen Anhänger des gewählten Präsidenten Manuel Zelaya vor. Wie die Polizei des mittelamerikanischen Landes in der Nacht zum Montag bestätigte, haben Soldaten das Haus des Kongressabgeordneten der linksgerichteten Partei der Demokratischen Einheit (PUD), Cesar Ham, angegriffen. Dabei soll es zu einem Schusswechsel gekommen sein.

der ganze Bericht

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Das SIPRI-Jahrbuch 2008 über Rüstung und internationale Rüstungsexporte

Posted by Thomas Mitsch - August 19, 2008

Die Geschäfte laufen gut

Das Stockholmer Institut zur Internationalen Friedensforschung (SPIRI) hat Anfang August sein Jahrbuch 2008 vorgestellt. Eine Zusammenfassung kann Im Internet heruntergeladen werden: http://yearbook2008.sipri.org/files/SIPRIYB08summary.pdf

Die Geschäfte laufen gut

Das Stockholmer Friedensinstitut ermittelte die größten Waffenexporteure der Welt. Der von den USA ausgerufene „Krieg gegen den Terror“ hat die weltweiten Rüstungsausgaben auf neue Rekordhöhen getrieben. Wie das SIPRI feststellte, wurden 2007 umgerechnet 1,3 Billionen US$ und damit pro Kopf der Weltbevölkerung 202 US$ für militärische Zwecke ausgegeben, davon 1,04 Billionen US$ von den wohlhabendsten Nationen. In den vergangenen zehn Jahren sind die Militärhaushalte damit weltweit um 45 Prozent gestiegen.

SPIRI Jahrbuch 2008  Dieser Artikel ist als IMI Standpunkt 2008/049 erschienen

 

 

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Das französische Verteidigungsweißbuch 2008

Posted by Thomas Mitsch - August 7, 2008

Großer Krieg in naher Zukunft?

(von Thomas Mitsch)

 

Am 16. Juni 2008 legte Frankreich nach 1972 und 1994 mit seinem dritten Verteidigungsweißbuch einen umfangreichen Militarisierungskatalog vor. Es schlägt eine Umstrukturierung des französischen Militärs vor, um künftig besser für Kriegseinsätze – u.a. zur Rohstoffsicherung – gerüstet zu sein…

Analyse_Franzoesisches_Weissbuch.pdf

(Thomas Mitsch ist Beirat der Informationsstelle Militarisierung IMI e.V.)

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Zentraler Aufruf zu den Afghanistan Großdemo`s in Stuttgart und Berlin am 20. September 2008

Posted by Thomas Mitsch - Juli 13, 2008

Friedensnetz Baden-Württemberg

Friedensnetz Baden-Württemberg

Zentraler Aufruf zur Demonstration am 20.09.2008

in Berlin und Stuttgart

Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan

Nein zur Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan

 

Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten. Die Alphabetisierungsrate ist seit dem Einmarsch gesunken. Täglich sterben in Afghanistan 600 Kinder unter fünf Jahren. Alle 29 Minuten stirbt eine Frau bei der Geburt ihres Kindes. Die durchschnittliche Lebenserwartung ging zurück.

 

Für uns ist Deutschlands Beteiligung an diesem grausamen Krieg nicht akzeptabel. Die Besatzung, die gegenwärtige massive Kriegführung sowie die vorgesehene Verstärkung der US-Armee und der Bundeswehr drohen den Krieg zu verlängern und das Land weiter zu destabilisieren. Deutschland würde noch enger in die Kriegführungsstrategie der NATO und damit der USA verstrickt. Diese zielt ab auf die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens und Zentralasiens zur Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen.

 

Obwohl die Bundesregierung die zivile Aufbauhilfe zu ihrem Schwerpunkt für Afghanistan erklärt hat, wird für den Krieg ein Vielfaches der Mittel ausgegeben, die für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Der Verdacht liegt nahe, dass die „zivile“ Komponente des Bundeswehreinsatzes zur Rechtfertigung des Krieges instrumentalisiert wird.

 

Wiederaufbau, Demokratie und eine soziale Entwicklung können erst gelingen, wenn der Krieg beendet und die fremden Truppen abgezogen sind. Die frei werdenden Mittel müssen für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden.

 

Wir fordern von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, keiner Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zuzustimmen. Hören Sie auf den Friedenswillen der Bürgerinnen und Bürger weiter zu missachten!

 

Wir unterstützen alle Soldatinnen und Soldaten, die von ihrem Grundrecht auf Verweigerung des Kriegseinsatzes Gebrauch machen.

 

Der Abzug der Bundeswehr würde die USA und andere Kriegsparteien unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen. Dadurch erhielte der Frieden eine echte Chance.

 

Wir wollen Frieden für Afghanistan. Dafür rufen wir in den nächsten Wochen und Monaten zu vielfältigen örtlichen und regionalen Aktionen auf: Zu Demonstrationen, Mahnwachen, Diskussionsrunden, Informationsveranstaltungen, Gesprächen mit Abgeordneten, Flugblatt-aktionen und Zeitungsanzeigen. Für den 20. September 2008 rufen wir zur bundesweiten Demonstration nach Berlin und Stuttgart auf.

 

Mit einer sogenannten „Antiislamisierungs-Konferenz“ in Köln versuchen Rassisten und Neofaschisten vom 19.-21. September Menschen muslimischen Glaubens zu kriminalisieren, zu diffamieren und auszugrenzen. Die Friedensbewegung begrüßt die geplanten Proteste mit dem Ziel, die „Antiislamisierungs-Konferenz“ zu verhindern. Der Kampf gegen Krieg und Rassismus ist für uns untrennbar miteinander verbunden.

 

Beginn/Auftakt 12:00 Uhr Lautenschlagerstraße in Stuttgart gegenüber Hauptbahnhof anschließend Demozug  durch Stuttgart Innenstadt, ca. 13:30 Uhr Abschlusskundgebung Schlossplatz,
Ende gegen 15:00 Uhr

 

 

 

Stimmen Sie mit Ihrer Unterschrift gegen die Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan unter http://www.thomas-mitsch.de

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