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Posts Tagged ‘Moratorium’

Union und FDP knicken weiter vor Atomlobby ein

Posted by Thomas Mitsch - April 10, 2011

Gregor Gysi

Gregor Gysi

09.04.2011 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Kaum haben die vier Atomkonzerne ihre Zahlungen an den Ökofonds gestoppt und Klagen gegen das Moratorium angeschoben, schon wollen die Generalsekretäre von CDU und FDP den Atomausstieg wieder auf die lange Bank schieben. Dieser Koalition fehlen Kraft, Mut und Willen für eine Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung. Wir brauchen einen Atomausstieg per Gesetz und nicht per Deal.

die ganze Pressemitteilung

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Stuttgart 21: 13.08.2010: 20.000 Menschen bilden symbolisches Schutzschild mit brennenden Kerzen und Transparenten

Posted by Thomas Mitsch - August 14, 2010

Freunde schöner Kopfbahnhöfe

Freunde schöner Kopfbahnhöfe

Nach der abgeschlossenen Enterkernung im Innern und dem Abriss des Vordaches am Freitagmorgen, am Nordflügel des Stuttgarter Bahnhofes, versammelten sich um 20:00 Uhr die Gegner des Neubaubahnprojektes vor dem Hauptbahnhof. Mit Vuvuzelas, Trillerpfeifen, Pfiffen und Rufen, wie „oben bleiben“, sowie Buhrufen wurde laut demonstriert. Fast gespenstisch wirkte die Stille der Schweigeminute. Die geplante Menschenkette von mehr als einem Kilometer vom Bahnhof bis in den Schlossgarten war lückenlos – eng neben- und hintereinander standen Jung und Alt, aus allen sozialen Schichten Kommende, Menschen wie Du und Ich. Gemeinsam wurde „Freunde schöner Kopfbahnhöfe“ von Timo Brunke, frei nach Friedrich Schillers „Ode an die Freude“, zum 4. Satz aus Ludwig van Beethovens IX. Symphonie, gesungen. Viele Argumente sprechen gegen den unterirdischen Bahnhof. Erst ein unter Verschluss gehaltenes Gutachten und das neue Gutachten des Umweltbundesamtes machen es den Befürwortern schwer Argumente zu finden –  Eins, das alle Parlamente vom Bundestag bis hinunter in den Gemeinderat zugestimmt hätten, dürfte auf Grund der neuen Tatsachen nicht mehr ziehen. Der Chefvolkswirt und baden-württembergische Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Michael Schlecht meint, „Die Bundesregierung muss schnellstens aus S21 aussteigen. Die Haushaltsrisiken gehen in die Milliarden. Die „Maultasch-Connection“ Mappus-Schuster-Grube versucht Tatsachen zu schaffen. Mit dem schnellen Abriss des Nordflügels am Hauptbahnhof in Stuttgart. Damit soll ein Ausstieg des Bundes immer teurer und damit unwahrscheinlicher werden“.

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Stuttgart 21: Start der Abbrucharbeiten am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes

Posted by Thomas Mitsch - August 13, 2010

Abrissbagger vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhof

Abrissbagger vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhof

Heute früh haben die Abbrucharbeiten am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes begonnen. Zunächst wurde das Vordach entfernt. Das neue Gutachten des Umweltbundesamtes weist  eine wahrscheinliche Steigerung der Kosten von 7 Mrd. auf 11 Mrd. aus. Es bemängelt, dass die Neubaustrecke nach Ulm verkehrstechnisch keinen Sinn ergebe und sich eine Reduzierung von 17 auf 8 Bahngleise als ein betriebliches Nadelöhr erweisen wird. Mit dem begonnenen Abriss werden aller Proteste entgegen Tatsachen geschaffen. Selbst in der SPD weicht die Vorbehaltlose Zustimmung zum Milliardenprojekt auf. Mit dem Stuttgarter Jahrhundertprojekt werden wichtigeren Vorhaben, wie z.B. dem Ausbau der Strecke Karlsruhe-Basel, notwendige Investitionsmittel entzogen. Heftige Kritik übt DIE LINKE am Vorgehen zum Abriss des Nordflügels des Stuttgarter Hautbahnhofs. Der Landesausschuss der Partei DIE LINKE, der am 31. Juli in Stuttgart tagte, unterstützt das von den Grünen im Landtagsantrag geforderte Moratorium.

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Stuttgarter Appell zum Hauptbahnhof

Posted by Thomas Mitsch - August 11, 2010

Proteststand vorm Stuttgarter Hauptbahnhof

Proteststand vorm Stuttgarter Hauptbahnhof

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Appells, darunter erklärte Befürworter und Gegner des Projekts „Stuttgart 21“, halten ein sofortiges Moratorium für alle Baumaßnahmen und einen unverzüglich vorzubereitenden und abzuhaltenden Volksentscheid für das einzige Mittel, die eskalierende Konfrontation zu beenden.

Sowohl Gegner wie Befürworter glauben die Mehrheit hinter sich. Nur ein Volksentscheid bringt die Wahrheit an den Tag, die jeder akzeptieren wird. In guter demokratischer Tradition.

Stuttgarter Appell

Wir appellieren an die Vernunft und das demokratische Verständnis aller Beteiligten! Wir fordern ein sofortiges Moratorium für alle Baumaßnahmen im Rahmen des Projekts „Stuttgart 21“ und einen Volksentscheid!

Hier geht`s zur online Unterschrift

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S21: selbst die Polizei zählte rund 10.000 Demonstranten

Posted by Thomas Mitsch - August 7, 2010

 

Jugendoffensive gegen S21

Jugendoffensive gegen S21

Und wieder hatte das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 zur Demonstration am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes aufgerufen und daraus wurde die bislang größte Protestaktion am Bahnhof der vergangenen Wochen. Der Schauspieler Walter Sittler, Initiator des „Schwabenstreiches“, sprach auf der Kundgebung davon, das Stuttgart 21 nicht unumkehrbar sei. Mit „nicht zu spät“ unterstützte Werner Wölfle, Landtagsabgeordneter der Grünen, die Protestierenden. Einen Volksentscheid für das Mammutprojekt S21 forderte Hermann Scheer, Bundestagsabgeordneter der SPD und meinte: „wir brauchen jetzt einen Schiedsrichter. Der kann nur die Bevölkerung sein.“ Nach gut einer Stunde zogen die Demonstranten/innen mit einem Demonstrationszug durch Stuttgart.

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avaaz: Gentech-Lebensmittel: Zuerst die Fakten!

Posted by Thomas Mitsch - März 22, 2010

Avaaz.org

Avaaz.org

Die Europäische Kommission hat soeben den Anbau gentechnisch manipulierter Lebensmittel zugelassen und damit die Bedenken der Bevölkerung ignoriert. Ich habe eine Petition für unabhängige Forschung und ein Moratorium gegen die Verbreitung von genmanipulierten Pflanzen und Lebensmitteln unterzeichnet. Ab 1 Million Unterschriften können wir eine offizielle Eingabe bei der Europäischen Kommission machen — bitte unterzeichnen Sie unten und helfen Sie uns, auf eine Million zu kommen:

zur avaaz Seite 

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Linke fordert Daten-Moratorium

Posted by Thomas Mitsch - März 13, 2010

Petra Pau

Petra Pau

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung 13.03.2010 – Petra Pau  Linke fordert Daten-Moratorium

FDP-Politiker wollen aus Datenschutz-Gründen ELENA und den elektronischen Personalausweis stoppen.
„Die FDP-Botschaft höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Allemal, da es im Bundestag und bei Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger jüngst noch ganz anders klang.

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem aktuellen Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung erneut den Datenschutz und Bürgerrechte gegen staatliche Übergriffe gestärkt.
die ganze Pressemitteilung

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Indien verhängt Moratorium für Gentechnik-Aubergine

Posted by Thomas Mitsch - Februar 10, 2010

Informationsdienst Gentechnik

Informationsdienst Gentechnik

 Der breite Protest hat sich gelohnt. In Indien wird in absehbarer Zeit keine Gentechnik-Aubergine zugelassen. Umweltminister Jairam Ramesh hat heute verkündet, dass er ein Moratorium für die Zulassung der Bt-Aubergine solange verhängen will, bis Langzeitauswirkungen auf die menschliche Gesundheit und Umwelt geklärt sind. Greenpeace hatte aus Protest gegen die Gentechnik-Pflanze geplant, das weltgrößte Auberginen-Curry zu kochen und an hungernde zu verteilen.

die Inder haben es geschafft: Umweltminister Ramesh hat gestern verkündet, dass es auf absehbare Zeit keine Zulassung für die Gentechnik-Aubergine geben soll. Nicht nur die wissenschaftlichen Unsicherheiten haben ihn zu dem Schritt bewogen, auch der breite Protest aus der Bevölkerung überzeugte ihn davon, dass die Genehmigung der Bt-Aubergine keine gute Idee ist. Hierzulande müssen wir da noch einige Überzeugungsarbeit leisten. Wie in Hamburg z.B. Dort hat eine Initiative bewirkt, dass in der Bürgerschaft heute über einen Antrag abgestimmt wird, der Hamburg zur gentechnikfreien Stadt erklären soll. Auch Abgeordnete der CDU haben diesen Antrag eingereicht. Die schwarz-gelbe Koalition im Bundestag hat sich hingegen die Förderung der Gentechnik auf die Fahnen geschrieben. Wer sich gegen die Gentechnik-Politik der Bundesregierung wehren will, kann über Greenpeace eine Nachricht an Aigner, Röttgen und Seehofer schicken.

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