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IMI-Kongress 6./7. November 2010: EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

Posted by Thomas Mitsch - September 14, 2010

IMI Kongress 2010

IMI Kongress 2010

Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

Im Juli 2010 erklärte der Internationale Gerichtshof die Unabhängigkeitserklärung (nicht aber deren Anerkennung) der unter EU-Verwaltung stehenden serbischen Provinz Kosovo für rechtmäßig. Auch im Sudan wird sich im Januar 2011 der ölreiche Süden des Landes aller Voraussicht nach vom Norden abspalten – wiederum mit tatkräftiger Unterstützung der EU. Andere Regierungen werden von der Europäischen Union zugleich massiv gegen Rebellengruppen, Protestbewegungen und Sezessionsbestrebungen aufgerüstet. Richtschnur für diese Politik ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, die eben im einen Fall Zerschlagung und Umbau, im anderen die „territoriale Integrität“ eines Landes erfordert.

Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren dauerhafte Gängelung unter der Androhung von Zerschlagung gewinnt an Bedeutung. Die Europäische Union hat sich hierfür wie kein anderer weltpolitischer Akteur ein breites Instrumentarium zugelegt. Es reicht von der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik, über Finanzinstrumente, Polizei- und Rechtsstaatsmissionen sowie Sicherheitssektorreformen bis hin zu „harten“ Gewaltmittel wie EU-Battlegroups, schneller Eingreiftruppe und umfassenden Interventionen im Verband mit der NATO. Die meisten dieser Instrumente werden derzeit im „Europäischen Auswärtigen Dienst“ zusammengefasst.

Hiermit will die EU eine weltweit führende Rolle beim Umbau von Staaten, der dauerhaften Verwaltung nicht lebensfähiger Protektorate und notfalls auch der gewaltsamen Zerschlagung von Staaten und Regimen einnehmen. Das europäische Instrumentarium für „ferngesteuerte Bürgerkriege“ und die doppelten Standards im Umgang mit instabilen Regionen sowie die dahinterstehenden Interessen möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress herausarbeiten und Gegenstrategien diskutieren.

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Welt-Macht-Europa: Die Europäische Union auf dem Weg in weltweite Kriege

Posted by Thomas Mitsch - Januar 9, 2010

Hrsg. Tobias Pflüger/Jürgen Wagner

Hrsg. Tobias Pflüger/Jürgen Wagner

Ein umfassendes Werk über die Europäische Union in jeder Hinsicht.
Ob der Geo-, Militär-, Rüstungspolitik oder der Nah- und Mittelostpolitik sowie v.m. wird in dem Buch „Welt-Macht-EUropa“ analytisch auf den Grund gegangen. Die Herausgeber sind der ehemalige Europaabgeordnete Tobias Pflüger und der geschäftsführende Vorstand der Informationstelle Militarisierung IMI e.V..

Das Buch ist nicht nur für politisch Interessierte sondern gerade auch wegen dem jetzt in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag ein muß für jeden engagierten Bürger. Das Buch ist in drei Teile gegliedert: „Strukturen und Grundlagen der Weltmacht EU“, „Zwischen Nachbarschaftspolitik und globalem Einfluss“ sowie „Die Militarisierung von Gesellschaft, Politik und Ökonomie stoppen“. Verständliche, anschauliche Artikel meißtens nicht länger als 15 Seiten läßt die Themen nicht trocken erscheinen. Dazu gibt es Literaturhinweise, Statistiken und andere Quellenverzeichnisse.

Autoren sind die IMI Beiräte: André Bank; Michael Haid; Christoph Marischka; Claudia Haydt; Lühr Henken; Arno Neuber; Tobias Pflüger; Johannes Plotzki; Uwe Reinecke; Jürgen Wagner sowie die Autoren Andrea Anton; Lutz Brangsch; Uli Cremer; Kai Ehlers; Martin Hantke; Stephan Heidbrink; Hannes Hofbauer; Lydia Krüger; Andreas Wehr.

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