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Posts Tagged ‘Nato’

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) bekommt den Aachener Friedenspreis! Die IMI wird 15 Jahre alt! Zwei Anlässe für eine große Feier.

Posted by Thomas Mitsch - September 20, 2011

Informationsstelle Militarisierung

Informationsstelle Militarisierung

Datum: Donnerstag 22. September, Uhrzeit: ab 19h30, Ort: Tübingen, Sudhaus (in den Räumlichkeiten der „Peripherie“), Hechingerstr. 203

Wir freuen uns ausgesprochen, dass wir dazu den Krimiautor Wolfgang Schorlau als Laudator gewinnen konnten. Dessen Protagonist, der Stuttgarter Detektiv Georg Dengler, ermittelt nicht selten in den gleichen geographischen und inhaltlichen Regionen, die auch die Informationsstelle Militarisierung beschäftigen. So widmet er ein ganzes Buch dem Kommando Spezialkräfte (KSK) und der Erforschung neuer Waffensysteme. Im „München Komplott“, das sich mit dem Attentat auf das Oktoberfest 1980 und den Gladio Strukturen der NATO beschäftigt, taucht ein Verein auf, der im Sudhaus seinen Sitz hat, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird und sich kritisch mit deutschem Militarismus befasst. Man könnte fast auf die Idee kommen, für diesen Verein hätte die IMI Pate gestanden, denn seit ihrer Gründung – deren Anlass die Aufstellung der KSK war – beschäftigt sie sich kritisch mit der Militarisierung der Außenpolitik Deutschlands und der EU und ist daher so manchem ein Dorn im Auge.

Die Feier wird sich natürlich nicht nur auf die Laudatio beschränken, es wird Musik geben, die ein oder andere Geschichte und das ein oder andere Foto aus 15 Jahren IMI wird erzählt und gezeigt werden. Wir freuen uns, wenn viele Freunde der IMI zum anstoßen kommen.

 

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NATO führt wieder Krieg

Posted by Thomas Mitsch - März 28, 2011

28.03.2011 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

„Die NATO führt wieder Krieg. In Libyen ist die NATO eindeutig zur Kriegspartei auf Seiten der Gaddafi-Gegner geworden. Nicht einmal die zu kritisierende Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates wird eingehalten. Es geht schon lange nicht mehr, wenn es jemals darum gegangen sein sollte, um den „Schutz der Zivilbevölkerung“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der internationalen Libyen-Konferenz am Dienstag in London.

Wolfgang Gehrcke

28.03.2011 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

„Die NATO führt wieder Krieg. In Libyen ist die NATO eindeutig zur Kriegspartei auf Seiten der Gaddafi-Gegner geworden. Nicht einmal die zu kritisierende Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates wird eingehalten. Es geht schon lange nicht mehr, wenn es jemals darum gegangen sein sollte, um den „Schutz der Zivilbevölkerung“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der internationalen Libyen-Konferenz am Dienstag in London.

die ganze Pressemitteilung

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IMI-Kongress 6./7. November 2010: EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

Posted by Thomas Mitsch - September 14, 2010

IMI Kongress 2010

IMI Kongress 2010

Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

Im Juli 2010 erklärte der Internationale Gerichtshof die Unabhängigkeitserklärung (nicht aber deren Anerkennung) der unter EU-Verwaltung stehenden serbischen Provinz Kosovo für rechtmäßig. Auch im Sudan wird sich im Januar 2011 der ölreiche Süden des Landes aller Voraussicht nach vom Norden abspalten – wiederum mit tatkräftiger Unterstützung der EU. Andere Regierungen werden von der Europäischen Union zugleich massiv gegen Rebellengruppen, Protestbewegungen und Sezessionsbestrebungen aufgerüstet. Richtschnur für diese Politik ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, die eben im einen Fall Zerschlagung und Umbau, im anderen die „territoriale Integrität“ eines Landes erfordert.

Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren dauerhafte Gängelung unter der Androhung von Zerschlagung gewinnt an Bedeutung. Die Europäische Union hat sich hierfür wie kein anderer weltpolitischer Akteur ein breites Instrumentarium zugelegt. Es reicht von der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik, über Finanzinstrumente, Polizei- und Rechtsstaatsmissionen sowie Sicherheitssektorreformen bis hin zu „harten“ Gewaltmittel wie EU-Battlegroups, schneller Eingreiftruppe und umfassenden Interventionen im Verband mit der NATO. Die meisten dieser Instrumente werden derzeit im „Europäischen Auswärtigen Dienst“ zusammengefasst.

Hiermit will die EU eine weltweit führende Rolle beim Umbau von Staaten, der dauerhaften Verwaltung nicht lebensfähiger Protektorate und notfalls auch der gewaltsamen Zerschlagung von Staaten und Regimen einnehmen. Das europäische Instrumentarium für „ferngesteuerte Bürgerkriege“ und die doppelten Standards im Umgang mit instabilen Regionen sowie die dahinterstehenden Interessen möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress herausarbeiten und Gegenstrategien diskutieren.

hier geht`s zum Programm

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Weniger NATO statt mehr Kosten

Posted by Thomas Mitsch - Februar 5, 2010

Paul Schäfer

Paul Schäfer

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
05.02.2010, Paul Schäfer
Weniger NATO statt mehr Kosten

„Die verfehlte Weltordnungspolitik und die immer häufigeren out-of-area-Einsätze der NATO mit zusätzlichen Steuermillionen zu stützen ist inakzeptabel“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die auf dem NATO-Verteidigungsministertreffen in Istanbul verabschiedeten Pläne zur Finanzierung der NATO-Einsätze. Schäfer erklärt weiter:

„Es stellt sich heraus, dass Weltpolizeianspruch und globale Kriegführung der NATO teurer sind als gedacht. Die logische Folge daraus ist aber nicht der Ruf nach mehr Geld, sondern nach weniger NATO. Schon ohne NATO-Sonderzahlung wird ein grotesk hoher Anteil des Bundeshaushaltes für Rüstung und Militäreinsätze aufgewendet. Die Fraktion DIE LINKE hat dazu in den vergangen Jahren mehrfach Streichungsvorschläge vorgelegt und ist gern bereit, sie auch den Verteidigungsministern anderer NATO-Staaten zur Verfügung zu stellen.“

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Nato Sicherheitskonferenz (SiKo) 5. und 6. Februar in München

Posted by Thomas Mitsch - Januar 9, 2010

Nato Sicherheitskonferenz

Nato Sicherheitskonferenz

zur homepage Zusammenarbeit im Web gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“

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Friedensblatt zur bundesweiten Abstimmungsaktion über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan, Raketenabwehr, Irland`s Ja und Obama

Posted by Thomas Mitsch - November 12, 2009

Friedensnetz Baden-Württemberg

Friedensnetz Baden-Württemberg

soeben ist die neue Ausgabe 77/2009 der Friedensblätter des Friedensnetzes Baden-Württemberg erschienen

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Falsche Konsequenzen aus NATO-Bericht zu Luftangriff in Afghanistan

Posted by Thomas Mitsch - November 8, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Paul Schäfer

Paul Schäfer

Pressemitteilung
06.11.2009 – Paul Schäfer
Falsche Konsequenzen aus NATO-Bericht zu Luftangriff in Afghanistan

„Das Verteidigungsministerium zieht die falschen Konsequenzen aus den Untersuchungen der NATO über den Luftangriff vom 4. September. Es besteht vor allem die Gefahr, dass der Tod von mehr als 100 Menschen, darunter eine unbekannte Zahl von Zivilisten, dafür missbraucht wird, die Öffentlichkeit auf die unausweichlichen Folgen eines sich verschärfenden Krieges einzustimmen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Stellungnahme von Verteidigungsminister Guttenberg zum Bericht der NATO.

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Demokratie kommt nicht aus den Gewehrläufen

Posted by Thomas Mitsch - November 2, 2009

Inge Höger

Inge Höger

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

02.11.2009 – Pressemitteilung – Inge Höger
Demokratie kommt nicht aus den Gewehrläufen

Nun hat sich das Projekt der Demokratisierung Afghanistans unter Gewehrläufen endgültig als Farce entpuppt. Die Bundesregierung und die NATO stehen bezüglich ihrer politischen Begründung für den Krieg in Afghanistan vor einem gigantischen Trümmerhaufen“, kommentiert Inge Höger die Entscheidung der afghanischen Wahlkommission, die Stichwahl abzusagen und Hamid Karsai zum Präsidenten zu erklären.

die ganze Presserklärung

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Neue Broschüre zum Afghanistan-Krieg

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 27, 2009

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Der Krieg in Afghanistan eskaliert weiter. Ein Grund hierfür liegt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Spätestens Ende November oder Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und Vergrößerung des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, hat die IMI in Zusammenarbeit mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich ausführlich mit den
verschiedenen Facetten des Krieges beschäftigt:

„Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in
Afghanistan“

Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden:
http://imi-online.de/download/Afghanistanbroschuere-Web.pdf
Die Kooperation ermöglicht es uns außerdem auch, die Broschüre kostenlos
– gerne auch in größeren Stückzahlen – zu versenden.

Bestellungen bitte an: sabine.loesing@europarl.europa.eu

Ein kleiner Teil der Broschüre wurde auch als Artikel in der Jungen Welt
veröffentlicht:

IMI-Analyse 2009/043 – in: Junge Welt, 23.10.2009
Gewalt in Permanenz
Die EU und die »Afghanisierung« des Krieges
http://www.imi-online.de/2009.php?id=2034
23.10.2009, Sabine Lösing / Jürgen Wagner

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Abzug aus Afghanistan statt weiterer Truppen

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 24, 2009

Wolfgang Gehrke

Wolfgang Gehrke

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

23.10.2009 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke
Abzug aus Afghanistan statt weiterer Truppen

„Tricksen, Täuschen, Tarnen. Der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung taktiert weiter. Er will die Obergrenze der in Afghanistan eingesetzten deutschen Soldaten vorerst zwar nicht erhöhen, stellt dies aber den USA nach der Internationalen Afghanistan-Konferenz im Frühjahr 2010 in Aussicht“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der NATO-Beratungen über Truppenverstärkungen in Afghanistan.

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