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Posts Tagged ‘Niema Movassat’

Minister Niebel, ab in die Reserve!

Posted by Thomas Mitsch - Juni 11, 2012

Niema Movassat

Niema Movassat

11.06.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Niema Movassat

„Das Fass war ohnehin schon voll, jetzt quillt es über. Minister Niebel sollte umgehend die politischen Konsequenzen aus seinem Verhalten ziehen und seinen Rücktritt erklären. Er hat nicht nur sich und sein Amt durch seine jüngste ‚Fliegender-Teppich- Affäre‘ der Lächerlichkeit preisgegeben, sondern damit den endgültigen Beweis geliefert, dass er von guter Regierungsführung weit entfernt ist“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, zur ‚Fliegender-Teppich-Affäre‘ von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).

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Niebel degradiert Entwicklungsministerium zum FDP-Selbstbedienungsladen

Posted by Thomas Mitsch - Januar 11, 2012

Niema Movassat
Niema Movassat

11.01.2012 – Pressemitteilung – Niema Movassat

 „Es grenzt an Veruntreuung von Steuergeldern, hochdotierte Abteilungsleiterstellen mit Personen zu besetzten, deren einzige Qualifikation ihr FDP-Parteibuch ist und die ansonsten nachweisbar völlig unqualifiziert für die ihnen anvertrauten Aufgabenbereiche sind“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE zum Bericht von Report München über die Personalbesetzungen im Entwicklungsministerium.

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Spekulanten töten Menschen und die Bundesregierung schaut zu

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 18, 2011

Niema Movassat

Niema Movassat

18.10.2011 – Pressemitteilung – Niema Movassat

„Nirgends wird die Perversion des heutigen Finanzsystems deutlicher als bei der Nahrungsmittelspekulation“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE anlässlich der Kampagne von Foodwatch zu Spekulationen mit Agrarrohstoffen.

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Kürzungen beim Globalen Fonds sind inakzeptabel

Posted by Thomas Mitsch - Juli 19, 2010

Niema Movassat

Niema Movassat

19.07.2010 – Pressemitteilung – Niema Movassat

„Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria hat Millionen Menschenleben gerettet und ist eines der erfolgreichsten Mittel zur Verbesserung der weltweiten Gesundheit“, erklärt Niema Movassat. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung und namentlich Entwicklungsminister Dirk Niebel sich weigern, eine klare Aussage darüber zu machen, was ab 2012 mit dem Globalen Fonds geschehen soll, ob die deutschen Zahlungen aufgestockt oder gekürzt werden sollen.“ 

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Partystimmung für Fußballfans und Katerstimmung für Stadionangestellte

Posted by Thomas Mitsch - Juni 14, 2010

Niema Movassat

Niema Movassat

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 14.06.2010, Niema Movassat

„Es kann nicht sein, dass die Rechte südafrikanischer Stadionangestellter mit Füßen getreten werden, während die Welt sich am reibungslosen Ablauf der WM-Spiele erfreut. Denn es sind gerade auch die Ordner, die dies ermöglichen – doch weil sie nicht im Rampenlicht stehen, scheint ihre Arbeit offensichtlich nicht wertgeschätzt“, so Niema Movassat anlässlich des gewaltsamen Vorgehens der Polizei gegen circa 500 Ordner. Diese hatten nach dem Spiel Deutschland-Australien dagegen protestiert, dass ihnen weniger Lohn als vereinbart gezahlt werden soll.

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Niebels Wirtschaftsförderung ist Irrweg in der Entwicklungspolitik

Posted by Thomas Mitsch - Mai 13, 2010

Niema Movassat

Niema Movassat

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

12.05.2010 – Niema Movassat

„Minister Niebel baut das Entwicklungsministerium zum Außenwirtschaftsministerium um, statt andere Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit zu fördern. Die einseitig positive Darstellung des Agierens deutscher Unternehmen im Ausland entspricht nicht der Realität, vielfach werden dabei Menschenrechte, Umweltstandards und internationale Arbeitsnormen missachtet“.

Die ganze Pressemitteilung

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Niebel sollte Worten Taten folgen lassen

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 28, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Niema Movassat

Niema Movassat

Pressemitteilung
23.12.2009 – Niema Movassat
Niebel sollte Worten Taten folgen lassen

„Niebel hat Recht, wenn er die unfairen Handelsbeziehungen und die westliche Subventionspolitik mitverantwortlich macht für das Scheitern der bisherigen Entwicklungspolitik in Afrika. Nun sollte der Entwicklungsminister Taten folgen lassen“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Linksfraktion zu den jüngsten Äußerungen des Ministers. Weiter erklärt er:

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