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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘NRW’

Falsch, aber ehrlich

Posted by Thomas Mitsch - Juni 16, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

16.06.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

„Das ist eine ehrliche Bilanz der Sondierungsgespräche der SPD in NRW“, kommentiert Gregor Gysi Aussagen von Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen. Die Vorsitzende der NRW-SPD hatte erklärt: „Es ist zum Teil an uns gescheitert, was die Linkspartei angeht, an der FDP gescheitert, was die Ampel angeht, und an der CDU gescheitert, weil sie sich inhaltlich überhaupt nicht bewegt hat.“ 

die ganze Pressemitteilung

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Deutlich über 5 Prozent – Glückwunsch nach NRW

Posted by Thomas Mitsch - Mai 9, 2010

Die Linke NRW Siegesfreude

Die Linke NRW Siegesfreude

DIE LINKE. NRW setzt sich für einen radikalen Kurswechsel ein: Für eine Politik, in der nicht die Profite der Konzerne, sondern die Menschen an erster Stelle stehen. Das „Casino“ der Finanzmärkte muss endlich geschlossen und die Wirtschaft demokratisiert werden. Die Kosten der Krise dürfen nicht auf die Beschäftigten, die Erwerbslosen und die Rentnerinnen und Rentner abgewälzt werden. Es darf keine Sozialkürzungen und Massenentlassungen geben. Armut und Ausgrenzung müssen bekämpft werden. Statt milliardenschwerer Rettungspakete für die Banken fordern wir einen Schutzschirm für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Für eine starke LINKE und ein soziales NRW benötigen wir die Unterstützung von Vielen. Darum: Am 9. Mai mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen!

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Quittung für Schwarz/Gelb – Südwestlinke gratuliert der LINKEN in NRW für ihren Einzug ins Landesparlament – tolle Vorlage für Baden-Württemberg

Posted by Thomas Mitsch - Mai 9, 2010

Die Linke. BaWü

Die Linke. BaWü

Die Baden-Württembergische Partei DIE LINKE gratuliert der NRW-LINKEN zu ihrem Einzug in den Landtag.

Bernd Riexinger, Landessprecher: „Schwarz/Gelb hat die Quittung bekommen. Das ist eine tolle Vorlage für Baden-Württemberg. Wir sind überzeugt, dass auch die Baden-Württembergische LINKE nächstes Jahr in den Landtag einziehen wird. Immer mehr Menschen erkennen, dass nur mit einer starken Linken soziale Politik durchgesetzt werden kann. Unsere Kreisverbände werden sehr motiviert und engagiert den Landtagswahlkampf vorbereiten.“

Auch Landesgeschäftsführer, Bernhard Strasdeit sieht einen weiteren Durchbruch seiner Partei in den alten Bundesländern. Strasdeit: „Nachdem DIE LINKE in den  Flächenländern Hessen, Niedersachsen, Schleswig Holstein und NRW im Landtag vertreten ist, entwickelt sich die Partei als stabile politische Kraft im Westen.“

Besonders freut es die Baden-Württemberger, dass die Strategie gescheitert ist, DIE LINKE in NRW als politikunfähig hinzustellen.  Die Politik von Schwarz/Gelb blamiere sich immer mehr vor der Wirklichkeit. Sie könne die drängendsten Fragen nicht lösen. Dazu bedürfe es eines grundlegenden Politikwechsels.

Die Baden-Württemberger Partei DIE LINKE fordert die beiden anderen Oppositionsparteien auf, konsequent gegen die schwarz/gelbe Landesregierung mobil zu machen. In Baden-Württemberg sei die Ablösung der jetzigen Regierungskoalition  möglich. Das erfordere jedoch auch eine grundlegende Abkehr von der Agenda 2010 Politik durch SPD und Grüne.

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Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 8, 2010

NRW Sozial, auch nach der Wahl

NRW Sozial, auch nach der Wahl

DIE LINKE. NRW setzt sich für einen radikalen Kurswechsel ein: Für eine Politik, in der nicht die Profite der Konzerne, sondern die Menschen an erster Stelle stehen. Das „Casino“ der Finanzmärkte muss endlich geschlossen und die Wirtschaft demokratisiert werden. Die Kosten der Krise dürfen nicht auf die Beschäftigten, die Erwerbslosen und die Rentnerinnen und Rentner abgewälzt werden. Es darf keine Sozialkürzungen und Massenentlassungen geben. Armut und Ausgrenzung müssen bekämpft werden. Statt milliardenschwerer Rettungspakete für die Banken fordern wir einen Schutzschirm für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Für eine starke LINKE und ein soziales NRW benötigen wir die Unterstützung von Vielen. Darum: Am 9. Mai mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen!

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Kruzifix-Befürworter auf Kreuzzug

Posted by Thomas Mitsch - April 26, 2010

Sevim Dagdelen

Sevim Dagdelen

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

26.04.2010 – Pressemitteilung – Sevim Dagdelen

„Teile der Union scheinen sich auf einem Kreuzzug zur Verteidigung der christlich-abendländischen Leitkultur zu befinden“, sagt Sevim Dagdelen. „Die designierte niedersächsische Sozial- und Integrationsministerin Aygül Özkan beruft sich bei ihrem Vorstoß für ein Kruzifix-Verbot an Schulen immerhin auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Art und Weise, wie in der eigenen Partei verbal gegen Özkans Vorschlag aufgerüstet wird, lässt Zweifel an der Verfassungstreue der Kruzifix-Befürworter aufkommen.“ 

die ganze Pressemitteilung

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Für einen politischen Kurswechsel in NRW

Posted by Thomas Mitsch - April 18, 2010

NRW Wahlkampf Bild die.linke.de

NRW Wahlkampf Bild die.linke.de

Am 16. April beginnt für DIE LINKE die heisse Phase des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen. Bei der Auftaktkundgebung in Dortmund werden Gregor Gysi und die beiden Spitzenkandidaten Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann auftreten. Alles zum Wahlkampf in NRW unter http://www.dielinke-nrw.de/2971.html

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Rüttgers trägt politische Verantwortung für System der Käuflichkeit

Posted by Thomas Mitsch - Februar 23, 2010

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

23.02.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

 

Rüttgers trägt politische Verantwortung für System der Käuflichkeit

„Die Rüttgers-Miet-Affäre zeigt ein Ausmaß der Verkommenheit der Union, das Demokratie gefährdend ist“, kritisiert Ulrich Maurer. „Rüttgers versucht sich rauszureden, obwohl die Vermittlung von Kontakten mit Parteiprominenz gegen Geld bei der NRW-CDU offensichtlich seit 2004 Praxis ist. Davon will der Landesvorsitzende keine Kenntnis haben? Das ist dummfrech.“  

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