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Interview mit Ulrich Maurer, MdB, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag

Posted by Thomas Mitsch - November 14, 2008

Ulrich Maurer und Thomas Mitsch

Ulrich Maurer und Thomas Mitsch

Als Teilnehmer der Abgeordnetenfahrt des parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion im Bundestag Ulrich Maurer nach Berlin, konnte ich in seinem Berliner Büro einige Fragen an ihn stellen.

T.M.: Erstmal danke Uli, dass du dir die Zeit nimmst. In der letzten Zeit habe ich einige Versammlungen besucht, bei denen das Thema Afghanistan immer wieder angesprochen wurde. Das Parlament hat ja vor kurzem den Afghanistaneinsatz um 14 Monate verlängert und man munkelt, dass dieser Beschluss eine Art Wahlmanipulation ist, da dann der erneute Beschluss einer Verlängerung des Einsatzes nicht in den Bundtagswahlkampf im Jahr 2009 fällt.

Das ganze Interview

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Rückzug der Bundeswehr und Ausbau der humanitären Hilfe

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2008

Petitionsuebergabe

Petitionsuebergabe

Aus Anlass der heutigen Bundestagsdebatte zur ISAF-Mandatsverlängerung hat die Friedensbewegung Unterschriften gegen die Mandatsverlängerung übergeben. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand:

 

Während der Bundestag über die Mandatsverlängerung diskutiert, haben Aktive der Friedensbewegung heute Unterschriften gegen die Mandatsverlängerung übergeben. Diese Unterschriften stehen für Millionen Menschen in diesem Land, die mehrheitlich gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan sind.

Wir brauchen einen konsequenten Bruch mit der Afghanistan-Politik der Bundesregierung. Mit der Aufstockung des ISAF-Mandates um 1000 zusätzliche Soldaten und der Festschreibung des Einsatzes von Fernmeldern auch außerhalb des Nordens Afghanistans verschärft die Regierung ihren bisherigen Kriegskurs.

DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr und stattdessen eine Verstärkung der humanitären Hilfe.

Der Verband der Entwicklungshilfeorganisationen VENRO begründet die Notwendigkeit einer klaren Trennung zwischen militärischen Aktionen und ziviler Hilfe damit, dass die Vermischung von zivilen und militärischen Tätigkeiten die Arbeit der Hilfsorganisationen zunehmend gefährde.

Das Konzept der so genannten zivilmilitärischen Zusammenarbeit der Bundesregierung dient also nicht der Sicherung von zivilem Wideraufbau, sondern hängt dem Militäreinsatz ein ziviles Mäntelchen um. Den Schaden haben die Menschen in Afghanistan und die Helferinnen und Helfer.

Dass die Bundesregierung weg von OEF hin zu ISAF geht ist nur folgerichtig. Beide Missionen sind eng miteinander verwoben.  ISAF übernimmt längst die meisten Aufgaben, die ursprünglich von OEF übernommen wurden.

Deswegen wird DIE LINKE einer Verlängerung und Aufstockung des ISAF-Mandats nicht zustimmen.

 

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Raus aus Afghanistan: Chronik einer angekündigten Niederlage

Posted by Thomas Mitsch - September 28, 2008

IMI-Analyse 2008/030 – in: Junge Welt, 20.09.2008
Militärisch hat die NATO den Krieg um Afghanistan längst verloren. Immer mehr Soldaten bringen dem Land immer weniger Sicherheit. Mehr als 70000 Soldaten der Koalitionstruppen haben außerhalb ihrer Militärbasen nur sehr punktuell so etwas wie Bewegungsfreiheit, und die Zahl der »Sicherheitszwischenfälle« nimmt kontinuierlich zu. Das politische Eingeständnis dieser Niederlage wird jedoch durch immer härtere Militärschläge und durch den massiven Ausbau der Truppenpräsenz möglichst lange hinausgeschoben. Die Frage, die sich heute stellt, ist nicht, ob es einen militärischen Sieg geben kann, sondern wie viele Zehntausende zusätzliche Soldaten noch in das Land am Hindukusch geschickt werden, wie viele Milliarden an Steuergeldern für diesen Krieg noch ausgegeben werden und, vor allem, wie viele Zivilisten mit ihrem Leben für die rücksichtslose Machtpolitik der NATO-Staaten zahlen müssen, bis die NATO-Führung ihre Niederlage endlich eingesteht.
Die gesamte Analyse

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