Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Paul Schäfer’

Koalition verweigert starrsinnig Abzug aus Afghanistan

Posted by Thomas Mitsch - November 15, 2010

Paul Schäfer

Paul Schäfer

15.11.2010 – Pressemitteilung – Paul Schäfer

„Nachdem selbst die USA konkrete Abzugspläne vorlegen, kann nur noch als Starrsinn gewertet werden, dass die Bundesregierung das Mandat unverändert verlängern lassen will“, erklärt Paul Schäfer zur Debatte um die Verlängerung der Bundestagsmandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Allgemein | Verschlagwortet mit: , , , | Leave a Comment »

Verteidigungsministerium ignoriert Sparmöglichkeiten bei Auslandseinsätzen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 27, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Paul Schäfer

Paul Schäfer

„Dass nun auch Minister zu Guttenberg einsieht, dass der Verteidigungshaushalt schrumpfen muss, ist löblich. Unverständlich ist, warum er ausgerechnet am größten Kostentreiber – der Idee von der Interventionsarmee – festhält“.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »

Rekrutierung von Söldnern verhindern

Posted by Thomas Mitsch - Mai 26, 2010

Paul Schäfer

Paul Schäfer

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

26.05.2010 – Pressemitteilung – Paul Schäfer

„Der Fall Asgaard zeigt, dass die Gefahr der allzu engen personellen Verflechtung von Bundeswehrlobby und privaten Sicherheitsfirmen nicht mit wohlfeilen Distanzierungserklärungen aus der Welt zu schaffen ist“, kommentiert Paul Schäfer die Tätigkeit eines Söldnervermittlers als Vorstandsmitglied einer Ortsgruppe des Deutschen Reservistenverbands. 

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »

Bundesregierung rechnet Kriegskosten schön

Posted by Thomas Mitsch - Mai 20, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Paul Schäfer

Paul Schäfer

„Die Bundesregierung hat die Öffentlichkeit über die Kosten des Afghanistan-Krieges systematisch getäuscht“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, nach der die deutsche Beteiligung am Afghanistankrieg mindestens das Dreifache der offiziell ausgewiesenen Kosten verursacht.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , | Leave a Comment »

Deutsche Rüstungsindustrie greift nach Griechenland-Unterstützung

Posted by Thomas Mitsch - Mai 5, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Paul Schäfer

Paul Schäfer

05.05.2010 – Pressemitteilung – Paul Schäfer

„Die Steuerzahler in Deutschland und Griechenland haben eine Recht darauf zu erfahren, ob die Bundesregierung die griechische Krise durch milliardenteure Rüstungslieferungen an Griechenland weiter verschärfen will“, erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Berichte über bilaterale Regierungsgespräche zum Verkauf von U-Booten und Eurofighter an Griechenland.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | Leave a Comment »

Kundus-Untersuchungsausschuss: Union hintertreibt Aufklärungsarbeit

Posted by Thomas Mitsch - April 20, 2010

Die Linkei im Bundestag

Die Linkei im Bundestag

Paul Schäfer

Paul Schäfer

„Die Union versucht auf ebenso durchsichtige wie unzulässige Art, die Aufklärungsarbeit des Kundus-Untersuchungsausschusses zu hintertreiben“, kommentiert Paul Schäfer, Obmann der Fraktion DIE LINKE, Forderungen aus der CDU, nach der Einstellung bundesanwaltlicher Ermittlungen gegen Oberst Klein nun auch die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses zu beenden.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »

Organisiert anmutende Verantwortungslosigkeit

Posted by Thomas Mitsch - März 26, 2010

Paul Schäfer

Paul Schäfer

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

26.03.2010 – Pressemitteilung – Paul Schäfer  Organisiert anmutende Verantwortungslosigkeit

„Die Befragung Jungs hat nicht nur aufs neue seine Unbelehrbarkeit gezeigt, sondern auch eine geradezu organisiert anmutende Verantwortungslosigkeit in dem von ihm geführten Ministerium“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Aussage des ehemaligen Verteidigungsministers Franz Josef Jung vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss.

der ganze Pressebericht

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »

Weniger NATO statt mehr Kosten

Posted by Thomas Mitsch - Februar 5, 2010

Paul Schäfer

Paul Schäfer

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
05.02.2010, Paul Schäfer
Weniger NATO statt mehr Kosten

„Die verfehlte Weltordnungspolitik und die immer häufigeren out-of-area-Einsätze der NATO mit zusätzlichen Steuermillionen zu stützen ist inakzeptabel“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die auf dem NATO-Verteidigungsministertreffen in Istanbul verabschiedeten Pläne zur Finanzierung der NATO-Einsätze. Schäfer erklärt weiter:

„Es stellt sich heraus, dass Weltpolizeianspruch und globale Kriegführung der NATO teurer sind als gedacht. Die logische Folge daraus ist aber nicht der Ruf nach mehr Geld, sondern nach weniger NATO. Schon ohne NATO-Sonderzahlung wird ein grotesk hoher Anteil des Bundeshaushaltes für Rüstung und Militäreinsätze aufgewendet. Die Fraktion DIE LINKE hat dazu in den vergangen Jahren mehrfach Streichungsvorschläge vorgelegt und ist gern bereit, sie auch den Verteidigungsministern anderer NATO-Staaten zur Verfügung zu stellen.“

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , | Leave a Comment »

Ahnungslos am Hindukusch

Posted by Thomas Mitsch - Januar 25, 2010

Paul Schäfer

Paul Schäfer

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

24.01.2010 – Pressemitteilung – Paul Schäfer

Ahnungslos am Hindukusch

Indem die Bundesregierung stabile Sicherheitsstrukturen in Afghanistan zur Voraussetzung des Truppenabzuges macht, ohne jedoch zu wissen, wer diese gewährleisten soll, verschiebt sie den Abzug de facto auf den Sankt-Nimmerleins-Tag – da helfen auch keine lokalen Milizen.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | Leave a Comment »

Das Friedensgebot des Grundgesetzes muss unangetastet bleiben

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 18, 2009

Linksfraktion

Die Linke. im Bundestag

MdB

Paul Schäfer

18.12.2009 – Pressemitteilung – Paul Schäfer
Das Friedensgebot des Grundgesetzes muss unangetastet bleiben

„Unmittelbar nach der verheerendsten deutschen Militäroperation seit dem Zweiten Weltkrieg die engen grundgesetzlichen Grenzen für Bundeswehreinsätze lockern zu wollen, zeugt von bedenklicher Geschichtsvergessenheit. Das auch noch als Anpassung an die Realität zu verkaufen, ist ein Zeichen geradezu tödlicher Ignoranz“, kommentiert Paul Schäfer die Forderung der CDU, das Grundgesetz auf leichtere Beteiligung an kriegerischen Handlungen zurechtzuschneiden.

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | Leave a Comment »