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Posts Tagged ‘Rainer Hauenschild’

S21: 2. Schwabenstreich in Plochingen

Posted by Thomas Mitsch - September 18, 2010

Nicole Döhring und Rainer Hauenschild

Nicole Döhring und Rainer Hauenschild

Wieder folgten zahlreiche Bürger/innen dem Aufruf des Aktionsbündnisses Regionalgruppe K21 Plochingen und Umgebung. Auch die Polizei beobachtete wieder die Aktion.

Das Treffen startete mit einem Gedichtsvortrag der blinden Nicole Döhring. Der Landtagskandidat der LINKEN für den Wahlkreis Kirchheim, Bernd Luplow widersprach Artikeln der Esslinger Zeitung, wonach die LINKE das Thema Stuttgart 21 für sich entdeckt hätte und auf den Zug der Proteste aufgesprungen sei.
DIE LINKE war schon immer gegen den Aus- und Umbau des S21 Projektes mit den gegenwärtigen Plänen. Dies werde, so Luplow, auch im Landtagswahlprogramm manifestiert. Ausserdem wurde berichtet, dass  einige Abgeordnete der LINKEN, u.a. aus BaWü, aus der Bundestagsdebatte und für zwei Sitzungstage ausgeschlossen wurden. Darunter Heike Hänsel, Michael Schlecht und Annette Groth. Sie hatten am Ende der Rede von Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, T-Shirts gezeigt mit dem gelben Aufdruck Suttgart 21 durchgestrichen. Nach mehreren kurzen Ansprachen folgte dann pünktlich um 19 Uhr der Schwabenstreich mit Trillerpfeifen, Vuvuzelas, Rasseln … 60 Sekunden lautstark gegen Stuttgart 21. Der nächste Schwabenstreich findet statt am 15.Oktober 2010 ab 18:30 Uhr am Fischbrunnen in Plochingen. Bis dahin heißt es „OBEN BLEIBEN“!

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Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm!

Posted by Thomas Mitsch - August 4, 2010

Kein Stuttgart 21

Kein Stuttgart 21

Pressemitteilung o2.08.2010 Bernd Luplow für das Aktionsbündnis Regionalgruppe K21 Plochingen, Wernau & Umgebung

Der neugewählte Vorsitzende der JU Region Stuttgart, Matthias Scheible kritisierte auf der jüngsten Regionalkonferenz die Gegner von Stuttgart 21.Friedlich demonstrierende Bürgerinnen und Bürger, bezeichnet Scheible als fundamentale Gegner, denen er die Dialogfähigkeit abspricht, Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und öffentlich Diffamierung von gewählten Bürgervertretern unterstellt.

Als Teilnehmer an den Montagsdemonstrationen für den Erhalt des Kopfbahnhofs, kann ich aus eigener Erfahrung sagen, dass sich ganz normale Mitmenschen, darunter sehr viele Jugendliche, an den Protesten beteiligen. Fast 70% der Bevölkerung lehnt das Projekt ab. Sie bringen ihren Unmut darüber zum Ausdruck, dass die gewählten Bürgervertreter, ihre Bedenken und Sorgen um ihre Stadt nicht ernst nehmen und ignorieren. Deshalb gehen sie auf die Straße. Das ist gelebte Demokratie.

Anstatt von oben herab die Forderung aufzustellen, zeitnah Tatsachen zu schaffen und den „zügigen Abriss der beiden Bahnhofflügel“ zu fordern,  könnte die Junge Union sich ihren Bürgerinnen und Bürgern am Nordbahnhof der Diskussion stellen. Dazu fehlt ihr nach meiner Einschätzung der Mumm.

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Ortsverband DIE LINKE. Plochingen zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst

Posted by Thomas Mitsch - Januar 22, 2010

Die Linke. Ortsverband Plochingen

Die Linke. Ortsverband Plochingen

Der Ortsverband DIE LINKE Plochingen unterstützt die Tarifforderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und ihrer Gewerkschaften nach angemessenen Entgeltsteigerungen. Die Versorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Dienstleistungen, so Plochingens Sprecher Rainer Hauenschild, ist eine notwendige gesellschaftliche Aufgabe. Die Angestellten in der öffentlichen Verwaltung, Männer und Frauen in der Abfallwirtschaft, die Erzieherinnen und Erzieher und die vielen anderen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes leisten eine wichtige Arbeit, die allen zu Gute kommt. Der öffentliche Dienst ist unverzichtbar für eine soziale und solidarische Gesellschaft.
Aber gute öffentliche Dienstleistungen sind nur dann gesichert, meint der Sprecher der Wernauer Linken Thomas Mitsch, wenn die Beschäftigten angemessen bezahlt werden. In den vergangenen zehn Jahren ist die Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst deutlich hinter der Tarifentwicklung in der Gesamtwirtschaft zurückgeblieben. Das schlägt sich negativ auf die Motivation der Beschäftigten, die Neubesetzung offener Stellen mit qualifiziertem Personal und damit insgesamt auf die Qualität des öffentlichen Dienstes nieder. Die Durchsetzung der gewerkschaftlichen Forderungen nach Altersteilzeit und der Übernahme von Auszubildenden hingegen würde die Beschäftigtenstruktur verjüngen und die Qualität des öffentlichen Dienstes erhöhen.
In der Wirtschaftskrise wäre Lohnzurückhaltung im öffentlichen Dienst zudem eine fatale konjunkturpolitische Entscheidung. Volkswirtschaftlich notwendig ist dagegen eine Stärkung der Kaufkraft. Und das geht nicht mit Klientelpolitik und Steuergeschenken an die Besserverdienenden, wie es die Bundesregierung mit ihrem Wachstumsbeschleunigungs-gesetz vorgibt. Das ist unsozial und schafft kein Wirtschaftswachstum.
Entgeltsteigerungen im öffentlichen Dienst sorgen für mehr Geld im Portemonnaie von Beschäftigten, die es dringend brauchen und ausgeben. Sie sind deshalb wirtschaftspolitisch sinnvoll. Und eines zeigen die Milliardengeschenke der Bundesregierung an diejenigen, die schon genug haben: Geld scheint genug da zu sein.
Die Tarifrunde im öffentlichen Dienst, sagt Kreisvorstandsprecher Bernd Luplow, macht aber auch das Problem der jahrelangen Unterfinanzierung der Kommunen deutlich, das durch die jetzigen Steuergeschenke der Bundesregierung noch verschärft wird. Ohne Steuergerechtigkeit sind diese Probleme nicht lösbar. Die Lösung darf jedoch nicht sein, auf dem Rücken der Beschäftigten zu sparen. Auch Personalabbau im öffentlichen Dienst, mit dem die kommunalen Arbeitgeber drohen, ist der falsche Weg. Der Bedarf nach öffentlichen Dienstleistungen ist da. Seit 1991 wurden bereits 1,6 Millionen Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst bei Bund, Ländern und Kommunen abgebaut. Kein anderer EU-Staat gibt heute prozentual weniger für den öffentlichen Dienst aus. Der Sozialabbau, den die Bundesregierung über den Umweg der Kommunen organisiert, muss gestoppt, die Kommunen müssen endlich ausreichend finanziert werden.
Der Ortsverband Plochingen wird sich in diese gesellschaftliche Auseinandersetzung einmischen und erklärt sich solidarisch mit den Forderungen der Beschäftigten und ihren Gewerkschaften.

Plochingen, Wernau, Deizsau, Altbach
Rainer Hauenschild, Thomas Mitsch, Bernd Luplow, Nilüfer Özdemir

http://www.Die-Linke-Esslingen.de

V.i.S.d.P. Thomas Mitsch & Rainer Hauenschild DIE LINKE. Ortsverband Plochingen

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Das große Kandidatenprüfen

Posted by Thomas Mitsch - September 6, 2009

Das große Kandidatenprüfen

Das große Kandidatenprüfen

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