Die Linke. im Bundestag
Harald Weinberg
06.04.2010 – Pressemitteilung – Harald Weinberg
Bei der Gesundheit zu sparen heißt die Versicherten zu schröpfen
Wenn Wolfgang Schäuble sagt, bei der Gesundheit müsse gespart werden, ist für Harald Weinberg klar, dass am Ende wieder die Beitragszahler geschröpft werden. „Es ist absurd, dass Schäuble Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler auffordert, durch seine Reformpolitik die für den Gesundheitsetat benötigten Steuermittel zu reduzieren“, so der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss. „Fakt ist: Wer eine Kopfpauschale – und sei es nur ein Pauschälchen – einführen will, braucht einen Sozialausgleich und damit mehr Steuermittel.“
