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Atomkonzerne: Sondersitzung Umweltausschuss: Röttgen ignoriert den Gesetzgeber

Posted by Thomas Mitsch - März 15, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

15.03.2011 – Pressemitteilung – Menzner, Miersch, Kotting-Uhl

Dorothée Menzner (DIE LINKE), Matthias Miersch (SPD) und Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) werfen Umweltminister Norbert Röttgen wegen seiner Informationspolitik in der aktuellen Atomdebatte Missachtung des Parlaments vor: „Atomkonzerne verhandeln am heutigen Dienstag stundenlang im Kanzleramt über das Moratorium, während der für ein verfassungsgemäßes Moratorium zuständige Gesetzgeber von der Regierung kaltgestellt wird. Dieses Verhalten ist nicht akzeptabel.“

die ganze Pressemitteilung

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Indien verhängt Moratorium für Gentechnik-Aubergine

Posted by Thomas Mitsch - Februar 10, 2010

Informationsdienst Gentechnik

Informationsdienst Gentechnik

 Der breite Protest hat sich gelohnt. In Indien wird in absehbarer Zeit keine Gentechnik-Aubergine zugelassen. Umweltminister Jairam Ramesh hat heute verkündet, dass er ein Moratorium für die Zulassung der Bt-Aubergine solange verhängen will, bis Langzeitauswirkungen auf die menschliche Gesundheit und Umwelt geklärt sind. Greenpeace hatte aus Protest gegen die Gentechnik-Pflanze geplant, das weltgrößte Auberginen-Curry zu kochen und an hungernde zu verteilen.

die Inder haben es geschafft: Umweltminister Ramesh hat gestern verkündet, dass es auf absehbare Zeit keine Zulassung für die Gentechnik-Aubergine geben soll. Nicht nur die wissenschaftlichen Unsicherheiten haben ihn zu dem Schritt bewogen, auch der breite Protest aus der Bevölkerung überzeugte ihn davon, dass die Genehmigung der Bt-Aubergine keine gute Idee ist. Hierzulande müssen wir da noch einige Überzeugungsarbeit leisten. Wie in Hamburg z.B. Dort hat eine Initiative bewirkt, dass in der Bürgerschaft heute über einen Antrag abgestimmt wird, der Hamburg zur gentechnikfreien Stadt erklären soll. Auch Abgeordnete der CDU haben diesen Antrag eingereicht. Die schwarz-gelbe Koalition im Bundestag hat sich hingegen die Förderung der Gentechnik auf die Fahnen geschrieben. Wer sich gegen die Gentechnik-Politik der Bundesregierung wehren will, kann über Greenpeace eine Nachricht an Aigner, Röttgen und Seehofer schicken.

hier geht`s zur Unterschrift

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