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Linke Frauenpower auf dem 6. Europäischen Sozialforum in Istanbul

Posted by Thomas Mitsch - Juli 3, 2010

Annette Groth spricht beim Frauenseminar

Annette Groth spricht beim Frauenseminar

Die LINKE. beim 6. Europäischen Sozialforum (ESF) in Istanbul
Thomas Mitsch Mitglied des Kreisverbandes DIE LINKE. Esslingen und Sprecher der Wernauer Linken nahm am 6. Europäische Sozialforum in Istanbul teil, dass unter dem Motto »Ein anderes Europa ist nötig!« letzte Woche stattfand. Mitsch berichtete u.a. über Frauenaktivtäten. In mehr als hundert Seminare und Workshops wird über Bildung, Arbeitskämpfe, Schuldenkrise u.v.m. diskutiert und gesprochen. Unter anderem auch über die Frauenrechte. Vor dem Forum hatte es eine Frauenkarawane gegeben. Diese ging durch mehrere Balkanstaaten die am Dienstag Istanbul erreichte. Am Mittwoch einem Tag vor dem Start des ESF gab es einen Frauenkongress, der sich mit der Situation von Frauen in der aktuellen europäischen Krise befasste. Auf dem Frauenseminar am Freitag sprachen Vertreterinnen aus Griechenland, Spanien, Türkei, Belgien, Italien, die Europaabgeordnete Eva-Britt Svensson der Linkspartei Schwedens sowie die deutsche Abgeordnete Annette Groth, MdB, Linksfraktion. Eva-Britt Svensson forderte, dass man die Diktatur der EU-Kommission nicht länger hinnehmen dürfe und sagte: »Wir brauchen ein komplett neues Wirtschaftssystem«. Malte Mola, Mitglied der Europäischen Linken (EL) meinte im  Kampf gegen die Männer: »es ist der gleiche Kampf gegen das Patriachat, wie gegen den Kapitalismus«. Annette Groth erläuterte die Zusammenhänge zwischen den Sparpaketen in der EU und den gigantischen Summen, die für Rüstung, Kriegsführung und für die Banken ausgegeben werden. Neue Privatisierungen sollen durchgesetzt und die Reste von Sozialstaatlichkeit abgeschafft werden, der Schock der Krise soll dazu genutzt werden, die neue EU-Strategie 2020 – eine Neuauflage der Lissabon-Agenda weiter aus zu bauen. Ausserdem befürchtet Groth aufgrund des Stockholmer Programmes einen Ausbau der geheimdienstlichen, militärischen und polizeilichen Zusammenarbeit und breitere Überwachung in allen Bereichen und die damit einhergehende Aushöhlung der Demokratie. Wie Annette Groth riefen die Teilnehmerinnen zum Europäischen Aktionstag, am 29. September auf, um gegen diese Ungerechtigkeiten zu demonstrieren. Auch der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hat für diesen Tag zu einer Demonstration unter dem Motto »No cuts, more growth!« in Brüssel und zu dezentralen Aktionen aufgerufen. Auf dem Sozialforum wurden ausserden dıe MdB’s Inge Höger, Sevim Dagdelen, Heike Hänsel und Sabine Leidig gesehen.

Istanbul 03.07.2010 Thomas Mitsch

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Mehr als 10,5 Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 27, 2008

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung

27.10.2008 – Wolfgang Gehrcke

Mehr als 10,5 Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr

 

Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke

 

 

Deutschland hat in den 15 Jahren von 1992 bis 2007 mehr als 10,5 Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr ausgegeben. In dieser Summe, die die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 16/10482) nennt, sind die anfallenden Betriebs- und Personalkosten nicht einmal enthalten. „Diese Summe unterstreicht deutlich die Verschiebung in der deutschen Außenpolitik zum Militärischen. Die Bundeswehr ist zu einem Instrument deutscher Außenpolitik umgebaut worden“, sagt dazu Wolfgang Gehrcke. Der Sprecher der Fraktion DIE LINKE für internationale Beziehungen erklärt weiter:

 Die ganze Presserklärung

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Die Linke. beim Europäischen Sozialforum Malmö 2008 – Kurzbericht

Posted by Thomas Mitsch - September 20, 2008

Willi van Ooyen

rechts: Thomas Mitsch, links: Willi van Ooyen

Auch der Kreisverband Die Linke. Esslingen war in Malmö vertreten. Bei der Eröffnungsveranstaltung des ESF 2008 trafen sich auch der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Hessischen Landtag Willi van Ooyen, die Abrüstungsexpertin der Linksfraktion im Bundestag Inge Höger und der Sprecher der Linken aus Wernau Thomas Mitsch.

 

 

 

 

Mac Urata

Vadana Shiva bei der Eröffnung, Foto: Mac Urata

Gemeinsam hatten sie die globalisierungskritische Rede von Vandana Shiva, Trägerin des alternativen Nobelpreises verfolgt. Die Linke. war an den zahlreichen Friedensgesprächen beteiligt. Nachdem Anfang 2008 führende Nato-Strategen den offenen nuklearen Erstschlag propagierten, steht die Friedensbewegung vor einer großen Herausforderung. In einem Gespräch fasste die Abrüstungsexpertin der Linksfraktion Inge Höger einige Ergebnisse der bisher stattgefundenen Friedensgespräche zusammen.

 

Thomas Mitsch

links: Inge Höger, rechts: Thomas Mitsch

 

Um der weltweiten Militarisierung entgegen stehen zu können bedarf es einer europäischen und internationalen Koordination der Friedens- und Antikriegsbewegung. Die Friedensbewegung fordert den Abzug der Truppen  aller Nato-Länder aus Afghanistan. Außerdem ist besonders darauf zu achten, das der Nachschub sowohl in den Irak als auch nach Afghanistan über Militärbasen und zivile Einrichtungen in Europa erfolgt. In einem workshop führte Thomas Mitsch aus, dass selbst die Deutsche Post, die DHL und deren zivile Strukturen für Munitionstransporte benutzt werden. Da die meisten europäischen Länder keine oder nur ungenügende Mengen an militärischen Frachtschiffen haben, werden zivile Frachter angemietet. Ebenso werden zivile Häfen genutzt z.B. Antwerpen Rotterdam und Bremen. Weiter, so Mitsch, wurden für die Zusammenlegung von Lufttransporten, mit dem Projekt SALIS sechs Frachtflugzeuge des Typs Antonov AN-124 für den gemeinsamen militärischen Betrieb geleast, die ihre Basis auf dem zivilen Flughafen in Leipzig haben. Tobias Pflüger, MdEP Linksfraktion und Christine Buchholz, Bundesvorstand der Partei Die Linke., und Willi van Ooyen waren u.a.

Willi van Ooyen

rechts: Willi van Ooyen

 

bei der internationalen Versammlung, zur Vorbereitung der Internationalen Vorbereitungskonferenz zum 60-jährigen Jubiläum der Nato, am 4. und 5. Oktober in Stuttgart. Insofern ist das ESF wichtig um die antimilitaristische Bewegung in Europa lebendig zu halten, ihr neue Energie zuzuführen und sie auf neue Länder und Bewegungen auszudehnen.

 

 

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IMI-Kongress 8./9. November 2008

Posted by Thomas Mitsch - September 10, 2008

Kein Frieden mit der NATO!

Datum: 8./9. November 2008 Ort: Schlatterhaus, Österbergstraße 2, 72074 Tübingen
 Baden-Württemberg
IMI Kongress Plakat

IMI Kongress Plakat

 

 

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die NATO von einem – wenigstens formal – auf die Landesverteidigung ausgerichteten Bündnis, in einer global agierenden Interventions- und Besatzungsarmee verwandelt. Verschleiert hinter humanitären Motiven, geht die NATO zur Durchsetzung der Interessen ihrer Mitgliedstaaten immer aggressiver vor, sie führt immer häufiger immer blutigere Kriegseinsätze durch.

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