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Posts Tagged ‘Sabine Leidig’

Mehdorn wird als Air-Berlin-Chef die verfehlte Verkehrspolitik fortsetzen, mit der er die Bahn ins Verderben geführt hat

Posted by Thomas Mitsch - August 18, 2011

Sabine Leidig

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18.08.2011 – Pressemitteilung – Sabine Leidig

„Hier geht es nicht nur um eine bezeichnende Personalentscheidung einer Airline. Der Vorstandswechsel bei Air Berlin beleuchtet eher ein strukturelles Problem der Bahn: Unter den Ex-Daimler–, Ex-Airbus- und Ex-EADS-Managern Heinz Dürr, Hartmut Mehdorn und Rüdiger Grube stagnierte der Schienenfernverkehr, während der Inlandsflugverkehr um gut 70 Prozent gesteigert wurde“.

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Stresstest ohne Störfalltest

Posted by Thomas Mitsch - Juli 22, 2011

Sabine Leidig

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22.07.2011 – Pressemitteilung – Sabine Leidig

 „Eine erste Durchsicht des SMA-Gutachtens belegt: Es handelt sich um einen Text, der zwar in der Bilanz dem geplanten Bahnhof eine „wirtschaftlich optimale Qualität“ zuspricht, aber im Kleingedruckten dutzendfach das absehbare Scheitern von S21 im Alltagsbetrieb ausgeführt“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum anhaltenden Streit um das Ergebnis des Stuttgart-21-Stresstests.

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S21: „Gefälligkeits-gutachten“ – Stresstest nicht bestanden

Posted by Thomas Mitsch - Juli 21, 2011

Sabine Leidig

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21.07.2011 – Pressemitteilung – Sabine Leidig

Zu den Meldungen, wonach das Projekt Stuttgart 21 auch laut Schweizer Ingenieurbüro SMA den Stresstest „bestanden“ habe, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Sabine Leidig:

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Bahn muss endlich auf Schienenverkehr im Inland konzentrieren

Posted by Thomas Mitsch - April 26, 2011

Sabine Leidig

Sabine Leidig

 

 20.04.2011 – Pressemitteilung – Sabine Leidig

„Wieder kein Geld für den Schienenverkehr im Inland. Auch das Winter-Sommer-Chaos und die S-Bahn-Dauermisere dokumentieren den fortschreitenden Niedergang der Deutschen Bahn im Inland“, so Sabine Leidig zur Mitteilung der neuen Bahn-Tochter Arriva, 2,3 Milliarden Euro vor allem für neue Aufkäufe einzusetzen.

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Durchsuchung von Attac-Büro trifft die Falschen

Posted by Thomas Mitsch - April 14, 2011

Sabine Leidig

Sabine Leidig

Pressemitteilung 14.04.2011, Sabine Leidig, Ulla Lötzer
„Die Verursacher des BayernLB-Skandals sitzen bei der Bayerischen Staatsregierung in München und nicht im Attac-Büro in Frankfurt“, erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Durchsuchung des Attac-Bundesbüros in Frankfurt. „Landtag und Staatsregierung in Bayern versuchen mit allen Mitteln zu verhindern, dass die Wahrheit über die Verantwortung und Haftbarkeit ihrer Amigos in Sachen BayernLB an die Öffentlichkeit kommt. Eine Hausdurchsuchung allein aufgrund einer Urheberrechtsverletzung durchzuführen, verstößt gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit.“

Sabine Leidig, LINKEN-Abgeordnete und ehemalige Bundesgeschäftsführerin von Attac, ergänzt: „Mit völlig überzogenen Aktionen wie der der Durchsuchung des Frankfurter Attac-Büros soll die kritische Öffentlichkeit eingeschüchtert und mundtot gemacht werden. Zum Glück ist das im Zeitalter des Internets nicht mehr so einfach. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Aufklärung und umfassende Information, wenn Milliarden Steuergelder schuldhaft verzockt werden. Die Beweise im Fall BayernLB dürfen nicht in irgendwelchen Schubladen verschwinden. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“

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Wintermärchen 2.0

Posted by Thomas Mitsch - Januar 10, 2011

Sabine Leidig

Sabine Leidig

10.01.2011 – Pressemitteilung – Sabine Leidig

„Wieder einmal schiebt Bahnchef Grube das andauernde Bahn-Chaos auf den massiven Kälteeinbruch. Eine Wiederauflage von 2009: Ein Wintermärchen 2.0. Die tatsächlichen Probleme aber liegen woanders“, so Sabine Leidig zum heutigen Sonderkonferenz der Verkehrsminister der Länder mit Bahnchef Grube.

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S 21: Letzte Großdemo gegen Stuttgart 21 im Jahr 2010

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 11, 2010

K 21

K 21

Laut Veranstalter haben mehrere zehntausend Menschen – rund 50.000 – auf der letzten Großdemonstration, am 11.12.2010,  in diesem Jahr, gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 protestiert. Das Motto war „Stuttgart ist überall – Nein zu Stuttgart 21“. Sogar mit Sonderbussen aus Berlin und dem Ruhrgebiet waren Demonstranten angereist. Politprominenz wie der Architekt Peter Conradi und die verkehrspolitische Sprecherin der Linken, Sabine Leidig, sowie Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer riefen die Teilnehmer auf, auch 2011 weiter zu demonstrieren. Den Demonstranten wäre es zu verdanken, dass es überhaupt zu den Schlichtungsgesprächen unter Heiner Geißler gekommen sei. Unter den Teilnehmern wurden auch der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi und die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch, gesehen.

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S 21: Ein neuer, ungeheuerlicher Skandal um Stuttgart 21

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 8, 2010

es gibt einen weiteren, triftigen Grund unbedingt zur Großdemo am kommenden Samstag um 14 Uhr vor dem Hauptbahnhof zur kommen. Ein neuer, ungeheuerlicher Skandal um Stuttgart 21 wurde heute erstmals in den Stuttgarter Zeitungen veröffentlicht: Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der S21-Finanzierungsvereinbarung im April 2009 hatte die Bahn bereits Kenntnis von deutlich höheren Baukosten. Statt knapp 4 Mrd. Euro, hat die Bahn intern schon mit über 5 Mrd. Euro kalkuliert. S21 wurde also nachweislich im Frühjahr 2009 von den Parlamenten auf der Basis von falschen Zahlen beschlossen. Die Verträge sind von daher null und nichtig und die Schadensandrohungen der Bahn bei Projektausstieg laufen ins Leere. Auch der angebliche Schlichterspruch von Geißler ist nun Makulatur, da er seine Zustimmung zu S21 in erster Linie, wegen der geschlossenen Verträge und Parlamentsentscheidungen begründet hat. Der neue Skandal wurde aufgedeckt, mit Hilfe des für die Schlichtung erstellten Berichts dreier Wirtschaftsprüfer.

Wir lassen uns nicht länger täuschen – Auf zur Demo am Samstag!!! mit: Boris Palmer, Peter Conradi, Sabine Leidig, Hannes Rockenbauch, Matthias Deutschmann, NU SPORTS, Waldo Weathers.

Direkt im Anschluss an die Demo am Samstag lädt die Fraktion der LINKEN im Bundestag zur Konferenz „Kultur in der Demokratie-Krise“  ab 17 Uhr in die Wagenhallen , Innerer Nordbahnhof 1 ein. Der Eintritt ist frei.

Dabei sein und auftreten werden:

Gregor Gysi, Vorsitzender der LINKE-Fraktion, die Künstler Konstantin Wecker, Anne Haigis, Geier Sturzflug, die Stuttgarter Stadträte Clarissa Seitz (Bündnis 90/Die Grünen) und Hannes Rockenbauch (SÖS), die baden-württembergischen LINKE-Abgeordnete Ulrich Maurer, Heike Hänsel und Michael Schlecht.

Gibt es eine neue Protestkultur in Deutschland und besonders in Stuttgart und wie kann sie weitergehen? Was können Kunst und Kultur dazu beitragen und welche Rolle spielt Kultur in einer Zeit, in der die Menschen der Demokratie nicht mehr vertrauen und ihre Forderungen selbst auf der Straße vertreten?

Diese und andere Diskussionen wechseln sich ab mit musikalischen Live-Auftritten der Künstler. 

OBEN und FRIEDLICH BLEIBEN !!!

Gerhard Pfeifer

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Stuttgart ist überall ! Für eine Demokratie der Bürger – NEIN zu Stuttgart 21

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 7, 2010

K 21

K 21

Großkundgebung und Demo gegen Stuttgart 21 Samstag 11. Dezember 14.00 Uhr, vor dem Hauptbahnhof

Das Motto lautet: Stuttgart ist überall! Für eine Demokratie der Bürger – NEIN zu Stuttgart 21. Um 14 Uhr gibt es eine Auftaktkundgebung auf dem Arnulf-Klett-Platz direkt vor dem Hauptbahnhof.

Boris Palmer, Grünen Politiker, und Peter Conradi, Architekt, kommentieren das Schlichtungsergebnis und die weiteren Perspektiven. Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, spricht über die Bedeutung der S21-Protestbewegung für die Demokratie. Künstlerisch umrahmt wird die Auftaktkundgebung zu Beginn von der Musikgruppe NU SPORTS und am Ende vom Kabarettisten Matthias Deutschmann. Im Anschluss gegen 15 Uhr gibt es einen Demonstrationszug auf dem Cityring, der wieder auf dem Arnulf-Klett-Platz endet. Dort gibt es noch einmal Live-Musik mit Waldo Weathers.

 OBEN und FRIEDLICH BLEIBEN !!!

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S 21: Buch „Stuttgart 21 – oder: wem gehört die Stadt?“

Posted by Thomas Mitsch - November 15, 2010

Buch Stuttgart 21
Buch Stuttgart 21

In Stuttgart: am Montag, dem 22. November 2010, um 11.30 im Landespavillon (mit Walter Sittler, Gangolf Stocker, Sabine Schmidt) und am Montag, 29. November im DGB-Haus (Attac-Veranstaltung mit Winfried Wolf)

In Berlin: am Dienstag, dem 23. November 2010, um 19 h in der Ladengalerie der „jungen Welt“: Torstraße 6 (mit Sabine Leidig, Volker Lösch und Winfried Wolf; moderiert von Arnold Schölzl

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