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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Schäuble’

Minister Schäuble muss sich zu den Sozialkürzungsplänen erklären

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 22, 2012

Gregor Gysi

Gregor Gysi

22.12.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Gregor Gysi

Die bekannt gewordenen Pläne weitreichender Sozialkürzungen, die das Finanzministerium für die Zeit nach der Bundestagswahl planen soll, sind so gravierend, dass ein halbseidenes Dementi aus dem Ministerium nicht beruhigen kann. Minister Schäuble selbst muss sich gegenüber Parlament und Öffentlichkeit klar und eindeutig zu diesem unsozialen Horror-Katalog erklären. Die schäbigen und ungerechten Kürzungspläne wären der tiefgreifendste Einschnitt in den Sozialstaat seit den Hartz-Gesetzen.

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Schäuble entmachtet

Posted by Thomas Mitsch - November 6, 2012

Gesine Lötzsch

Gesine Lötzsch

06.11.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Gesine Lötzsch

„Der Finanzminister wurde von der Kanzlerin entmachtet“, so Gesine Lötzsch zu der Diskussion um einen ausgeglichenen Bundeshaushalt bis 2014. Während Schäuble auf dem G-20-Gipfel in Mexiko weilte, verteilte Schwarz-Gelb auf dem Koalitionsgipfel im Kanzleramt Wahlgeschenke in Milliardenhöhe

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Merkel zerstört die Zukunft Europas

Posted by Thomas Mitsch - November 29, 2011

Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht

29.11.2011 – Pressemitteilung – Sahra Wagenknecht 

„Merkel und Schäuble fahren die Eurozone an die Wand. Statt eine solidarische Lösung zu suchen, werden die Krisenländer entmachtet und zu brutalen Kürzungsprogrammen genötigt. Gleichzeitig schmiedet man Pläne für Elite-Bonds und treibt damit einen Keil in die Eurozone“, erklärt Sahra Wagenknecht anlässlich des heutigen Treffens der Euro-Finanzminister in Brüssel.

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Schäubles Kotau vor den Konzernen

Posted by Thomas Mitsch - April 5, 2011

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

04.04.2011 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

„Der Bundesfinanzminister entpuppt sich erneut als Erfüllungsgehilfe der Konzerne. In vorauseilendem Gehorsam senkt er deren Steuerlast zulasten des Bundeshaushalts“, erklärt Ulrich Maurer zur Anweisung des Bundesministeriums der Finanzen an die Finanzämter, ab sofort die Verrechnung von Verlusten zwischen einer Muttergesellschaft im Inland und einer Tochter im EU-Ausland zu erleichtern.

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Schäuble lässt die Katze aus dem Sack: CDU und FDP wollen den Bürgern Daumenschrauben anlegen

Posted by Thomas Mitsch - April 25, 2010

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

 24.04.2010 – Pressemitteilung – Sahra Wagenknecht

Schäuble schwört die Deutschen auf schwierige Zeiten ein und droht mit weiteren Ausgabenkürzungen. Nicht den Einkommens- und Vermögensmillionären will er an den Kragen, nein, den ohnehin gebeutelten Rentnerinnen und Rentnern und Familien will er die Ausgaben kürzen. Sie müssen, wenn es nach Schäuble und seiner schwarz-gelben Koalition geht, bis auf weiteres verzichten.

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