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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Schwarz-Gelb’

Schwarz-gelbe Sparorgie ist Anschlag auf sozialen Frieden und Demokratie

Posted by Thomas Mitsch - Juni 7, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

07.06.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

„Die Regierung Merkel/Westerwelle verübt mit ihren Streichvorhaben einen Anschlag auf den sozialen Frieden und die Demokratie im Land“, erklärt Gregor Gysi zu den Ergebnissen der Kürzungs-Klausur der Bundesregierung.

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Schwarz-gelber Haushalt ist gut für Spekulanten und schlecht für Arbeitslose

Posted by Thomas Mitsch - März 5, 2010

Gesine Lötzsch

Gesine Lötzsch

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

05.03.2010 – Pressemitteilung – Gesine Lötzsch

Schwarz-gelber Haushalt ist gut für Spekulanten und schlecht für Arbeitslose

„Der christlich-liberale Bundeshaushalt schreibt in Zahlen fest, dass die Spekulanten für die Krisenschäden nicht aufkommen müssen und dafür die Arbeitslosen zur Kasse gebeten werden“, so Gesine Lötzsch zu den Ergebnissen der gestrigen Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss. Die Koalition sei nicht bereit und in der Lage zu sagen, wie sie diesen Haushalt sanieren wolle, es sei denn durch Sozialabbau. 

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Ab jetzt ist das Sperren von Internetseiten möglich

Posted by Thomas Mitsch - Februar 17, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Jörn Wunderlich

Jörn Wunderlich

Halina Wawzyniak

Halina Wawzyniak

Pressemitteilung 17.02.2010 – Jörn Wunderlich, Halina Wawzyniak

Chaos in der Bundesregierung beenden – löschen statt sperren

„Mit der heutigen Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler steht die Bundesregierung vor einem Dilemma“, sagt Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Ab jetzt ist das Sperren von Internetseiten möglich, obwohl die Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Gelb etwas anderes vorsieht. Es liegt in der Verantwortung der Provider, die Zensurinfrastruktur jetzt nicht anzuwerfen – zumal die Koalition angekündigt hat, für Löschen statt Sperren einzutreten.“

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Kopfpauschale löst solidarisches Gesundheitssystem ab

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 23, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Martina Bunge

Martina Bunge

23.10.2009 – Pressemitteilung – Martina Bunge
Kopfpauschale löst solidarisches Gesundheitssystem ab

„Schwarz-Gelb geht es nicht um die umfassende gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung, sondern um die Auflösung der Solidarität“, kritisiert Martina Bunge die Einigung von Union und FDP in der Gesundheitspolitik. „Die Einführung einer Kopfpauschale bedeutet im Klartext: Die Arbeitgeber werden entlastet, Geringverdiener werden von selbstbewussten Versicherten zu Bittstellern beim Staat.“

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Die Überwachung geht weiter

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 17, 2009

Jan Korte

Jan Korte

Ulla Jelpke

Ulla Jelpke

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung
16.10.2009 – Ulla Jelpke, Jan Korte
Die Überwachung geht weiter

„Dieser so genannte Kompromiss ist keiner. Wolfgang Schäuble hat seine Kernprojekte zur Überwachung einer ganzen Gesellschaft aus der letzten Legislaturperiode weiter festigen können“, kritisiert Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die Einigung von Union und FDP in zentralen Fragen der inneren Sicherheit. Demnach sollen Online-Durchsuchungen weiter möglich sein und auch die Vorratsdatenspeicherung wird nicht abgeschafft.

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Saubere Lösung heißt Ausstieg

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 13, 2009

Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung
13.10.2009 – Eva Bulling-Schröter
Saubere Lösung heißt Ausstieg
„Schwarz-Gelb will die Energieerzeugung also ‚Sauber, sicher und bezahlbar’ ausrichten. Dann müssten Union und FDP allerdings unverzüglichen aus der Atomwirtschaft aussteigen und nicht rumtricksen“, kommentiert Eva Bulling-Schröter das Ausklammern der Frage der Restlaufzeiten für Atomkraftwerke aus dem Koalitionsvertrag.

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Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!

Posted by Thomas Mitsch - Juli 25, 2009

wir wählen links

wir wählen links

Für eine soziale Alternative gegen die kapitalistische Krise!

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!

Die große Koalition hat die unsoziale Politik von Rot-Grün und Schwarz-Gelb fortgesetzt. Leiharbeit und befristete Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Minijobs drücken auf die Löhne. Hartz IV drangsaliert Millionen Erwerbslose und hat Lohndumping Tür und Tor geöffnet. Abbau regulärer Vollzeitstellen und Reallohnsenkung selbst im Aufschwung – die Agenda 2010 wirkt!

Rentenkürzungen und Zweiklassenmedizin belasten Beschäftigte und Versicherte. Mehrwertsteuererhöhung, Senkung des Spitzensteuersatzes, fortgesetzte Unternehmenssteuersenkungen treiben die Umverteilung voran. Zugleich trocknen sie den Sozialstaat aus.

den Aufruf unterzeichnen

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