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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Sparpaket’

Arzneimittelpläne der Bundesregierung laufen ins Leere

Posted by Thomas Mitsch - Juni 29, 2010

Kathrin Vogler

Kathrin Vogler

29.06.2010 – Pressemitteilung – Kathrin Vogler

„Das angebliche Sparpaket der Bundesregierung ist keine wirksame Pille gegen die schmerzhaft hohen Arzneimittelpreise in Deutschland“, bewertet Kathrin Vogler, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Gesundheitsausschuss und dessen stellvertretende Vorsitzende, den heutigen Beschluss des Kabinetts zum Arzneimittel-Neuordnungsgesetz.

die ganze Pressemitteilung

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Wülfrather Appell

Posted by Thomas Mitsch - Juni 24, 2010

Wülfrather Appell

Wülfrather Appell

Linke Medienmacher und Medienmacherinnen aus NRW rufen zur Aktion

Weg mit dem Sparpaket.

Nur schimpfen ist zu wenig.

Wir geh’n jetzt auf die Straße…

Das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung ist grausam. Unerträglich ungerecht. Merkel, Westerwelle und ihre Hiwis versuchen ohne Scham, die „Kleinen Leute“ abzuzocken und die Reichen, die Vermögenden und die Banken zu schonen.

der ganze Appell

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Warum SPD und Grüne Teil der Bündnisse gegen die Kürzungsmaßnahmen sein und auf Demonstration reden dürfen sollten

Posted by Thomas Mitsch - Juni 23, 2010

Dirk Spöri, Miglied Landesvorstand DIE LINKE. BaWü

Dirk Spöri, Miglied Landesvorstand DIE LINKE. BaWü

von Dirk Spöri, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN Baden-Württemberg und im Kreisvorstand der LINKEN Freiburg
Am 12. Juni demonstrierten in Berlin und Stuttgart 45.000 Menschen, einem Aufruf des Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ folgend. Wenige Tage nach Ankündigung des „Sparpakets“ durch die Bundesregierung wurde so ein deutliches Zeichen der Ablehnung gesetzt. In Stuttgart riefen unter anderem auch die Landesbezirke von DGB und ver.di zu den Demonstrationen auf. Die IG Metall leider nicht, aber immerhin gab es am 10. Juni einen Aktionstag der IG-Metall-Jugend mit mehreren Tausend Teilnehmern. SPD und Grüne waren bundesweit bisher nicht Teil des
Bündnisses, aber die SPD unterstützt vor Ort, so zum Beispiel in Freiburg, lokale Bündnisse. Im Mai beschlossen die Landesverbände von SPD und Grünen, auch zur Demonstration in Stuttgart aufzurufen. Neben der LINKEN sollten beide auch auf der Kundgebung sprechen.

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