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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘spätrömische Dekadenz’

Lindner auf Westerwelles Dekadenz-Spuren

Posted by Thomas Mitsch - August 11, 2011

Sabine Zimmermann

Sabine Zimmermann

11.08.2011 – Pressemitteilung – Sabine Zimmermann

„Die FDP wandelt wieder in den Spuren von Westerwelles Vorwürfen ‚spätrömischer Dekadenz‘. In ihrer akuten politischen Not versucht sich FDP-Generalsekretär Lindner einmal mehr im unsozialen Schwarzer-Peter-Spiel, den er diesmal den älteren Arbeitslosen zuschieben will. Das ist schäbig“, so Sabine Zimmermann zur Forderung des FDP Generalsekretärs, Christian Lindner, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere zu kürzen. „Die Beschäftigungssituation für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist nach wie vor schlecht. Die konjunkturelle Erholung geht an ihnen schlichtweg vorbei. Die Zahl der Arbeitslosen über 55 ist im Vorjahresvergleich um 1,5 Prozent angestiegen. Gleichzeitig gibt es hunderttausende ältere Arbeitslose, die von der offiziellen Statistik nicht mehr als arbeitslos gezählt und auch nicht mehr gefördert werden.“

die ganze Pressemitteilung

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Spätrömische Dekadenz in Westerwelles Ministerium

Posted by Thomas Mitsch - November 16, 2010

Gesine Lötzsch

Gesine Lötzsch

16.11.2010 – Pressemitteilung – Gesine Lötzsch

„Die Bundesregierung kürzt im Sozialbereich an allen Ecken und Enden und schmeißt gleichzeitig das Geld aus den Fenstern der Amtsstuben“, erklärt Gesine Lötzsch zu dem Bericht des Bundesrechnungshofes.

die ganze Pressemitteilung

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Geschichten aus Lobby-Land

Posted by Thomas Mitsch - September 3, 2010

Cottbuser Herzblatt

Cottbuser Herzblatt

Von René Lindenau

Als am 24. Oktober 2009 die neue Mannschaft des nun schwarz-gelben Regierungsbootes auf einer Pressekonferenz ihre Kursbestimmungen für die nächsten Jahre bekanntgab, hörte sich das oberflächlich betrachtet ganz gut an. So sagte Frau Merkel: „Wir erhöhen keine Abgaben und Steuern, wir setzen auf Wachstum.“ Was sie z.B. nicht sagte war, das die Festbetragsgrenzen für einige Medikamente verändert werden, sodass sie nicht mehr zuzahlungsfrei sind. Mit einem Kanzler-Jahresgehalt von 190 000 Euro dürfte ihr das ja am Hintern vorbeigehen.

der ganze Arikel zu Geschichten aus Lobby-Land

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