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Posts Tagged ‘SPD’

Kandidaten zur Kreistagswahl 2014 im Wahlkreis Esslingen

Posted by Thomas Mitsch - April 1, 2014

Im Landkreis Esslingen treten zur Kreistagswahl 2014 an: FW, CDU, SPD ,Grüne, FDP ,Rep, Linke sowie in LE eine Bürgerliste.

Hier die komplette Liste aller Kandidaten

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Wahlkreis Nürtingen: Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl am 15. Juli 2013 im Roßdorf

Posted by Thomas Mitsch - Juni 30, 2013

Podiumsdiskussion Roßdorf 2013

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SPD muss sich endlich zu Hartz IV-Klage durchringen

Posted by Thomas Mitsch - September 5, 2011

Katja Kipping

Katja Kipping

05.09.2011 – Pressemitteilung – Katja Kipping

„Die SPD muss nun erneut die Gretchen-Frage beantworten, ob sie Teil der ganz großen Hartz IV-Koalition bleiben oder sich gemeinsam mit der LINKEN an die Seite der Betroffenen stellen will“, erklärt Katja Kipping anlässlich der Präsentation neuer Expertisen im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung und des DGB, die zu dem Ergebnis kommen, dass die Hartz IV-Reform mit der Neuberechnung der Regelsätze und dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht.

die ganze Pressemitteilung

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SPD von S21-Tunnelbohrer gesponsert

Posted by Thomas Mitsch - April 6, 2011

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

„Die Glaubwürdigkeit der SPD ist durch die Groß-Spenden der Atomkonzerne und des S21-Tunnelbohrers Herrenknecht schwer erschüttert“, erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Nach den vom Bundestag übermittelten Informationen hat die SPD allein 2009 von E.ON 50.000 Euro, vom Unternehmer Martin Herrenknecht 30.000 Euro und von RWE 26.910 Euro erhalten. „Das stinkt zum Himmel. Vom Atomausstieg reden, das Hintertürchen für die Laufzeitverlängerung aber offen lassen und hintenrum von den Atomkonzernen kassieren.“

die ganze Pressemitteilung

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Direktkandidat Bernd Luplow beim Podium in Wernau

Posted by Thomas Mitsch - März 26, 2011

Podium “24 plus – Treff für Junge Erwachsene”, Wernau

Podium “24 plus – Treff für Junge Erwachsene”, Wernau

Am letzten Donnerstag vor der Landtagswahl in BaWü fand eine Informationsveranstaltung der Gruppe “24 plus – Treff für Junge Erwachsene”, eine Gruppe der katholischen Kirchengemeinde in Wernau, Wahlkreis Kirchheim statt. Neben Direktkandidat Bernd Luplow (DIE LINKE.), die Landtagsabgeordneten und Direktkandidaten Karl Zimmermann (CDU) und Sabine Fohler (SPD) sowie die Direktkandidaten Rainer Stephan (FDP) und Andreas Schwarz (Grüne) gekommen. Themenschwerpunkt der Veranstaltung war „Bildung“. Bernd Luplow, selber Vater dreier Kinder und ehemaliger Elternbeirat konnte von seinen Erfahrungen und den Schwierigkeiten mit dem Schulsystem in Baden-Württemberg berichten. Luplow steht für längeres gemeinsames lernen. Warum sollte, so Luplow, nicht ein guter Matheschüler aber schlecht in Sport zum Beispiel von einem schlechten Matheschüler aber guten Sportler profitieren. Bildung, sagt Luplow dürfe nicht vom Geldbeutel der Eltern und von privater Nachhilfe abhängen. Deshalb lehne er ein Bildungssystem ab, das Kinder bereits in frühem Alter auf unterschiedliche Schulformen verteilt und die Chancen der Jugend extrem von sozialer und nationaler Herkunft abhängt. Deshalb trete Luplow für ein Bildungssystem ein, in dem jedes Kind individuell gefördert wird und ohne Konkurrenz- und Leistungsdruck in Gemeinschaft von den anderen lernen kann.

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Erste Prognosen der Hamburger Bürgerschaftswahlen: 18 Uhr

Posted by Thomas Mitsch - Februar 20, 2011

Uhrzeit: 18:00 Uhr

CDU 20%

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Hartz-IV-Parteien setzen demokratische Gepflogenheiten außer Kraft

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 22, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

22.12.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

„Es ist eine schwere Demokratieverletzung, dass die Hartz IV-Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne gemeinsam eine Vertretung der LINKEN in der Hartz IV-Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat verhindert haben. Das ist nicht hinnehmbar“, kritisiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, nach den ersten Verhandlungen der Arbeitsgruppe. „Während sonst von den Parteien auf Stärkeverhältnisse in allen Gremien peinlich genau geachtet wird, werden bei den Hartz IV-Verhandlungen die demokratischen Gepflogenheiten außer Kraft gesetzt. Das spricht Bände. CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne wollen offenbar die Hartz IV-Reform genauso unter sich und hinter verschlossenen Türen auskungeln, wie sie das Gesetz vor sieben Jahren in die Welt gebracht haben.“

die ganze Pressemitteilung

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Geschichten aus Lobby-Land

Posted by Thomas Mitsch - September 3, 2010

Cottbuser Herzblatt

Cottbuser Herzblatt

Von René Lindenau

Als am 24. Oktober 2009 die neue Mannschaft des nun schwarz-gelben Regierungsbootes auf einer Pressekonferenz ihre Kursbestimmungen für die nächsten Jahre bekanntgab, hörte sich das oberflächlich betrachtet ganz gut an. So sagte Frau Merkel: „Wir erhöhen keine Abgaben und Steuern, wir setzen auf Wachstum.“ Was sie z.B. nicht sagte war, das die Festbetragsgrenzen für einige Medikamente verändert werden, sodass sie nicht mehr zuzahlungsfrei sind. Mit einem Kanzler-Jahresgehalt von 190 000 Euro dürfte ihr das ja am Hintern vorbeigehen.

der ganze Arikel zu Geschichten aus Lobby-Land

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SPD hält Titanic-Kurs auf Rente erst ab 67

Posted by Thomas Mitsch - August 19, 2010

Matthias W. Birkwald

Matthias W. Birkwald

19.08.2010 – Pressemitteilung – Matthias W. Birkwald

„Tricksen, tarnen, täuschen, das bestimmt derzeit die Rentenpolitik der SPD. Erst inszeniert die SPD einen Streit, der keiner ist, und dann feiert sie einen Kompromiss, der so gut wie nichts ändert“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Lavieren der SPD-Führung im Streit um die Rente erst ab 67.

die ganze Pressemitteilung

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Campact: Ba-Wü sagt Nein zu „Stuttgart 21“! Unterzeichnen Sie den Appell!

Posted by Thomas Mitsch - August 18, 2010

Stuttgart 21 Stoppen!

Stuttgart 21 Stoppen!

Stur hält die Landesregierung an Stuttgart 21 fest. Doch die die Angst vor einer Wahlschlappe im März verunsichert sie. Jetzt zeigen wir ihr, dass die Baden-Württemberger ein Prestigeprojekt ohne verkehrspolitischen Nutzen nicht dulden. 

Unterzeichnen Sie den Appell an Ministerpräsident Mappus, den FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke und den SPD-Vorsitzenden Nils Schmid!

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