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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Straßburg’

Nato-Gipfel: Bundespolizei schoss Tränengas auf Anti-Nato-Demonstranten

Posted by Thomas Mitsch - Mai 9, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Ulla Jelpke
Ulla Jelpke

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

09.05.2009, Ulla Jelpke

Nato-Gipfel: Bundespolizei schoss Tränengas auf Anti-Nato-Demonstranten

„Die Bundesregierung drückt sich vor ihrer Mitverantwortung für die Gewaltexzesse der Polizei anlässlich des Nato-Gipfels“, kommentiert Ulla Jelpke die Antwort auf eine Kleine Anfrage zu Polizeirepressalien anlässlich des Nato-Gipfels im April 2009 (Drs. 16/12768). Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Bis zu 420 Bundespolizisten waren in Straßburg eingesetzt. Die Bundesregierung räumt ein, dass sie unter dem Kommando der Gendarmerie Nationale standen. Das heißt, dass deutsche Polizisten in einen paramilitärischen Verband eingegliedert worden sind. Das Trennungsgebot zwischen Militär und Polizei, das in Deutschland gilt, wurde bewusst umgangen.

die ganze Pressmitteilung

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„Kein Frieden mit der NATO – Die NATO als Waffe des Westens“

Posted by Thomas Mitsch - Februar 10, 2009

Informationstelle Militarisierung

Anlässlich des NATO-Jubiläumsgipfels im April 2009 in Baden-Baden, Kehl und Straßburg hat sich die Informationsstelle Militarisierung bereits im Vorfeld ihres letzten Kongresses im November intensiv mit der NATO auseinandergesetzt. Die dort gehaltenen Referate sollten wie jedes Jahr auch schriftlich in einer Dokumentation veröffentlicht werden. Angesichts der Bedeutung des NATO-Gipfels und der soeben erneuerten „transatlantischen Partnerschaft“ haben wir uns allerdings bemüht, weitere Beiträge zu Geschichte, Gegenwart und Zukunft der NATO, zu ihren Einsätzen und Strategien sowie den Einrichtungen des Kriegsbündnisses in Deutschland zu erstellen.

Nato Broschüre

Nato Broschüre

In Kooperation mit der DFG-VK ist es uns so gelungen, eine ausführliche Broschüre zu erstellen, die im Rahmen der Mobilisierung gegen den NATO-Geburtstag und darüber hinaus ein hilfreiches Werkzeug für diejenigen darstellen sollte, die Kritik an dem Bündnis üben wollen. Denn die NATO bedeutet Krieg und deshalb gehört sie aufgelöst!

Die Broschüre umfasst 72 Seiten und kostet 2,- Euro (zzgl. Porto). Sie kann (gerne auch in großer Stückzahl) bei der Informationsstelle Militarisierung bestellt werden. Wie alle IMI-Publikationen steht sie auch kostenlos für den Download zur Verfügung:
http://imi-online.de/download/webversion-imi-nato.pdf

Aus dem Inhalt:
I. GRUNDLAGEN UND STRATEGIEN

Tobias Pflüger:
Die Waffe des Westens: Strukturen und Strategien der NATO in einer brüchig werdenden Weltordnung
Claudia Haydt:
Kanonenboote und Piraten: NATO, EU und die Kontrolle der Meere
Joachim Guilliard:
Die NATO 1949-91: Kurze Bilanz einer kriegerischen Geschichte
Christoph Marischka:
Weltherrschaft durch die Kontrolle von Strömen – Die Rolle der NATO bei der Militarisierung der Migration
Arno Neuber:
Schild und Schwert – Aggressive Atompolitik und Raketenabwehr der NATO
Jürgen Wagner:
Globale NATO – Ersatz UNO mit der Lizenz zum Töten
Christoph Marischka:
Wie Ban Ki-moon die UN der NATO unterwarf

II. DIE NATO ALS GLOBALER KRIEGSAKTEUR

Jürgen Wagner:
Der NATO-Krieg in Afghanistan – Prototyp für Neoliberales Nation Building und zivil-militärische Aufstandsbekämpfung
Joachim Guilliard:
Die NATO im Irak
Christoph Marischka:
Die Erneuerung der NATO auf dem Balkan
Thomas Mitsch:
Die NATO in Afrika
Martin Hantke:
Imperiale Geopolitik – Ukraine, Georgien und der Neue Kalte Krieg zwischen der NATO und Russland

III. LOKALE EINRICHTUNGEN FÜR GLOBALE KRIEGE

Jürgen Wagner:
Das EUCOM in Stuttgart-Vaihingen – Multifunktionaler Kriegsstützpunkt
Franz Iberl:
Marshall-Center & NATO-Schule – Die NATO in den bayerischen Bergen
Tobias Pflüger:
Die Deutsch-französische Brigade in Müllheim
Michael Schulze von Glaßer:
Münster – Kriegsführung aus der Provinz
Jens Rüggeberg:
NATO-Pipeline … in Bodelshausen und anderswo
Tobias Pflüger:
Geilenkirchen – Mit AWACS gegen das Grundgesetz
Christoph Marischka:
Das Militärdrehkreuz Halle/Leipzig

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Große Demonstration gegen Münchner Kriegskonferenz: Erfolgreicher Auftakt für Proteste gegen den NATO-Gipfel im April 2009

Posted by Thomas Mitsch - Februar 8, 2009


Die gestrige Demonstration gegen die so genannte Sicherheitskonferenz in München war ein erfolgreicher und wirkungsvoller Auftakt für die weiteren Proteste gegen die NATO in diesem Jahr. Mehr als 6.000 Teilnehmer/innen machten deutlich, dass in München die Kriegspolitik der NATO und die deutsche Beteiligung an Kriegen nicht erwünscht sind – trotz der neuen Leitung der „Sicherheitskonferenz“ unter Wolfgang Ischinger und der neuen US-Administration. „Die Zahl der Demonstrant/innen lag noch höher als in den Vorjahren und hat unsere eigenen Erwartungen übertroffen“, sagte Hagen Pfaff von Attac München.

der ganze Text

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Bundeswehr bereitet sich auf Einsatz bei Nato-Gipfel vor

Posted by Thomas Mitsch - Januar 22, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Ulla Jelpke

Ulla Jelpke


Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
21.01.2009, Ulla Jelpke

Bundeswehr bereitet sich auf Einsatz bei Nato-Gipfel vor

„Der Nato-Gipfel darf nicht zum Anlass für einen weiteren Bundeswehreinsatz wie in Heiligendamm werden“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Bundesregierung hat heute gegenüber der Abgeordneten angekündigt, die Bundeswehr werde zum Nato-Gipfel tätig sein. Jelpke:

die ganze Pressemitteilung

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