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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Ulrich Maurer’

S 21: CDU/CSU und FDP strafen Merkel Lügen

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 3, 2010

Ulrich Maurer

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03.12.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

„Die Ablehnung eines Baustopps bei Stuttgart 21 bis zur Landtagswahl durch CDU/CSU und FDP straft die Kanzlerin Lügen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zur namentlichen Ablehnung eines entsprechenden Antrages der LINKEN durch die Koalitionsfraktionen. „Angela Merkel hat die Landtagswahl zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 aufgerufen. Wenn sie sich selbst ernst nimmt, dürfen bis dahin keine weiteren Fakten geschaffen werden.“

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S 21: Minister Ramsauer muss sich sofort erklären

Posted by Thomas Mitsch - November 17, 2010

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

17.11.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

„Wenn der Bericht des Stern stimmt und der Deutschen Bahn Netz AG am 7. September ein Schreiben des Eisenbahnbundesamtes zugegangen ist, in dem steht, dass durch zu erwartende Mehrkosten von 280 Millionen Euro die Gesamtfinanzierung der Eisenbahnstrecke Ulm-Wendlingen nicht gesichert sei, waren die Schlichtungsgespräche bislang nur eine Farce, um die Gegner von Stuttgart 21 und die Öffentlichkeit an der Nase herumzuführen“ erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. .

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Bestürzung über den Tod von Hermann Scheer

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 16, 2010

Ulrich Maurer

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Zum Tod von Hermann Scheer erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer:

„Mit großer Bestürzung habe ich die Nachricht vom Tod Hermann Scheers erhalten. Der Kampf um die Energiewende und erneuerbare Energie ist untrennbar mit seinem Namen verbunden. Mit Hermann Scheer verlässt uns ein weitsichtiger Politiker, dessen Ratschläge zu selten gehört wurden.“

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S 21: Chance vertan und Geißler verheizt

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2010

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

08.10.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

„Wenn einer renommierten Person wie Heiner Geißler so in die Parade gefahren wird, zeigt dies die wahre Absicht von Ministerpräsident Mappus und Bahn-Chef Grube. Sie wollten nur ein prominentes Gesicht, das der Öffentlichkeit die Bereitschaft zu ernsthaften Gesprächen mit den Gegnern des Milliardengrabes vorgaukelt“, so Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE zu dem angeblichen Missverständnis zwischen Geißler und Mappus hinsichtlich des Bau- und Vergabestopps für Stuttgart 21.

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Ulrich Maurer: Sofortiger Baustopp von Stuttgart 21

Posted by Thomas Mitsch - September 10, 2010

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

10.09.2010 Ulrich Maurer

Zur Debatte um Stuttgart 21 erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:

„Wir fordern den sofortigen Baustopp von Stuttgart 21, um einen Volksentscheid zu ermöglichen. DIE LINKE fordert die Bundesregierung als Haupteigner der Bahn auf, umgehend zu handeln und das Projekt nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen. Die Protestaktionen vor Ort werden wir weiterhin solidarisch unterstützen, damit die Politik der Ignoranz und Arroganz gegenüber einer Mehrheit in Baden-Württemberg endlich gestoppt wird.“

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Bouffier ist würdiger Koch-Nachfolger

Posted by Thomas Mitsch - August 31, 2010

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

31.08.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

Hessen steht für Kontinuität. Die lange Liste der Affären des Roland Koch setzt sein Nachfolger nahtlos fort. So ist der Name Bouffier untrennbar verbunden mit der Polizeichef-Affäre oder massiven Mobbing-Vorwürfen aus der hessischen Polizei.

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Wahl der Parteibildungsbeauftragten 2. Bundesparteitag DIE LINKE in Rostock

Posted by Thomas Mitsch - Mai 16, 2010

Die Linke.

Die Linke.

Wahlgang:
Wawzyniak, Halina: 333 Ja-Stimmen (63,9 Prozent) – 146 Nein-Stimmen
Maurer, Ulrich: 377 Ja-Stimmen (72,4 Prozent) – 109 Nein-Stimmen
Gewählt: Halina Wawzyniak und Ulrich Maurer (gleichzeitig gewählt als Mitglied des Parteivorstandes)

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Interviews der BAG Rote Reporter/innen zum 2. Bundesparteitag der Partei DIE LINKE in Rostock

Posted by Thomas Mitsch - Mai 10, 2010

BAG Rote Reporter/innen

BAG Rote Reporter/innen

2. Bundesparteitag der Partei DIE LINKE  15. und 16. Mai 2010 in Rostock

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Rote Reporter/-innen – die Interessenvertretung Linker Medienmacher/innen in und bei DIE LINKE unterstützt den Personalvorschlag für die Parteispitze, die beim Parteitag in Rostock gewählt werden soll. Mit vielen der vorgeschlagenen Genossinnen und Genossen arbeitet unsere BAG seit Jahren sehr gut zusammen. Im Vorfeld haben wir den Bewerber/-innen für den Parteivorsitz, für die Funktion der stellvertretenden Parteivorsitzenden und für die Bundesgeschäftsführung sowie dem Bundesschatzmeister und dem/der Beauftragten für Parteiaufbau Ost/West jeweils die gleichen vier Fragen gestellt. Zum Lesen der Antworten einfach auf den jeweiligen Namen klicken.

Gesine Lötzsch und Klaus Ernst kandidieren als Doppelspitze für den Parteivorsitz und haben die Fragen gemeinsam beantwortet.

Heinz Bierbaum, Katja Kipping, Sahra Wagenknecht und Halina Wawzinak (sie kandidiert auch als Beauftragte für den Parteiaufbau Ost), bewerben sich als stellvertretende Parteivorsitzende und haben einzeln geantwortet.

Caren Lay und Werner Dreibus kandidieren für die doppelt zu besetzende Funktion der Bundesgeschäftsführung und haben ebenfalls gemeinsam geantwortet.

Raju Sharma kandidiert als Bundesschatzmeister

Ulrich Maurer kandidiert als Beauftragter Parteiaufbau West

Die BAG empfiehlt den Delegierten des Parteitages außerdem Christine Buchholz, Inga Nitz, Harald Schindel und Ulrike Zerhau in den Parteivorstand zu wählen. Sie sind aktive Mitglieder unserer BAG.

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Griechenland: Den Spekulanten das Handwerk legen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 1, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

01.05.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

„Das schamlose Treiben der Hedgefonds, Leerverkäufer und Jongleure mit Kreditversicherungen (CDS) muss ein Ende haben. Überfällig sind auch die Auflegung einer Euro-Anleihe und die Gründung einer europäischen Ratingagentur. Die Panikmache über eine drohende Pleite Griechenlands muss entlarvt werden,“ erklärt Ulrich Maurer.

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Rüttgers trägt politische Verantwortung für System der Käuflichkeit

Posted by Thomas Mitsch - Februar 23, 2010

Ulrich Maurer

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23.02.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

 

Rüttgers trägt politische Verantwortung für System der Käuflichkeit

„Die Rüttgers-Miet-Affäre zeigt ein Ausmaß der Verkommenheit der Union, das Demokratie gefährdend ist“, kritisiert Ulrich Maurer. „Rüttgers versucht sich rauszureden, obwohl die Vermittlung von Kontakten mit Parteiprominenz gegen Geld bei der NRW-CDU offensichtlich seit 2004 Praxis ist. Davon will der Landesvorsitzende keine Kenntnis haben? Das ist dummfrech.“  

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