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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Umweltausschuss’

Eon – ausgekocht und abgebrüht

Posted by Thomas Mitsch - Juni 8, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

08.06.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

„Die Forderungen der Stromkonzerne nach einer Entschädigung für den Atomausstieg sind ausgekocht und abgebrüht“, so Dorothée Menzner nach der heutigen Anhörung zum Atomgesetz im Umweltausschuss des Bundestags. „Wenn die Verantwortlichen bei Eon glauben, eine rechtliche Grundlage für solche Forderungen zu haben, sind sie auf dem Holzweg.“

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Berater bescheinigen Regierung falsche Energiepolitik

Posted by Thomas Mitsch - April 7, 2011

Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter

 

07.04.2011 – Pressemitteilung – Eva Bulling-Schröter

„Mit dem neuen WBGU-Gutachten werden der Bundesregierung abermals von den eigenen Beratern falsche Weichenstellungen in der Energie- und Klimapolitik bescheinigt“, sagt Eva Bulling-Schröder. „Jetzt muss die Politik auf das richtige Gleis wechseln – die Mehrheit der Bevölkerung hat die Koffer schon gepackt. Die Erkenntnis, dass ein sozial-ökologischer Umbau notwendig ist, ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.“

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Atomkonzerne: Sondersitzung Umweltausschuss: Röttgen ignoriert den Gesetzgeber

Posted by Thomas Mitsch - März 15, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

15.03.2011 – Pressemitteilung – Menzner, Miersch, Kotting-Uhl

Dorothée Menzner (DIE LINKE), Matthias Miersch (SPD) und Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) werfen Umweltminister Norbert Röttgen wegen seiner Informationspolitik in der aktuellen Atomdebatte Missachtung des Parlaments vor: „Atomkonzerne verhandeln am heutigen Dienstag stundenlang im Kanzleramt über das Moratorium, während der für ein verfassungsgemäßes Moratorium zuständige Gesetzgeber von der Regierung kaltgestellt wird. Dieses Verhalten ist nicht akzeptabel.“

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