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Posts Tagged ‘Ursula von der Leyen’

Union und FDP verweigern sich der Armutsbekämpfung

Posted by Thomas Mitsch - November 8, 2011

Matthias W. Birkwald

Matthias W. Birkwald

08.11.2011 – Pressemitteilung – Matthias W. Birkwald

„Die schwarz-gelbe Bundesregierung verweigert sich einer wirksamen Politik gegen Altersarmut“, stellt Matthias W. Birkwald fest. „Weder will sie die in der Rentenversicherung vorhanden Mittel sinnvoll und nachhaltig einsetzen, noch hat sie bisher im Rahmen des ‚Regierungsdialogs Rente‘ ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Altersarmut vorgeschlagen – von deren Vermeidung ganz zu schweigen. Mehr als Worthülsen und leere Versprechungen hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen den Betroffenen nicht zu bieten.“

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Armutsregelsatz von Armen abgeleitet

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 10, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 10.10.2010, Katja Kipping

„Ursula von der Leyen behauptet, die neuen Regelleistungen für Hartz- IV-Empfänger würden von ‚kleinen Einkommen’ abgeleitet. Das erweckt den Eindruck, dass es sich bei der Referenzgruppe um Beschäftigte mit geringem Erwerbseinkommen handelt“, so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. „In Wahrheit sind es die Ärmsten in der Gesellschaft, von denen nur die wenigsten einen Job haben, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine schriftliche Frage von mir selbst zugeben muss. Das kann nicht die Grundlage zur Berechnung eines Existenzminimums sein.“ Kipping weiter.

„Tatsache ist, dass nicht einmal 20 Prozent derjenigen, die die Referenzgruppe für die Berechnung der Regelleistungen für Erwachsene bei Hartz IV bilden, erwerbstätig sind. Dagegen sind in der Referenzgruppe über 20 Prozent Erwerbslose und 38 Prozent Rentner. Das heißt, die Regelleistungen werden hauptsächlich von armen Erwerbslosen und Rentnern abgeleitet. Bei dieser Grundlage der Berechnung ist es nicht verwunderlich, dass nur Armutsregelleistungen herauskommen.“

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Von der Leyen lädt zu Lohndumping und Abbau der Stammbelegschaften ein

Posted by Thomas Mitsch - September 5, 2010

Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

05.09.2010 – Pressemitteilung – Jutta Krellmann

 Ursula von der Leyen verfestigt mit dem Gesetzentwurf zur Leiharbeit den Zwei-Klassen-Arbeitsmarkt. Das Prinzip ‚gleicher Lohn für gleiche Arbeit’ wird von der Ministerin gesetzlich verhindert. Wieder einmal knickt die Bundesregierung auf Kosten der Beschäftigten vor Wirtschaftsinteressen ein. Sehenden Auges wird ein Wettlauf um die niedrigsten Löhne zugelassen. Ministerin von der Leyen will erst handeln, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Das hat mit verantwortlich handelnder Politik nichts zu tun.

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Mehr Sanktionen schaffen nicht mehr Arbeitsplätze

Posted by Thomas Mitsch - Januar 26, 2010

Klaus Ernst

Klaus Ernst

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

26.01.2010 – Pressemitteilung – Klaus Ernst
Mehr Sanktionen schaffen nicht mehr Arbeitsplätze

„Mehr Strafen für Langzeitarbeitslose werden die sich anbahnende Katastrophe auf dem Arbeitsmarkt nicht verhindern“, kritisiert Klaus Ernst die Ankündigung von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Sanktionsmöglichkeiten gegen Erwerbslose zu verschärfen. Aus seiner Sicht handelt es sich um reine Schikane. DIE LINKE fordert eine Abschaffung der Sanktionen und die Einführung einer bedarfsdeckenden, sozialen Mindestsicherung.

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