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Posts Tagged ‘USA’

Infoveranstaltung TTIP, CETA & Co: verd.i Ortsverein Esslingen-Filder am 22.10.2014

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2014

ver.di & TTIP

ver.di & TTIP

Der ver.di Ortsverein Esslingen-Filder ist so frei und lädt zu einer Infoveranstaltung zum Thema Freihandelsabkommen ein:

22. Oktober 2014, 18.00 Uhr, DGB Haus in Esslingen Julius Motteler Straße 12, in 73728 Esslingen.

Roland Süß von attac führt in das Thema ein:

Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen USA und EU / TTIP – ein trojanisches Pferd der multinationalen Konzerne.“ – Aktuelle Informationen zu TTIP und CETA mit anschließender Gesprächsrunde.

TTIP Gegenwärtig verhandeln europäische und US Handelskommissionen hinter verschlossenen Türen über ein neues Freihandelsabkommen. Zum weiteren Ausbau der „Wettbewerbsfähigkeit“ der Wirtschaft sollen die Rechte der Konzerne gestärkt und die der Bürger abgebaut werden. Mit dem Abkommen soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen, mit katastrophalen Folgen für unsere Lebensbedingungen. Dieses Abkommen ist ein Angriff auf über Jahrzehnte erkämpfte demokratische und soziale Rechte, auf ökologische Standards und Klimaschutz in Europa und den USA. Mit dem Abkommen soll eine neue Liberalisierungswelle eingeläutet werden. Zudem würden die Konzerne ein neues zusätzliches Klagerecht gegenüber den Staaten erhalten, sollte durch europäische oder nationale Regelungen der Wettbewerb eingeschränkt werden.
CETA Parallel zu TTIP wurde in den vergangenen Jahren der Entwurf für CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der kanadischen Regierung und der EU verhandelt. Seit Anfang August liegt der endgültige Text vor, der 521 Seiten umfasst. Die einzelnen EU-Staaten haben noch nicht zugestimmt.
Der komplette Vertragstext ist online abrufbar:
http://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2014/07/CETA- Consolidated-Text-EU_Doc-md259-14_from_TagesschauGermany.pdf

TTIPs älterer Bruder: CETA – Das EU-Kanada-Abkommen | PowerShift: http://power-shift.de/?p=2998

 

 

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»Große Herausforderungen sind geblieben« Gregor Gysi über den Wahlkampf zwischen Obama und Romney

Posted by Thomas Mitsch - November 4, 2012

Gregor Gysi

Gregor Gysi

Interview der Woche

Wirbelt Hurrikan Sandy den Wahlkampf in den USA noch einmal so richtig durcheinander? Am kommenden Dienstag wird gewählt. Gregor Gysi macht keinen Hehl daraus: „Meine Stimmung würde sich deutlich verbessern, wenn der Präsident Barack Obama hieße.“ Im Interview der Woche spricht Gysi über Versäumnisse von Republikanern und Demokraten im Kampf gegen die Krise, die globale Sicherheitslage 50 Jahre nach der Kubakrise ein, seine bevorstehende Reise in die USA und zwei Dingen, die sich Deutschland von Amerika abschauen könnte.

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Schuldenkrise gerät außer Kontrolle

Posted by Thomas Mitsch - August 7, 2011

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

06.08.2011 – Pressemitteilung – Sahra Wagenknecht

Der Verlust des Top-Ratings für die USA ist nur ein weiteres Symptom einer existenzbedrohenden Fehlentwicklung. Eine Politik im Interesse einer reichen Minderheit, welche die Masseneinkommen systematisch aushöhlt und stattdessen eine Nachfrage auf Pump organisiert, stößt an ihre Grenzen. Nur durch eine Heranziehung des riesigen privaten Reichtums und Geldvermögens kann die Schuldenkrise gelöst werden. Das bisherige Krisenmanagement zugunsten der Finanzbranche muss beendet werden.

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Roosevelt statt Merkel

Posted by Thomas Mitsch - Juli 31, 2011

Michael Schlecht

Michael Schlecht

29.07.2011 – Pressemitteilung – Michael Schlecht

„Eine Anhebung der US-Schuldenobergrenze ist notwendig und sinnvoll. In den USA wie in Europa gilt jedoch: Wer die Profiteure schont und die Krise über Sozialabbau finanziert, bereitet damit den Nährboden für die nächste Wirtschaftskrise“, erklärt Michael Schlecht zum Schuldenstreit in den USA und den Bemühungen der EU-Staaten, die Euro-Krise in den Griff zu bekommen.

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US-Schuldenstreit ist Warnung für Europa

Posted by Thomas Mitsch - Juli 25, 2011

Michael Schlecht

Michael Schlecht

25.07.2011 – Pressemitteilung – Michael Schlecht

„Der Schuldenbasar in den USA ist eine Warnung für Deutschland und Europa. Die Tea-Party-Bewegung in den USA will Reiche reicher machen und die Krise über Sozialabbau finanzieren. Genau das erwartet Deutschland mit der Schuldenbremse und Europa mit dem Euro-Plus-Pakt“, kommentiert Michael Schlecht die Verhandlungen über eine Anhebung der US-Schuldenobergrenze und die drohende Zahlungsunfähigkeit der USA.

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Merkel treibt USA in den Währungskrieg

Posted by Thomas Mitsch - November 12, 2010

Michael Schlecht

Michael Schlecht

12.11.2010 – Pressemitteilung – Michael Schlecht

„Die Bundeskanzlerin treibt die USA in einen Währungskrieg, in dem auch Deutschland verlieren wird“, kommentiert Michael Schlecht die Ergebnisse des G20 Gipfels und den Erfolg der Bundeskanzlerin eine Verringerung der globalen Ungleichgewichte zu verhindern. „Der US-Vorschlag für feste Ober- und Untergrenzen für Leistungsbilanzungleichgewichte war ein Friedensangebot. Die Bundeskanzlerin hat es abgewiesen. Sie lässt den USA nun keine andere Wahl als ihr Handelsdefizit über Handelsbarrieren oder eine Abwertung des US-Dollars zu verringern.“

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Das Sommermärchen ist der Beginn der nächsten Horrorshow

Posted by Thomas Mitsch - August 16, 2010

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

13.08.2010 – Pressemitteilung – Sahra Wagenknecht

„Während in den USA die konjunkturelle Erholung ins Stocken geraten ist und die letzten Zahlen aus China auf eine Abkühlung der überhitzten Wirtschaft hindeuten, erfreut man sich in Deutschland an den warmen Zahlen des vergangenen Quartals. Das ist kurzsichtig. Die Zusammensetzung des hohen Wachstums wird die Ursache für die erneute Krisenverschärfung von morgen sein. Schuld daran ist die einseitige Orientierung auf den Export“, kommentiert Sahra Wagenknecht, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Schnellschätzung für das BIP im 2. Quartal.

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Weltweiter Appell gegen „MONSANTOSIERUNG“

Posted by Thomas Mitsch - Januar 7, 2010

no patents on seeds

no patents on seeds

Weltweiter Appell gegen „MONSANTOSIERUNG“

Die Organisation No Patents on Seeds ruft Privatpersonen und Organisationen auf an Regierungen und Patentämter zu appellieren, die bestehenden Regeln im Patentrecht zu überprüfen. Die Patentgesetze der EU, der USA und vielen anderen Regionen müssen verändert werden, um die fortschreitende Monopolisierung und die weltweite Kontrolle der genetischen Ressourcen durch wenige große internationale Konzerne zu verhindern. Durch neue Regelungen soll das Recht auf Nahrung gestärkt und Patente auf Pflanzen und landwirtschaftliche Nutztiere verboten werden.

zum Online-Unterschreiben und mehr Details

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USA: Großdemonstration von 34 Friedensorganisationen am 20. März gegen Krieg in Afghanistan und Irak

Posted by Thomas Mitsch - Januar 5, 2010

Plakat Washington 2010

Plakat Washington 2010

Für den 20. März rufen 34 amerikanische Friedensorganisationen zu einem Marsch nach Washington auf. Der 20. März ist der siebte Jahrestag des Beginns des kriminellen Angriffskrieges von George W. Bush und Dick Cheney gegen den Irak. Über eine Million Iraker sind in Folge dessen gestorben, zehntausende US-Soldaten haben ihr Leben verloren oder wurden körperlich und seelisch verstümmelt. Von den bislang unabsehbaren ökonomischen und ökologischen Folgen abgesehen.

mehr bei Trueten.de

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SWIFT-Entscheidung ist eine Katastrophe für den Datenschutz

Posted by Thomas Mitsch - November 30, 2009

Jan Korte

Jan Korte

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

30.11.2009 – Pressemitteilung – Jan Korte
SWIFT-Entscheidung ist eine Katastrophe für den Datenschutz

„Die heutige Entscheidung der EU-Innenminister über das Bankdaten-Abkommen zwischen der EU und den USA ist eine Katastrophe für den Datenschutz“, so Jan Korte, Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. „Erst das Abstimmungsverhalten von Innenminister de Maizière sorgte dafür, dass US-Geheimdienste auch weiterhin ungehinderten Zugriff auf täglich bis zu 15 Millionen Überweisungen zwischen mehr als 8.300 Banken weltweit erhalten.

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