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Thomas Mitsch

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1. Mai Kundgebungen im Landkreis Esslingen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 1, 2012

Gute Arbeit für Europa - 1. Mai Tag der Arbeit

Gute Arbeit für Europa - 1. Mai Tag der Arbeit

1. Mai 2012 Esslingen/Marktplatz ab 11 Uhr mit Frank Böhringer (Vorsitzender DGB-Ortsverband Esslingen) und Rüdiger Seidenspinner (GdP-Landesvorsitzender) – Kulturprogramm: „Die Söhne – im Mai“

1. Mai 2012 Nürtingen/Schillerplatz ab 11 Uhr mit Hans Schweizer (Vorsitzender DGB-Ortverband Nürtingen) und Jürgen Groß-Bounin, 2. Bevollmächtigter IG-Metall Esslingen) – Kulturprogramm: Musikverein Oberboihingen

1. Mai 2012 Kirchheim/Teck vor dem Rathaus ab 13:30 Uhr mit Wolfgang Scholz (Vorsitzender DGB-Ortsverband Kirchheim/Teck), Bernhard Löffler DGB-Regionsvorsitzender) und Michael Sommer (DGB Bundesvorsitzender) – Kulturprogramm: ab 15 Uhr: 1. Mai Fest im MGH Linde. Ab 18 Uhr: Musikalische Unterhaltung – „Jazz in my pants“

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Europa neu begründen!

Posted by Thomas Mitsch - April 26, 2012

Europa neu begründen! Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise
durch Solidarität und Demokratie bewältigen!

So kann, so darf es nicht weitergehen. Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Europa befindet sich in einer Existenzkrise. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf Geldwertstabilität fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien, durch falsche wirtschaftspolitische Koordinierung und die sträfliche Vernachlässigung der Sozialunion. Forciert wurde die Krise durch neoliberale Deregulierungspolitik und gewissenlose Gier der Finanzeliten, die gegen Krisenländer spekulieren und eine finanzmarktkonforme Politik erzwingen wollen. Mit dem neoliberalen Leitbild der Unterordnung unter die Dominanz der (Finanz-)Märkte trägt die EU nicht zur Lösung, sondern zur Verschärfung der Krise bei.

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Erbschaftsteuer ohne Jobabbau

Posted by Thomas Mitsch - April 17, 2012

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Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 6/2012

Auf Druck der Unternehmer sind Betriebsvermögen heute weitgehend von der Erbschaftsteuer befreit. Angeblich um Arbeitsplätze zu schützen. Jetzt hat der wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums festgestellt, dass diese Vergünstigungen „nicht zu rechtfertigen“ seien – eine Steilvorlage für eine stärkere Besteuerung großer Erbschaften.

 https://wipo.verdi.de/wirtschaftspolitik_aktuell/data/6-12-Erbschaftsteuer.pdf

Initiative zur Wiedereinführung der Vermögensteuer: http://www.vermoegensteuerjetzt.de

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ver.di: Der Arbeitskreis für den Erhalt des Plochinger Kreiskrankenhauses ruft zur Demonstration auf

Posted by Thomas Mitsch - März 1, 2012

ver.di

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Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

dem Krankenhaus Plochingen droht die Schließung – ein intaktes Krankenhaus ohne finanzielle Probleme soll geschlossen werden. Die über 330 Beschäftigten, von denen viele schon lange in Plochingen angestellt und mit dem Haus eng verbunden sind,  fürchten um ihren Arbeitsplatz und können diese Überlegung des Aufsichtsrats nicht nachvollziehen. Die Entscheidung um Erhalt oder Schließung der Plochinger Klinik ist letztlich eine politische. Landrat Eininger drängt darauf, die Weichen schon in der Kreistagssitzung am 29. März zu stellen und jetzt heißt es: Druck auf die Politik ausüben!

Der Arbeitskreis für den Erhalt des Plochinger Kreiskrankenhauses ruft zur Demonstration auf: Am Samstag, 10.03.2012, Treffpunkt ab 13.00 Uhr vor dem alten Rathaus in der Marktstraße Demonstrationszug  zum Plochinger Krankenhaus 

ver.di Fils-Neckar-Alb FB 03,  der Betriebsratsvorsitzende unser Kollege Michael Gleichenfeld und die Beschäftigten des Krankenhauses Plochingen bitten Euch durch Eure Teilnahme ein gemeinsames Zeichen für das Plochinger Krankenhaus zu setzen bzw. um Protest- und Solidaritätsschreiben  an die folgende Adresse:

Michael Gleichenfeld, Betriebsrat Kreiskliniken Esslingen gGmbH, Klinik Plochingen, Am Aussichtsturm 5

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Occupy Stuttgart mit Regenschirmen

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 15, 2011

15.10.2011 united for#glabalchange

15.10.2011 united for#glabalchange

Occupy Stuttgart, das Gegenstück zu Occupy Wall Street, richtete sich am Samstag, den 15. Oktober 2011 gegen die Macht der Finanzwelt. Unter dem Motto „Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch!“ –  “S21 ist überall“ startete um 14 Uhr die Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Mit alten Regenschirmen, die als „Rettungsschirme“ für die Banken dienen sollten waren viele Demonstranten auf dem Stuttgarter Schlossplatz erschienen. Laut Polizeiangaben rund 3000 Menschen. Mit Trillerpfeifen und Plakaten machten sie ihrer Wut über die Finanzwelt Luft. Bernd Riexinger von Verdi Stuttgart sagte: „Die Wirtschaft muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt“. Eine öffentliche Kontrolle von Banken sei dringend notwendig. Parkschützer Jürgen Hugger zitierte den erzkonservativen Journalisten Charles Moore: „Globalisierung sollte ursprünglich nichts anderes bedeuten als weltweiter freier Handel. Jetzt heißt es, dass Banken die Gewinne internationalen Erfolgs an sich reißen und die Verluste auf jeden Steuerzahler in jeder Nation verteilen. Die Banken kommen nur noch nach Hause, wenn sie kein Geld mehr haben. Dann geben unsere Regierungen ihnen neues“, sowie den FAZ Herausgeber Frank Schirrmacher: „ich beginne zu glauben, dass die Linke hat doch recht hat“. Der Fernsehjournalist Franz Alt meinte in seiner Ansprache: „Die Finanzwelt treibt die Politik vor sich her und es sei an der Zeit, Nein zum „Diktat des Kapitalismus“ zu sagen und Ja zu sozialer Absicherung und Mindestlohn“

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Occupy Stuttgart – Programm 15.20.2011

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 13, 2011

Aus dem: [VS] K21-Rundbrief:

Anlässslich der weltweiten Demokratieoffensive „people of the world, rise up“ am Sa. 15. Oktober werden in hunderten von Städten Menschen auf die Sraße gehen und für Demokratie und soziale Gerechtigkeit demonstrieren. Eine zentrale Kundgebung und Demonstration wird in Stuttgart stattfinden. Unter dem Motto „Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch!“ –  „S21 ist überall“ gibt es am Samstag um 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz eine Kundgebung. Es spricht u.a.: Franz Alt (Fernsehjournalist), Vertreter von gesellschaftlichen Gruppen, Ver.di, Attac. Musik von der griechischen Gruppe Omega, Siberian Fastfood u.a. Im Anschluss gibt es einen Demonstrationszug zum Finanzministerium, Stuttgarter Börse, LB-BW/Hauptbahnhof. mit Jürgen Hugger (Parkschützer), Jens Löwe (Ak Direkte Demokratie). Alte Regenschirme sollen als „Rettungsschirme“ für die Banken für eine Kunstaktion  mitgebracht werden. Abschlusskundgebung im Schlossgarten (Stuttgarter Tor) mit Gunter Haug (Schriftsteller) Prof.Dr. Peter Grottian(Sozialwissenschaftler), Kulturbeiträgen u.a. (ca 17 Uhr). Der Schlossgarten wird an diesem Tag mit einer Unterschriftensammlung als Weltkulturerbe der UNESCO vorgeschlagen weden. Mit Redebeiträgen, Kulturprogramm und Liveschaltungen zu verschiedenen Demokratieschauplätzen in Europa u.a. Athen, Madrid, Brüssel. Veranstalter ist die Gesellschaft Kultur des Friedens in Zusammenarbeit mit dem AK Direkte Demokratie und zahlreichen Initiativen der sozialen Bewegung. Kontakt:  info@kulturdesfriedens.de
Schauen Sie mal nach, was auf dem Frontbanner der occupy-Wall Street-Demo in Washington klebt: http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/gegen-die-wall-street-irgendwie/4685652.html

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ver.di wendet sich gegen Kriegspolitik und Waffenexporte

Posted by Thomas Mitsch - September 23, 2011

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Es war eine engagierte, manchmal auch zähe Debatte, die beim Kongress am Donnerstag zu später Stunde stattfand. Keine Überraschung, sorgen das Thema und die damit aufgeworfenen Fragen doch in weiten Teilen der Gesellschaft für kontroverse Diskussionen. Wie beurteilen wir Einsätze deutscher Soldaten im Ausland und welche Rolle weisen wir der von Umbau und Reform betroffenen Bundeswehr zu?

ver.di beteiligt sich seit seiner Gründung an den Aktionen der Friedensbewegung und erneuerte bei diesem Kongress den Beschluss zum Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan, um den Weg für einen zivilen Aufbau des Landes frei zu machen. Vor dem Hintergrund des Umbaus der Bundeswehr zu einer interventionsbereiten Berufsarmee und der Zunahme an kriegerischen Konflikten wollten viele Delegierte diesen Beschluss erweitern: Die Bundeswehr solle sich an keinerlei kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligen dürfen. Dagegen machten viele Redner deutlich, dass ein solcher Beschluss grundlegend die Existenz der Bundeswehr in Frage stellt. Bundesvorstandsmitglied Achim Meerkamp wies daraufhin, dass damit die Arbeitsplätze vieler unserer Mitglieder betroffen wären. Denn als Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes organisieren sich mehrere zehntausend Zivilbeschäftigte und auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei ver.di. Gerade der von Standortschließungen begleitete Umbau der Bundeswehr stellt die dortigen ver.di-Aktiven vor vielfältige Herausforderungen, die Interessen der Beschäftigten zu wahren.

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Aufruf von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern: DIE LINKE in den Landtag von Baden-Württemberg

Posted by Thomas Mitsch - März 19, 2011

DIE LINKE in den Landtag von Baden-Württemberg

DIE LINKE in den Landtag von Baden-Württemberg

Wir wollen den Politikwechsel in Baden-Württemberg und danach auch im Bund. Der Aufschwung ist in erster Linie ein Aufschwung der Profite. Bei den Beschäftigten kommt er nicht an. 83 Prozent der neuen Arbeitsplätze sind Jobs für Leiharbeiter. Schluss damit! Ebenso mit Befristungen und immer mehr Minijobs. Wir wollen Armutslöhne und prekäre Beschäftigung stoppen und wieder sozial gesicherte Festanstellungen. Wir fordern einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro die Stunde.

die ganze Pressemitteilung

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Merkels giftige Medizin

Posted by Thomas Mitsch - Februar 13, 2011

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WIRTSCHAFTSPOLITIK aktuell NR. 3 – Februar 2011

Angela Merkel will den Euro retten. Dazu brauchen die klammen Griechen, Iren und Spanier frisches Geld. Doch dafür verlangt sie einen hohen Preis. Frisches Geld gibt es nur gegen eisernes Sparen, Lohndumping und Sozialabbau. An der deutschen Zwangsdiät soll zukünftig ganz Europa genesen. Hartz IV, Rente mit 67 und Schuldenbremse sollen zum Exportschlager werden. Es können aber nicht alle Länder wie Deutschland werden und Überschüsse erzielen. Eine zentrale Ursache der Eurokrise ist gerade, dass durch die deutsche Zwangsdiät anderen Ländern immer mehr Marktanteile abgenommen wurden. Wer in diesem Rennen um „Wettbewerbsfähigkeit“ zurückfällt, droht irgendwann im Schuldenmeer zu ertrinken. Dabei hat es sich nicht einmal gelohnt. Die so genannten Arbeitsmarkt- und Sozialreformen bescherten Deutschland nicht nur die schlechteste Lohnentwicklung in Europa. Auch die deutsche Wachstums- und Beschäftigungsbilanz war katastrophal. Das macht auch der aktuelle Aufschwung nicht wett. Statt dass Europa aus den deutschen Fehlern lernt, soll nun ganz Europa zur Schrumpfkur verdonnert werden. Es drohen steigende Arbeitslosigkeit und mehr Schulden. Merkels Pakt ist ein Sprengsatz für die Euroländer und für Europa.

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Baustellen nicht mit Personalstellen finanzieren – Krankenhäuser: investieren statt ruinieren

Posted by Thomas Mitsch - Februar 9, 2011

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gemeinsame Aktion/Kundgebung mit BIV und ver.di am Donnerstag, 24. Februar 2011, 15.00 Uhr, Marktplatz in Esslingen

Es sprechen:  1. Martin Gross, Geschäftsführer, ver.di Bezirk Fils-Neckar-Alb: Gesundheit: Ein Recht für alle 2. Wolfgang Drexler MdL, 1. stv. Landtagspräsident: Solidarisches Gesundheitssystem auch für Krankenhäuser 3. Dr. Thomas Böhm, BIV  und Gabi Class-Götz, Personalrat Uniklinikum Tübingen: Krankenhäuser: Investieren statt ruinieren

Diese Aktion findet auch im Hinblick auf die Landtagswahlen statt. Die Finanzlage der Krankenhäuser verschlechtert sich drastisch, 40 % der Krankenhäuser in Baden-Württemberg schreiben rote Zahlen! Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat festgestellt, dass 46 % aller Investitionskosten, die eigentlich von den Ländern finanziert werden müssten, zwischenzeitlich (gesetzeswidrig! ) aus den Eigenmitteln der Krankenhäuser gezahlt werden. Das sind bundesweit über 50.000 Personalstellen und in Baden-Württemberg 5.500!  JETZT REICHT´S  !

Wer will schon ins Krankenhaus?   ….. und doch kann es auch Euch passieren!

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