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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Verteidigungsministerium’

Verteidigungsministerium ignoriert Sparmöglichkeiten bei Auslandseinsätzen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 27, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Paul Schäfer

Paul Schäfer

„Dass nun auch Minister zu Guttenberg einsieht, dass der Verteidigungshaushalt schrumpfen muss, ist löblich. Unverständlich ist, warum er ausgerechnet am größten Kostentreiber – der Idee von der Interventionsarmee – festhält“.

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Sportvereine werben für die Bundeswehr

Posted by Thomas Mitsch - Februar 18, 2010

asfrab Bundeswehr Monitoring

asfrab Bundeswehr Monitoring

Mit 27 Sportvereinen hat die Bundeswehr „Verträge zur Durchführung personalwerblicher Maßnahmen“ abgeschlossen. Mit welchen Vereinen welche Kooperation abgeschlossen wurde, könne das Verteidigungsministerium nicht öffentlich machen.

Der parlamentarische Staatssekretär verweist in seiner Antwort auf eine entsprechende Frage der Abgeordneten Ulla Jelpke im Januar 2010 darauf, dass die Bundeswehr und die Vereine „grundsätzlich Stillschweigen über die Vertragsinhalte“ vereinbart haben.

Die Werbemaßnahmen reichen von der Bandenwerbung über Vorbereitungsspiele gegen eine Bundeswehrmannschaft bis hin zu der Einbindung der Vereine in Aktivitäten der Wehrdienstberatung.

Quelle:
Bundestag: Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs auf Schriftliche Frage der Abgeordneten Ulla Jelpke vom 18.01.2010, Drucksache 17/494, S. 42.

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Ohne Verhandlungen kein Frieden

Posted by Thomas Mitsch - Januar 22, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Wolfgang Gehrke

Wolfgang Gehrke

22.01.2010 – Pressemitteilung – Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke
Ohne Verhandlungen kein Frieden

„Zu Guttenberg hat jetzt die Katze aus dem Sack gelassen: 1500 weitere Bundeswehrsoldaten sollen nach Afghanistan. Damit würde sich Afghanistan noch weiter vom Frieden entfernen“, kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Aussage des Stabsabteilungsleiters im Verteidigungsministerium, Karl Müller, auf der von der SPD organisierten Afghanistan-Konferenz. „Die SPD versucht die Afghanistan-Frage nach der Devise zu behandeln: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“, kommentiert Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher, die Verrenkungen.

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Abzug aus Afghanistan schützt Soldaten vor Traumata

Posted by Thomas Mitsch - September 24, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Paul Schäfer

Paul Schäfer

Pressemitteilung
24.09.2009 – Paul Schäfer
Abzug aus Afghanistan schützt Soldaten vor Traumata

„Dass die Zahl traumatisierter Soldaten zunimmt, ist eine unausweichliche Folge der Bundeswehr-Kampfeinsätze; dass ihre angemessene Behandlung unterbleibt ist Folge der Realitätsverdrängung des Verteidigungsministeriums“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die weiter steigende Zahl von Bundeswehrangehörigen, die am Posttraumatischen Stresssyndrom (PTBS) erkrankt sind und die unzureichende Betreuung und Behandlung der betroffenen Soldaten. Schäfer erklärt weiter:

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Bundesregierung verweigert Afghanistan-Bericht

Posted by Thomas Mitsch - September 19, 2009

Wolfgang Gehrke

Wolfgang Gehrke

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung
18.09.2009 – Wolfgang Gehrcke

Bundesregierung verweigert Afghanistan-Bericht

„Die Bundeskanzlerin Merkel bricht ihr vor dem Deutschen Bundestag gegebenes Versprechen einer raschen Aufklärung der Bombenangriffe auf die beiden Tanklastzüge in Afghanistan“, so Wolfgang Gehrcke, Sprecher für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Erklärung des Staatsekretärs Wichert im Verteidigungsministerium heute um 14.20 Uhr, nach der die Bundesregierung keinen eigenen Bericht vor den Bundestagswahlen vorlegen wird. Gehrcke weiter:

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