Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Vertrag von Lissabon’

IMI-Mitteilung EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

Posted by Thomas Mitsch - November 14, 2010

IMI-Kongress 2010

IMI-Kongress 2010

Bericht vom 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung, 11.11.2010, IMI

Am 6./7. November 2010 veranstaltete die Informationsstelle Militarisierung (IMI) zum mittlerweile dreizehnten Mal ihren alljährlichen Kongress. Insgesamt trugen über 100 Menschen zum guten Besuch und dem Gelingen der Tagung bei, die sich mit dem Thema „EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren“ beschäftigte.

Auf dem Kongress wurde einerseits herausgearbeitet, dass sich die Europäische Union mit dem in Kraft treten des Vertrags von Lissabon noch einmal grundsätzlich verändert hat und zur Durchsetzung ihrer Interessen immer aggressiver vorgeht. Andererseits wurde sich intensiv damit beschäftigt, welche Strategien dabei zur Anwendung kommen. Vor allem die Praxis des „Staatenbaus“ und der „Staatenzerschlagung“ gewinnt dabei immer weiter an Bedeutung. Richtschnur hierfür ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, wie anhand verschiedener Beispiele gezeigt wurde. Hierfür hat sich die Europäische Union mittlerweile ein breites Instrumentarium zugelegt. Die besondere „Qualität“ der EU-Politik, so eines der wichtigsten Fazits des Kongresses, liegt in der Kombination „sanfter“ und „harter“ Machtmittel und ihrer systematischen Bündelung und Verzahnung im neuen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).

der ganze Bericht hier

Werbeanzeigen

Posted in AUSDRUCK - Das IMI-Magazin, Berichte | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | Leave a Comment »

Berlin darf Lissabon-Vertrag vorerst nicht ratifizieren

Posted by Thomas Mitsch - Juni 30, 2009

Bundesverfassungsgericht, Bild von Al Fed bei flickr

Bundesverfassungsgericht, Bild von Al Fed bei flickr

30. Juni 2009 Das Bundesverfassungsgericht hat die Ratifizierung des EU-Reformvertrags von Lissabon durch die Bundesrepublik unter Auflagen gebilligt. Die Karlsruher Richter entschieden am Dienstag, dass das deutsche Zustimmungsgesetz zum Lissabon-Vertrag mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Ein deutsches „Begleitgesetz“ sei jedoch verfassungswidrig, weil es weder dem Bundestag noch dem Bundesrat ausreichende Beteiligungsrechte zubillige.

der ganze Artikel

Posted in Berichte | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

Irland: Nein heißt Nein! Den Militärvertrag von Lissabon endgültig beerdigen!

Posted by Thomas Mitsch - August 8, 2008

 

Seit einigen Jahren verläuft die Militarisierung der Europäischen Union in beängstigender Geschwindigkeit. Immer häufiger werden Truppen zur „Verteidigung“ europäischer Interessen in Auslandseinsätze geschickt, mittlerweile fanden über 20 davon statt. Ursprünglich sollte diese Militarisierung mit dem EU-Verfassungsvertrag weiter forciert werden (s. Rückseite). Obwohl der Verfassungsvertrag im Jahr 2005 bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde, ließen sich die EU-Eliten davon nicht beirren. Ein „Plan B“ wurde ausgearbeitet.
Deshalb: Solidarität mit dem irischen NEIN!
Nein zur Militarisierung EUropas! Nein zum Vertrag von Lissabon!
(Informationsstelle Militarisierung, Stand: August 2008)

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , | Leave a Comment »