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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Westerwelle’

Lindner auf Westerwelles Dekadenz-Spuren

Posted by Thomas Mitsch - August 11, 2011

Sabine Zimmermann

Sabine Zimmermann

11.08.2011 – Pressemitteilung – Sabine Zimmermann

„Die FDP wandelt wieder in den Spuren von Westerwelles Vorwürfen ‚spätrömischer Dekadenz‘. In ihrer akuten politischen Not versucht sich FDP-Generalsekretär Lindner einmal mehr im unsozialen Schwarzer-Peter-Spiel, den er diesmal den älteren Arbeitslosen zuschieben will. Das ist schäbig“, so Sabine Zimmermann zur Forderung des FDP Generalsekretärs, Christian Lindner, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere zu kürzen. „Die Beschäftigungssituation für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist nach wie vor schlecht. Die konjunkturelle Erholung geht an ihnen schlichtweg vorbei. Die Zahl der Arbeitslosen über 55 ist im Vorjahresvergleich um 1,5 Prozent angestiegen. Gleichzeitig gibt es hunderttausende ältere Arbeitslose, die von der offiziellen Statistik nicht mehr als arbeitslos gezählt und auch nicht mehr gefördert werden.“

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Spätrömische Dekadenz in Westerwelles Ministerium

Posted by Thomas Mitsch - November 16, 2010

Gesine Lötzsch

Gesine Lötzsch

16.11.2010 – Pressemitteilung – Gesine Lötzsch

„Die Bundesregierung kürzt im Sozialbereich an allen Ecken und Enden und schmeißt gleichzeitig das Geld aus den Fenstern der Amtsstuben“, erklärt Gesine Lötzsch zu dem Bericht des Bundesrechnungshofes.

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Wülfrather Appell

Posted by Thomas Mitsch - Juni 24, 2010

Wülfrather Appell

Wülfrather Appell

Linke Medienmacher und Medienmacherinnen aus NRW rufen zur Aktion

Weg mit dem Sparpaket.

Nur schimpfen ist zu wenig.

Wir geh’n jetzt auf die Straße…

Das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung ist grausam. Unerträglich ungerecht. Merkel, Westerwelle und ihre Hiwis versuchen ohne Scham, die „Kleinen Leute“ abzuzocken und die Reichen, die Vermögenden und die Banken zu schonen.

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Schwarz-gelbe Sparorgie ist Anschlag auf sozialen Frieden und Demokratie

Posted by Thomas Mitsch - Juni 7, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

07.06.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

„Die Regierung Merkel/Westerwelle verübt mit ihren Streichvorhaben einen Anschlag auf den sozialen Frieden und die Demokratie im Land“, erklärt Gregor Gysi zu den Ergebnissen der Kürzungs-Klausur der Bundesregierung.

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Von der Leyen und Westerwelle wollen Erwerbslose drangsalieren

Posted by Thomas Mitsch - April 19, 2010

Sabine Zimmermann

Sabine Zimmermann

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

19.04.2010 – Pressemitteilung – Sabine Zimmermann

Für Sabine Zimmermann ist die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte Vermittlungsoffensive ein „Wahlkampfspektakel auf Kosten der Erwerbslosen“. „Niemand hat etwas gegen gute Qualifizierungs- oder Integrationsangebote. Wo ‚Gute Arbeit‘ Mangelware ist, dienen solche Maßnahmen jedoch lediglich dazu, Erwerbslose zu drangsalieren, zu disziplinieren, sie in Billigjobs zu zwingen oder ihnen bei Weigerung die Leistungen zu kürzen.“ 

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Die Westerwellisierung der deutschen Europapolitik

Posted by Thomas Mitsch - März 24, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Alexander Ulrich

Alexander Ulrich

24.03.2010 – Pressemitteilung – Alexander Ulrich  Die Westerwellisierung der deutschen Europapolitik

„Was Westerwelle mit den Arbeitslosen gemacht hat, macht Merkel nun mit Griechenland: Auf den Schwächsten herumhacken und ihnen mit immer höheren Sanktionen drohen“, kommentiert Alexander Ulrich die andauernde deutsche Blockade gegen Hilfen für Griechenland im Vorfeld des Sondergipfels der Euro-Länder und des EU-Gipfels am morgigen Donnerstag. Der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Europaausschuss des Deutschen Bundestages weiter:

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Möllemann musste wegen einer Briefbogen-Affäre gehen

Posted by Thomas Mitsch - März 15, 2010

Gesine Lötzsch

Gesine Lötzsch

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

15.03.2010 – Pressemitteilung – Gesine Lötzsch

Möllemann musste wegen einer Briefbogen-Affäre gehen

„Westerwelle sollte sich daran erinnern, dass sein Parteifreund Möllemann vom Amt des Bundesministers für Wirtschaft im Januar 1993 wegen einer Briefbogen-Affäre zurücktreten musste“, so Gesine Lötzsch. Der Außenminister habe bisher noch keine sachdienlichen Hinweise geliefert, die ihn entlasten könnten.

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Schluss mit der Lügenkampagne

Posted by Thomas Mitsch - März 1, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Werner Dreibus

Werner Dreibus

01.03.2010 – Pressemitteilung – Werner Dreibus Schluss mit der Lügenkampagne

„Westerwelle und Konsorten sollten ihre Lügen-Kampagne schleunigst beenden und wieder auf den Boden der Tatsachen zurückkehren“, fordert Werner Dreibus. „Die Expertise des paritätischen Wohlfahrtsverbands entlarvt die von Westerwelle entfachte Debatte um angeblich zu hohe Hartz IV-Sätze als reinen Populismus und Volksverdummung ohne jede reale Grundlage.“  

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Westerwelle in Europa von sozialistischen Staaten umgeben

Posted by Thomas Mitsch - Februar 12, 2010

Katja Kipping

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

12.02.2010 – Pressemitteilung – Katja Kipping

Westerwelle in Europa von sozialistischen Staaten umgeben

„Guido Westerwelle sollte seine üble Hetze gegen die Bezieherinnen und Bezieher staatlicher Transferleistungen schon im eigenen Interesse beenden“, fordert Katja Kipping nach den jüngsten Äußerungen des Bundesaußenministers. „Er zeigt damit auf eindrucksvolle Weise, dass er vom Grundgesetz und Hartz IV keine Ahnung hat – und vom Sozialismus schon gar nicht.“  

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Fordern auch Sie von Schwarz-Gelb, nicht am Atomausstieg zu rütteln!

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 3, 2009

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schon über 47.000 Menschen haben innerhalb von vier Tagen unseren Offenen Brief an Merkel, Seehofer und Westerwelle unterzeichnet und Protest angekündigt, wenn am Atomausstieg gerüttelt wird. So viele haben sich noch nie an einer Campact-Aktion in so kurzer Zeit beteiligt! Wenn am Montag die schwarz-gelben Koalitionäre zu ihrer ersten Verhandlungsrunde in Berlin zusammenkommen, werden wir den Brief in der Süddeutschen Zeitung und der taz veröffentlichen. Weitere Anzeigen in großen Zeitungen sollen folgen.

Fordern auch Sie von Schwarz-Gelb, nicht am Atomausstieg zu rütteln!

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