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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Wikileaks’

WikiLeaks veröffentlicht Guantanamo Dokumente

Posted by Thomas Mitsch - April 25, 2011

WikiLeaks, Banner: http://wikileaks.ch/

WikiLeaks, Banner: http://wikileaks.ch/

Wieder hat WikiLeaks mehr als 700 Dokumente veröffentlicht. Diesmal über Vorgänge auf dem Militärstützpunkt und Gefangenenlager der US-Regierung auf Guantanamo auf Kuba.

 Mehr Informationen hier

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Asyl für Assange

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 11, 2010

Sevim Dagdelen

Sevim Dagdelen

10.12.2010 Presseerklärung

„Ich fordere die Bundesregierung auf, dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange in Deutschland Asyl wegen politischer Verfolgung anzubieten und die Zensur von WikiLeaks zu verhindern. Das wäre auch ein Bekenntnis der Bundesregierung für das Recht auf freie Meinungsäußerung“, erklärt Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion.

die ganze Pressemitteilung

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Wikileaks weiß mehr als die Bundesregierung

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 24, 2010

Wolfgang Gehrcke

Wolfgang Gehrcke

23.10.2010 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

Dass die US-Administration den Irak-Krieg herbei gelogen hat, weiß jeder – bis auf die Bundesregierung. Auf meine Anfrage zur Bilanz des Irak-Krieges antwortete die Bundesregierung am 28. Mai 2010, dass ihr keine belastbaren Erkenntnisse vorliegen. Besonders empörend war und ist, dass die Bundesregierung es überhaupt ablehnt, eine Bilanz des Irak-Krieges vorzulegen. Über die deutsche Unterstützung des Irak-Krieges spricht die Regierung nicht.

die ganze Pressemitteilung

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Afghanistan-Dokumente dürfen nicht folgenlos bleiben

Posted by Thomas Mitsch - Juli 29, 2010

Bundeswehr raus aus Afghanistan Bild Janik Seidler

Bundeswehr raus aus Afghanistan Bild Janik Seidler

Das Internetportal „Wikileaks“ hat mehr als 90.000 geheime Dokumente zum Krieg in Afghanistan veröffentlicht und damit für erheblichen Wirbel gesorgt. In Deutschland wird die Veröffentlichung vor allem vor dem Hintergrund des Kriegseinsatzes der Bundeswehr diskutiert. Die Dokumente setzen ein“großes Fragezeichen hinter die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung“, erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke, stellt fest, dass das Mandat des Bundestages für den Einsatz in Afghanistan hinfällig ist, da auf unzureichenden Informationen beruhend. Die Vorsitzende der LINKEN,
Gesine Lötzsch, fordert, dass die Veröffentlichung der Unterlagen nicht folgenlos bleiben darf und sieht den Ausweg in einer neuen Abstimmung – damit „sich alle Abgeordneten fragen können, ob sie diesen Einsatz noch vor ihrem Gewissen verantworten können.“

Aus dem Landkreis Esslingen sind folgende Abgeordnete im Deutschen Bundestag.
Wahlkreis Esslingen Markus Grübel CDU, Karin Roth SPD. Wahlkreis Nürtingen: Michael Hennrich CDU, Rainer Arnold SPD und Judith Skudelny FDP

hier geht`s zu den Afghanistan-Dokumenten

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Afghanistan-Mandat ist hinfällig

Posted by Thomas Mitsch - Juli 27, 2010

Wolfgang Gehrcke

Wolfgang Gehrcke

27.07.2010 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

„Das vom Bundestag erteilte Afghanistan-Mandat ist hinfällig. Es wurde auf einer falschen, zumindest unzureichenden Informationsgrundlage beschlossen“, stellt Wolfgang Gehrcke fest. „Ich habe Außenminister Guido Westerwelle aufgefordert, zu den Veröffentlichungen von Wikileaks Stellung zu beziehen. Entweder ist die Bundesregierung falsch informiert oder sie ist Teil der Täuschungspolitik der USA.“ 

die ganze Pressemitteilung

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