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S 21: Ein neuer, ungeheuerlicher Skandal um Stuttgart 21

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 8, 2010

es gibt einen weiteren, triftigen Grund unbedingt zur Großdemo am kommenden Samstag um 14 Uhr vor dem Hauptbahnhof zur kommen. Ein neuer, ungeheuerlicher Skandal um Stuttgart 21 wurde heute erstmals in den Stuttgarter Zeitungen veröffentlicht: Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der S21-Finanzierungsvereinbarung im April 2009 hatte die Bahn bereits Kenntnis von deutlich höheren Baukosten. Statt knapp 4 Mrd. Euro, hat die Bahn intern schon mit über 5 Mrd. Euro kalkuliert. S21 wurde also nachweislich im Frühjahr 2009 von den Parlamenten auf der Basis von falschen Zahlen beschlossen. Die Verträge sind von daher null und nichtig und die Schadensandrohungen der Bahn bei Projektausstieg laufen ins Leere. Auch der angebliche Schlichterspruch von Geißler ist nun Makulatur, da er seine Zustimmung zu S21 in erster Linie, wegen der geschlossenen Verträge und Parlamentsentscheidungen begründet hat. Der neue Skandal wurde aufgedeckt, mit Hilfe des für die Schlichtung erstellten Berichts dreier Wirtschaftsprüfer.

Wir lassen uns nicht länger täuschen – Auf zur Demo am Samstag!!! mit: Boris Palmer, Peter Conradi, Sabine Leidig, Hannes Rockenbauch, Matthias Deutschmann, NU SPORTS, Waldo Weathers.

Direkt im Anschluss an die Demo am Samstag lädt die Fraktion der LINKEN im Bundestag zur Konferenz „Kultur in der Demokratie-Krise“  ab 17 Uhr in die Wagenhallen , Innerer Nordbahnhof 1 ein. Der Eintritt ist frei.

Dabei sein und auftreten werden:

Gregor Gysi, Vorsitzender der LINKE-Fraktion, die Künstler Konstantin Wecker, Anne Haigis, Geier Sturzflug, die Stuttgarter Stadträte Clarissa Seitz (Bündnis 90/Die Grünen) und Hannes Rockenbauch (SÖS), die baden-württembergischen LINKE-Abgeordnete Ulrich Maurer, Heike Hänsel und Michael Schlecht.

Gibt es eine neue Protestkultur in Deutschland und besonders in Stuttgart und wie kann sie weitergehen? Was können Kunst und Kultur dazu beitragen und welche Rolle spielt Kultur in einer Zeit, in der die Menschen der Demokratie nicht mehr vertrauen und ihre Forderungen selbst auf der Straße vertreten?

Diese und andere Diskussionen wechseln sich ab mit musikalischen Live-Auftritten der Künstler. 

OBEN und FRIEDLICH BLEIBEN !!!

Gerhard Pfeifer

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