IMI-Kongress „Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?“ am 5./6.11. in Tübingen

Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI)

IMI: Wendezeiten

IMI-Kongress 5./6. November 2011
Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?
Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

„Mögest Du in interessanten Zeiten leben“, dieses alte chinesische Sprichwort wird fälschlicherweise zumeist als Segen interpretiert, ist jedoch eigentlich als Fluch gemeint. Ambivalent hingegen stellen sich die zahlreichen gravierenden Umbrüche der letzten Jahre dar: Sie eröffnen Chancen für eine friedlichere, sozialere Welt, bergen aber auch die Gefahr, einer weiteren Militarisierung und sich verschärfender Konflikte. Dieses Spannungsverhältnis wollen wir anhand verschiedener Themenbereiche auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren.

Was bedeutet der machtpolitische Abstieg des Westens? Eröffnet er Perspektiven für eine friedlichere Welt oder ist er Ausgangspunkt für neue geopolitische Konfliktkonstellationen? Ist die zunehmende Militarisierung der Weltmeere ein Ausdruck dieser neuen geopolitischen Konflikte oder ein (verzweifelter) Versuch zur repressiven Kontrolle der Bevölkerung, die mit anderen Mitteln nicht mehr gewährleistet werden kann? Auch die nordafrikanisch-arabischen Revolutionen bergen sowohl große Chancen als auch Gefahren. Verliert der Westen durch die Demokratiebewegungen in der Region seine Kontrolle über die dortigen Volkswirtschaften und Gesellschaften oder dienen sie ihm als Gelegenheit, seine Kontrollstrategien zu intensivieren und neue Formen der Unterdrückung zu entwickeln? Muss man nicht angesichts der verheerenden Bilanz der Kriege in Afghanistan und dem Irak von einem Scheitern des westlichen Interventionismus sprechen oder sollte diese Antwort nicht differenzierter ausfallen? Vor allem aber: welche Folgen haben diese Interventionen für die künftige westliche Kriegspolitik?

Mehr zum Kongress hier

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) bekommt den Aachener Friedenspreis! Die IMI wird 15 Jahre alt! Zwei Anlässe für eine große Feier.

Informationsstelle Militarisierung

Datum: Donnerstag 22. September, Uhrzeit: ab 19h30, Ort: Tübingen, Sudhaus (in den Räumlichkeiten der „Peripherie“), Hechingerstr. 203

Wir freuen uns ausgesprochen, dass wir dazu den Krimiautor Wolfgang Schorlau als Laudator gewinnen konnten. Dessen Protagonist, der Stuttgarter Detektiv Georg Dengler, ermittelt nicht selten in den gleichen geographischen und inhaltlichen Regionen, die auch die Informationsstelle Militarisierung beschäftigen. So widmet er ein ganzes Buch dem Kommando Spezialkräfte (KSK) und der Erforschung neuer Waffensysteme. Im „München Komplott“, das sich mit dem Attentat auf das Oktoberfest 1980 und den Gladio Strukturen der NATO beschäftigt, taucht ein Verein auf, der im Sudhaus seinen Sitz hat, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird und sich kritisch mit deutschem Militarismus befasst. Man könnte fast auf die Idee kommen, für diesen Verein hätte die IMI Pate gestanden, denn seit ihrer Gründung – deren Anlass die Aufstellung der KSK war – beschäftigt sie sich kritisch mit der Militarisierung der Außenpolitik Deutschlands und der EU und ist daher so manchem ein Dorn im Auge.

Die Feier wird sich natürlich nicht nur auf die Laudatio beschränken, es wird Musik geben, die ein oder andere Geschichte und das ein oder andere Foto aus 15 Jahren IMI wird erzählt und gezeigt werden. Wir freuen uns, wenn viele Freunde der IMI zum anstoßen kommen.

 

IMI: Rede von Claudia Haydt anlässlich der Verleihung des Aachener Friedenspreis

Aachener Friedenspreis 2011

Sehr geehrte Damen und Herren! LiebeFriedensfreundinnen und Friedensfreunde!

72 Jahre ist es nun her seit an diesem 1. September der 2. Weltkrieg begann.

Was damals geschah, lässt sich leider nicht ungeschehen machen, umso mehr gilt jedoch die Verpflichtung:
„Nie wieder soll Krieg von Deutschem Boden ausgehen!“

Als wir 1996 die Informationsstelle Militarisierung gründeten, war bereits klar, dass deutsche Militär- und Außenpolitiker daran arbeiteten, diese Lehre aus der Gräueln des 2. Weltkrieges bald der Vergangenheit angehören zu lassen. Deutsche Soldaten wurden bereits 1994 nach Somalia geschickt. Wir merken noch heute, wie ungeeignet, ja wie kontraproduktiv, diese Mittel zur Lösung der Probleme in Somalia ist. Seit 1995 waren deutsche Soldaten waren auch im Balkan aktiv.

Die ganze Rede hier

IMI erhält den Aachener Friedenspreis

Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI)

Verleihung des Aachener Friedenspreises 2011 an die Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Am heutigen Freitag wurde bekanntgegeben, dass die Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) mit dem diesjährigen Aachener Friedenspreis ausgezeichnet wird. Die Preisverleihung wird am 1. September stattfinden.

Der Aachener Friedenspreis wurde 1988 als Verein gegründet, um Menschen und Gruppen zu würdigen und vorzustellen, die von „unten her“ dazu beigetragen haben, der Verständigung der Völker und der Menschen untereinander zu dienen sowie Feindbilder ab- und Vertrauen aufzubauen. Heute gehören dem Aachener Friedenspreis e.V. ca. 400 Mitglieder an, darunter rund 350 Einzelpersonen, sowie etwa 50 Organisationen.

die ganze Pressemitteilung

*“Den Wandel gestalten“ – die Unruhen in Nordafrika und die Interventionen des Westens*

*Am Dienstag, 08.03.2011, 20:00 im Büro der Informationsstelle  Militarisierung (Sudhaus, Hechingerstr. 203, 1. Stock)*

In vielen Ländern Nordafrikas und der arabischen Halbinsel demonstrieren Menschen gegen die teilweise Jahrzehnte andauernden und vom Westen gestützten Diktaturen. Die Proteste sind in Europa auf große Sympathie gestoßen und haben zugleich offenbart, dass Demokratie und Menschenrechte, die Deutschland und die EU stets als Maßgabe ihrer Außenpolitik predigen, in der Realität keinen Pfifferling wert sind. So betonte Angela Merkel auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar: „Man muss einen geordneten Übergangsprozess hinbekommen“, was so viel bedeutet, dass der Westen alles daran setzen wird, dass sich in den nordafrikanischen Staaten keine Regierungen etablieren, die entgegen der Interessen des Westens agieren.

Claudia Haydt war unlängst in Tunis und wird über diesen Besuch und die aktuellen Entwicklungen in Ägypten und Libyen berichten. Christoph Marischka wird anschließend vor allem auf die Reaktionen Deutschlands und der EU eingehen. Danach soll viel Platz für Ergänzungen und Diskussion sein.

Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechingerstrasse 203, 72072 Tübingen
Telefon: +49 7071 49154, Telefax: +49 7071 49159, E-Mail: imi@imi ad online.de, Internet: www.imi-online.de

IMI-Mitteilung EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

IMI-Kongress 2010

Bericht vom 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung, 11.11.2010, IMI

Am 6./7. November 2010 veranstaltete die Informationsstelle Militarisierung (IMI) zum mittlerweile dreizehnten Mal ihren alljährlichen Kongress. Insgesamt trugen über 100 Menschen zum guten Besuch und dem Gelingen der Tagung bei, die sich mit dem Thema „EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren“ beschäftigte.

Auf dem Kongress wurde einerseits herausgearbeitet, dass sich die Europäische Union mit dem in Kraft treten des Vertrags von Lissabon noch einmal grundsätzlich verändert hat und zur Durchsetzung ihrer Interessen immer aggressiver vorgeht. Andererseits wurde sich intensiv damit beschäftigt, welche Strategien dabei zur Anwendung kommen. Vor allem die Praxis des „Staatenbaus“ und der „Staatenzerschlagung“ gewinnt dabei immer weiter an Bedeutung. Richtschnur hierfür ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, wie anhand verschiedener Beispiele gezeigt wurde. Hierfür hat sich die Europäische Union mittlerweile ein breites Instrumentarium zugelegt. Die besondere „Qualität“ der EU-Politik, so eines der wichtigsten Fazits des Kongresses, liegt in der Kombination „sanfter“ und „harter“ Machtmittel und ihrer systematischen Bündelung und Verzahnung im neuen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).

der ganze Bericht hier

Krisenmanagement: „Sicherheitsarchitektur“ im globalen Ausnahmezustand, Tübingen 2010

IMI e.V. Krisenmanagement

Diese Broschüre beinhaltet die Dokumentation der Beiträge auf dem zwölften Kongress der Informationsstelle Militarisierung, der vom 20.-22. November 2009 in Tübingen stattfand.

Obwohl die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise innerhalb linker Diskussionen eine zentrale Rolle einnehmen, spielen ihre Auswirkungen auf die Frage von Krieg und Frieden eine eher untergeordnete Rolle. Genau deshalb haben wir dieses Thema unter dem Titel „Krisenmanagement! ‚Sicherheitsarchitektur‘ im globalen Ausnahmezustand“ in den Mittelpunkt des Kongresses wie auch dieser Broschüre gestellt.

Die Broschüre kann zum Preis von 2,50 Euro (plus Porto) bestellt werden (ab 5 Ex. 2 Euro): imi@imi-online.de

Wie immer kann die Broschüre auch von der IMI-Homepage heruntergeladen werden:
http://www.imi-online.de/download/Kongressdoku-2009-web.pdf

IMI e.V.: aktualisierter Fact-Sheet zum Afghanistan-Krieg

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Neues Afghanistan-Material: Fact-Sheet und Broschüre

Am 28. Januar findet in London die Internationale Afghanistan-Konferenz statt. Es zeichnet sich ab, dass ausgehend von dieser Konferenz eine Erhöhung des deutschen Bundeswehrkontingents und generell eine weitere Eskalation des Krieges in die Wege geleitet werden wird. Zahlreiche Friedensgruppen haben angekündigt, Aktionen, Stände, etc. vor und während des Treffens zu machen.

Um diese Aktionen zu unterstützen, haben wir unser Fact-Sheet zum Afghanistan-Krieg aktualisiert. Es enthält die wichtigsten Daten und Fakten, um eigene Flugblätter zu erstellen, eignet sich aber auch zum
direkt auslegen:
http://imi-online.de/download/fact_sheet_afghanistan2010.pdf

Erfreulicherweise ist es uns möglich, das Fact-Sheet nicht nur auf der Homepage zur Verfügung zu stellen, sondern es kann – gerne auch in größerer Stückzahl – GRATIS (bzw., wer Geld hat, gegen Spende) auch in
größeren Mengen als Farbversion bestellt werden. Einfach eine Mail an
imi@imi-online senden.

Außerdem ist unsere zwischenzeitlich vergriffene Broschüre: „Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan“ nun in eine zweite Auflage gegangen.

Auch die Broschüre kann über imi@imi-online.de bestellt werden. Als download findet sich die Studie zusammen mit vielen anderen themenbezogenen Texten auf unserer Afghanistan-Sonderseite:
http://www.imi-online.de/2006.php?id=1454

Neue Broschüre zum Afghanistan-Krieg

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Der Krieg in Afghanistan eskaliert weiter. Ein Grund hierfür liegt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Spätestens Ende November oder Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und Vergrößerung des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, hat die IMI in Zusammenarbeit mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich ausführlich mit den
verschiedenen Facetten des Krieges beschäftigt:

„Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in
Afghanistan“
Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden:
http://imi-online.de/download/Afghanistanbroschuere-Web.pdf
Die Kooperation ermöglicht es uns außerdem auch, die Broschüre kostenlos
– gerne auch in größeren Stückzahlen – zu versenden.

Bestellungen bitte an: sabine.loesing@europarl.europa.eu

Ein kleiner Teil der Broschüre wurde auch als Artikel in der Jungen Welt
veröffentlicht:

IMI-Analyse 2009/043 – in: Junge Welt, 23.10.2009
Gewalt in Permanenz
Die EU und die »Afghanisierung« des Krieges
http://www.imi-online.de/2009.php?id=2034
23.10.2009, Sabine Lösing / Jürgen Wagner

Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz

Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz

Soeben ist die Broschüre „Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz“ erschienen, die von IMI-Vorstand Tobias Pflüger und dem IMI-Büro in Tübingen erstellt wurde. In der 64seitigen Broschüre sind zahlreiche
Texte enthalten, die im letzten Jahr vor allem im IMI-Magazin AUSDRUCK erschienen sind und einen umfassenden Überblick zum Stand der Militarisierung der Europäischen Union bieten sollen.

Die Broschüre kann kostenlos (gern auch in größerer Stückzahl zur Verwendung auf Infoständen, etc.) unter folgender Adresse bezogen werden: eu-broschueren-bestellung@gmx.de
Sie kann auch komplett hier heruntergeladen werden: http://www.imi-online.de/download/bilanz2009-web.pdf

INHALT
GRUNDLAGEN UND STRATEGIEN:

— Tobias Pflüger:
Empire Europa: Das militärische Fundament der Wirtschaftsmacht EU

— Jürgen Wagner:
Lissabon-Vertrag hin oder her — das militärische Kerneuropa soll kommen!

— Tobias Pflüger:
Transatlantisches Kriegsbündnis – Militaristische Zweckallianz:
Die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen NATO und EU

— Christoph Marischka:
Frontex: Im Netz des EU-Sicherheitssektors

— Malte Lühmann:
Aus dem All in alle Welt. Weltraumpolitik für die Militärmacht Europa

— Tobias Pflüger:
Verquastete Weltbilder und EU-Militarisierungskataloge

DIE EU IM EINSATZ:

— Claudia Haydt:
Kanonenboote und Piraten: Die EU am Horn von Afrika

— Christoph Marischka:
Piraten oder Flüchtlinge. Wen jagt die internationale Gemeinschaft im Golf von Aden?

— Jürgen Wagner:
Gas-OPEC und Afrikanische Nabucco

— Tobias Pflüger:
Die ESVP-Mission in Georgien: „Vom Wasserträger zum Führungsspieler“
oder der Krieg in Georgien als Geburtsstunde des neuen Imperiums EU?

— Christoph Marischka:
Tschad: Die EUFOR als Brandbeschleuniger

— Jürgen Wagner:
Risiken und Nebenwirkungen: Neoliberaler Kolonialismus und
NATO/EU-Aufstandsbekämpfung im Kosovo

NACHWORT

— Tobias Pflüger
Militarismus und Antimilitarismus — immer zuerst gegen die eigene
Regierung!