Die Nato in Afrika

Mit dem Ende des Kalten Krieges verlor Afrika in der Wahrnehmung des Westens zunächst an strategischer Bedeutung. Insbesondere aber seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 gelten v.a. die Länder in Nordafrika als potenzielles Rückzugs- und Rekrutierungsgebiet für islamische Terroristen. So genannte „Scheiternde Staaten“, von denen viele in Afrika liegen, gelten jedoch mittlerweile auch als Quelle allerlei anderer Bedrohungen – von Migration über Krankheiten bis hin zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Die Nato in Afrika ist als IMI-Standpunkt 2009/010 erschienen

Aufruf zum baden-württembergischen Ostermarsch, 4. April 2009 von Kehl nach Strasbourg

Friedensnetz Baden-Württemberg

Ostermarsch für den Frieden:
Nein zur Nato, Nein zum Krieg!

Demo Plakat Strasbourg

Die Europäische Friedensbewegung hat unter dem Motto “Nein zum Krieg, Nein zur NATO” zu Protesten gegen die NATO anlässlich der geplanten Jubiläumsfeier und zu einer großen Demonstration am 4. April in Strasbourg aufgerufen. Diesen Aufruf unterstützen wir. Deshalb führt der baden-württembergische Ostermarsch am 4. April über die Europabrücke von Kehl nach Strasbourg um uns diesen Protesten anzuschließen.

Dazu rufen wir alle Menschen auf!

der ganze Aufruf zum Ostermarsch des Friedensnetzes Baden-Württemberg

„Kein Frieden mit der NATO – Die NATO als Waffe des Westens“

Anlässlich des NATO-Jubiläumsgipfels im April 2009 in Baden-Baden, Kehl und Straßburg hat sich die Informationsstelle Militarisierung bereits im Vorfeld ihres letzten Kongresses im November intensiv mit der NATO auseinandergesetzt. Die dort gehaltenen Referate sollten wie jedes Jahr auch schriftlich in einer Dokumentation veröffentlicht werden. Angesichts der Bedeutung des NATO-Gipfels und der soeben erneuerten „transatlantischen Partnerschaft“ haben wir uns allerdings bemüht, weitere Beiträge zu Geschichte, Gegenwart und Zukunft der NATO, zu ihren Einsätzen und Strategien sowie den Einrichtungen des Kriegsbündnisses in Deutschland zu erstellen.

Nato Broschüre

In Kooperation mit der DFG-VK ist es uns so gelungen, eine ausführliche Broschüre zu erstellen, die im Rahmen der Mobilisierung gegen den NATO-Geburtstag und darüber hinaus ein hilfreiches Werkzeug für diejenigen darstellen sollte, die Kritik an dem Bündnis üben wollen. Denn die NATO bedeutet Krieg und deshalb gehört sie aufgelöst!

Die Broschüre umfasst 72 Seiten und kostet 2,- Euro (zzgl. Porto). Sie kann (gerne auch in großer Stückzahl) bei der Informationsstelle Militarisierung bestellt werden. Wie alle IMI-Publikationen steht sie auch kostenlos für den Download zur Verfügung:
http://imi-online.de/download/webversion-imi-nato.pdf

Aus dem Inhalt:
I. GRUNDLAGEN UND STRATEGIEN

Tobias Pflüger:
Die Waffe des Westens: Strukturen und Strategien der NATO in einer brüchig werdenden Weltordnung
Claudia Haydt:
Kanonenboote und Piraten: NATO, EU und die Kontrolle der Meere
Joachim Guilliard:
Die NATO 1949-91: Kurze Bilanz einer kriegerischen Geschichte
Christoph Marischka:
Weltherrschaft durch die Kontrolle von Strömen – Die Rolle der NATO bei der Militarisierung der Migration
Arno Neuber:
Schild und Schwert – Aggressive Atompolitik und Raketenabwehr der NATO
Jürgen Wagner:
Globale NATO – Ersatz UNO mit der Lizenz zum Töten
Christoph Marischka:
Wie Ban Ki-moon die UN der NATO unterwarf

II. DIE NATO ALS GLOBALER KRIEGSAKTEUR

Jürgen Wagner:
Der NATO-Krieg in Afghanistan – Prototyp für Neoliberales Nation Building und zivil-militärische Aufstandsbekämpfung
Joachim Guilliard:
Die NATO im Irak
Christoph Marischka:
Die Erneuerung der NATO auf dem Balkan
Thomas Mitsch:
Die NATO in Afrika
Martin Hantke:
Imperiale Geopolitik – Ukraine, Georgien und der Neue Kalte Krieg zwischen der NATO und Russland

III. LOKALE EINRICHTUNGEN FÜR GLOBALE KRIEGE

Jürgen Wagner:
Das EUCOM in Stuttgart-Vaihingen – Multifunktionaler Kriegsstützpunkt
Franz Iberl:
Marshall-Center & NATO-Schule – Die NATO in den bayerischen Bergen
Tobias Pflüger:
Die Deutsch-französische Brigade in Müllheim
Michael Schulze von Glaßer:
Münster – Kriegsführung aus der Provinz
Jens Rüggeberg:
NATO-Pipeline … in Bodelshausen und anderswo
Tobias Pflüger:
Geilenkirchen – Mit AWACS gegen das Grundgesetz
Christoph Marischka:
Das Militärdrehkreuz Halle/Leipzig

Große Demonstration gegen Münchner Kriegskonferenz: Erfolgreicher Auftakt für Proteste gegen den NATO-Gipfel im April 2009

Die gestrige Demonstration gegen die so genannte Sicherheitskonferenz in München war ein erfolgreicher und wirkungsvoller Auftakt für die weiteren Proteste gegen die NATO in diesem Jahr. Mehr als 6.000 Teilnehmer/innen machten deutlich, dass in München die Kriegspolitik der NATO und die deutsche Beteiligung an Kriegen nicht erwünscht sind – trotz der neuen Leitung der „Sicherheitskonferenz“ unter Wolfgang Ischinger und der neuen US-Administration. „Die Zahl der Demonstrant/innen lag noch höher als in den Vorjahren und hat unsere eigenen Erwartungen übertroffen“, sagte Hagen Pfaff von Attac München.

der ganze Text

1 Euro Ticket für den Wernauer Stadtbus kommt

Die Linke. Wernau

Pressemitteilung 06.02.2009

1 Euro Ticket für den Stadtbus kommt

Der Sprecher der Wernauer Linken, Thomas Mitsch, begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Gemeinderates Busfahrten innerhalb Wernau`s zu subventionieren, sodass eine Fahrt im Stadtgebiet 1 Euro kostet. Die Linke forderte, in ihren Anträgen schon im Oktober 2008 ein Sozialticket und im Januar 2009 die Möglichkeit eines Bürgerbusses, wie in Salach, Eberbsbach und Uhingen. Ursprünglich war von der Stadt geplant die regulären Kosten einer Vierer-Karte von 6,70 Euro durch Subventionierung für 5,70 Euro anzubieten. Das die SPD jetzt den Antrag stellte, von 1,35 pro Fahrt nur noch 1 Euro zu verlangen, wird älteren und gehbehinderten Menschen aber auch Geringverdienern, Arbeitlosen und Hartz IV Empfängern eine einfachere Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen. Auch der örtliche Einzelhandel dürfte davon profitieren. Die Linke, so Mitsch, fühlt sich bestätigt, dass wenn man auch nicht im Gemeinderat sitzt, Anträge an den Gemeinderat durchaus sinnvoll seien, sie zu mindestens Impulse geben können, auch wenn sie größten Teils nicht umgesetzt werden.
Wünschenswert wäre natürlich, dass diese Subventionierung des Wernau Busverkehres über das Jahr 2009 hinausginge. Wernau dürfte mit seiner Entscheidung, des 1 Euro Tickets, eine Vorreiterrolle im Landkreis Esslingen übernehmen.

Interview mit Ulrich Maurer, nach seiner erneuten Wiederwahl auf Listenplatz 1 der Landesliste der Partei Die Linke. in Baden-Württemberg, zur BTW 2009

Bei der Landeswahlversammlung des Landesverbands Baden-Württemberg der Partei DIE LINKE wählten die Delegierten, am vergangenen Wochenende, die Landesliste für die Bundestagswahl 2009.

Mit 152 Ja-Stimmen, bei 11 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen wurde Ulrich Maurer, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, als Spitzenkandidat auf dem ersten Platz der Landesliste bestätigt. Kurz nach der Wahl konnte ich einige Fragen an ihn stellen.

das ganze Interview mit Ulrich Maurer

Interview mit Franz Josef Müller, Weiße Rose Stiftung München

Der Jahresanfang stand für zahlreiche Geschichtsdaten des Naziregimes. Wie der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (Befreiung von Auschwitz) am 23.01.09. Am 30.01.1933 wird Hitler von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt. Der ehemalige Ministerpräsident Hans Filbinger von Baden-Württemberg beantragt im Januar 1945 die Todesstrafe gegen den Deutschen Walter Gröger, die vollstreckt wird. Eine der vielen Widerstandsgruppen war damals die Gruppe „Weiße Rose“, um die Geschwister Scholl. Als damaliges Mitglied einer Freundes- und Sympathisantengruppe in Ulm konnte ich Franz Josef Müller über die Arbeit der Weißen Rose und wie er selbst zum Widerstand kam befragen.

T.M.: Erstmal vielen Dank, Herr Müller, dass sie sich nach diesem anstrengenden Abend noch Zeit für das Interview nehmen. Was hat Sie damals bewogen in den Widerstand zu gehen?

das ganze Interview: Interview mit Franz Josef Müller