IMI-Kongress 2012 (17.-18. November): Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie

IMI-Kongress 2012

IMI-Kongress 2012 (17.-18. November):

Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie

Gemütlicher Auftakt:
Freitag, 16.11.2011, Hausbar in der Schellingstrasse 6. Volxküche ab 19h30.
Videoshow: Bellizistische Kampagnen

Samstag, 17.11.2012
(Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen)

12:00 Begrüßung – hier das ganze Programm

IMI-Kongress „Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?“ am 5./6.11. in Tübingen

Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI)

IMI: Wendezeiten

IMI-Kongress 5./6. November 2011
Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?
Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

„Mögest Du in interessanten Zeiten leben“, dieses alte chinesische Sprichwort wird fälschlicherweise zumeist als Segen interpretiert, ist jedoch eigentlich als Fluch gemeint. Ambivalent hingegen stellen sich die zahlreichen gravierenden Umbrüche der letzten Jahre dar: Sie eröffnen Chancen für eine friedlichere, sozialere Welt, bergen aber auch die Gefahr, einer weiteren Militarisierung und sich verschärfender Konflikte. Dieses Spannungsverhältnis wollen wir anhand verschiedener Themenbereiche auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren.

Was bedeutet der machtpolitische Abstieg des Westens? Eröffnet er Perspektiven für eine friedlichere Welt oder ist er Ausgangspunkt für neue geopolitische Konfliktkonstellationen? Ist die zunehmende Militarisierung der Weltmeere ein Ausdruck dieser neuen geopolitischen Konflikte oder ein (verzweifelter) Versuch zur repressiven Kontrolle der Bevölkerung, die mit anderen Mitteln nicht mehr gewährleistet werden kann? Auch die nordafrikanisch-arabischen Revolutionen bergen sowohl große Chancen als auch Gefahren. Verliert der Westen durch die Demokratiebewegungen in der Region seine Kontrolle über die dortigen Volkswirtschaften und Gesellschaften oder dienen sie ihm als Gelegenheit, seine Kontrollstrategien zu intensivieren und neue Formen der Unterdrückung zu entwickeln? Muss man nicht angesichts der verheerenden Bilanz der Kriege in Afghanistan und dem Irak von einem Scheitern des westlichen Interventionismus sprechen oder sollte diese Antwort nicht differenzierter ausfallen? Vor allem aber: welche Folgen haben diese Interventionen für die künftige westliche Kriegspolitik?

Mehr zum Kongress hier

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) bekommt den Aachener Friedenspreis! Die IMI wird 15 Jahre alt! Zwei Anlässe für eine große Feier.

Informationsstelle Militarisierung

Datum: Donnerstag 22. September, Uhrzeit: ab 19h30, Ort: Tübingen, Sudhaus (in den Räumlichkeiten der „Peripherie“), Hechingerstr. 203

Wir freuen uns ausgesprochen, dass wir dazu den Krimiautor Wolfgang Schorlau als Laudator gewinnen konnten. Dessen Protagonist, der Stuttgarter Detektiv Georg Dengler, ermittelt nicht selten in den gleichen geographischen und inhaltlichen Regionen, die auch die Informationsstelle Militarisierung beschäftigen. So widmet er ein ganzes Buch dem Kommando Spezialkräfte (KSK) und der Erforschung neuer Waffensysteme. Im „München Komplott“, das sich mit dem Attentat auf das Oktoberfest 1980 und den Gladio Strukturen der NATO beschäftigt, taucht ein Verein auf, der im Sudhaus seinen Sitz hat, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird und sich kritisch mit deutschem Militarismus befasst. Man könnte fast auf die Idee kommen, für diesen Verein hätte die IMI Pate gestanden, denn seit ihrer Gründung – deren Anlass die Aufstellung der KSK war – beschäftigt sie sich kritisch mit der Militarisierung der Außenpolitik Deutschlands und der EU und ist daher so manchem ein Dorn im Auge.

Die Feier wird sich natürlich nicht nur auf die Laudatio beschränken, es wird Musik geben, die ein oder andere Geschichte und das ein oder andere Foto aus 15 Jahren IMI wird erzählt und gezeigt werden. Wir freuen uns, wenn viele Freunde der IMI zum anstoßen kommen.

 

IMI: Rede von Claudia Haydt anlässlich der Verleihung des Aachener Friedenspreis

Aachener Friedenspreis 2011

Sehr geehrte Damen und Herren! LiebeFriedensfreundinnen und Friedensfreunde!

72 Jahre ist es nun her seit an diesem 1. September der 2. Weltkrieg begann.

Was damals geschah, lässt sich leider nicht ungeschehen machen, umso mehr gilt jedoch die Verpflichtung:
„Nie wieder soll Krieg von Deutschem Boden ausgehen!“

Als wir 1996 die Informationsstelle Militarisierung gründeten, war bereits klar, dass deutsche Militär- und Außenpolitiker daran arbeiteten, diese Lehre aus der Gräueln des 2. Weltkrieges bald der Vergangenheit angehören zu lassen. Deutsche Soldaten wurden bereits 1994 nach Somalia geschickt. Wir merken noch heute, wie ungeeignet, ja wie kontraproduktiv, diese Mittel zur Lösung der Probleme in Somalia ist. Seit 1995 waren deutsche Soldaten waren auch im Balkan aktiv.

Die ganze Rede hier

IMI erhält den Aachener Friedenspreis

Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI)

Verleihung des Aachener Friedenspreises 2011 an die Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Am heutigen Freitag wurde bekanntgegeben, dass die Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) mit dem diesjährigen Aachener Friedenspreis ausgezeichnet wird. Die Preisverleihung wird am 1. September stattfinden.

Der Aachener Friedenspreis wurde 1988 als Verein gegründet, um Menschen und Gruppen zu würdigen und vorzustellen, die von „unten her“ dazu beigetragen haben, der Verständigung der Völker und der Menschen untereinander zu dienen sowie Feindbilder ab- und Vertrauen aufzubauen. Heute gehören dem Aachener Friedenspreis e.V. ca. 400 Mitglieder an, darunter rund 350 Einzelpersonen, sowie etwa 50 Organisationen.

die ganze Pressemitteilung

Zentraler Ostermarsch 2011 in Stuttgart „Frieden schaffen ohne Waffen – auch in Libyen“

Ostermarsch 2011 Stuttgart, Bild:© Thomas Trueten arbeiterfotografie Köln

Der Auftakt des zentralen Ostermarsches der Friedensbewegung Baden-Württemberg fand mit Hunderten Teilnehmer/innen am Theaterhaus auf dem Pragsattel in Stuttgart statt. Unter anderem sprach dort der US-Kriegsverweigerer und Deserteur André Shepherd über seine Entscheidung, Nein zum Krieg zu sagen. Vom Theaterhaus ging der anschließende Demonstrationszug über den von der Polizei gesperrten Pragsattel, in die Heilbronnerstraße zum Kreiswehrersatzamt. Die mitgeführten Transparente standen unter den Slogans wie zum Beispiel „Frieden schaffen ohne Waffen“, „Nein zum Krieg“, oder den Abzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan. Vor dem Kreiswehrersatzamt redeten Jonna Schürkes von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und ein betroffener Schüler zur zunehmenden Militarisierung der Schulen und der Öffentlichkeit. Weiter zog der Demonstrationszug bis zum Stuttgarter Schlossplatz. Hier sprachen der Vorsitzende der DGB-Region Bernhard Löffler, Heike Hänsel langjähriges Mitglied im Koordinierungsausschuss des Friedensnetzes und MdB Die Linke sowie Regina Hagen vom Vorstand des Global Network Against Weapons and Nuclear Power in Space. Stände der Friedensbewegung sowie der Atomkraftgegner klärten mit Broschüren die Teilnehmer/innen über ihr Anliegen auf. Montag. Die zentralen Veranstaltungen der Atomkraftgegner finden am Ostermontag, am 25. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe in Philippsburg und Neckarwestheim statt.

*“Den Wandel gestalten“ – die Unruhen in Nordafrika und die Interventionen des Westens*

*Am Dienstag, 08.03.2011, 20:00 im Büro der Informationsstelle  Militarisierung (Sudhaus, Hechingerstr. 203, 1. Stock)*

In vielen Ländern Nordafrikas und der arabischen Halbinsel demonstrieren Menschen gegen die teilweise Jahrzehnte andauernden und vom Westen gestützten Diktaturen. Die Proteste sind in Europa auf große Sympathie gestoßen und haben zugleich offenbart, dass Demokratie und Menschenrechte, die Deutschland und die EU stets als Maßgabe ihrer Außenpolitik predigen, in der Realität keinen Pfifferling wert sind. So betonte Angela Merkel auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar: „Man muss einen geordneten Übergangsprozess hinbekommen“, was so viel bedeutet, dass der Westen alles daran setzen wird, dass sich in den nordafrikanischen Staaten keine Regierungen etablieren, die entgegen der Interessen des Westens agieren.

Claudia Haydt war unlängst in Tunis und wird über diesen Besuch und die aktuellen Entwicklungen in Ägypten und Libyen berichten. Christoph Marischka wird anschließend vor allem auf die Reaktionen Deutschlands und der EU eingehen. Danach soll viel Platz für Ergänzungen und Diskussion sein.

Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechingerstrasse 203, 72072 Tübingen
Telefon: +49 7071 49154, Telefax: +49 7071 49159, E-Mail: imi@imi ad online.de, Internet: www.imi-online.de

IMI-Mitteilung EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

IMI-Kongress 2010

Bericht vom 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung, 11.11.2010, IMI

Am 6./7. November 2010 veranstaltete die Informationsstelle Militarisierung (IMI) zum mittlerweile dreizehnten Mal ihren alljährlichen Kongress. Insgesamt trugen über 100 Menschen zum guten Besuch und dem Gelingen der Tagung bei, die sich mit dem Thema „EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren“ beschäftigte.

Auf dem Kongress wurde einerseits herausgearbeitet, dass sich die Europäische Union mit dem in Kraft treten des Vertrags von Lissabon noch einmal grundsätzlich verändert hat und zur Durchsetzung ihrer Interessen immer aggressiver vorgeht. Andererseits wurde sich intensiv damit beschäftigt, welche Strategien dabei zur Anwendung kommen. Vor allem die Praxis des „Staatenbaus“ und der „Staatenzerschlagung“ gewinnt dabei immer weiter an Bedeutung. Richtschnur hierfür ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, wie anhand verschiedener Beispiele gezeigt wurde. Hierfür hat sich die Europäische Union mittlerweile ein breites Instrumentarium zugelegt. Die besondere „Qualität“ der EU-Politik, so eines der wichtigsten Fazits des Kongresses, liegt in der Kombination „sanfter“ und „harter“ Machtmittel und ihrer systematischen Bündelung und Verzahnung im neuen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).

der ganze Bericht hier

IMI-Kongress 6./7. November 2010: EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

IMI Kongress 2010

Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

Im Juli 2010 erklärte der Internationale Gerichtshof die Unabhängigkeitserklärung (nicht aber deren Anerkennung) der unter EU-Verwaltung stehenden serbischen Provinz Kosovo für rechtmäßig. Auch im Sudan wird sich im Januar 2011 der ölreiche Süden des Landes aller Voraussicht nach vom Norden abspalten – wiederum mit tatkräftiger Unterstützung der EU. Andere Regierungen werden von der Europäischen Union zugleich massiv gegen Rebellengruppen, Protestbewegungen und Sezessionsbestrebungen aufgerüstet. Richtschnur für diese Politik ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, die eben im einen Fall Zerschlagung und Umbau, im anderen die „territoriale Integrität“ eines Landes erfordert.

Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren dauerhafte Gängelung unter der Androhung von Zerschlagung gewinnt an Bedeutung. Die Europäische Union hat sich hierfür wie kein anderer weltpolitischer Akteur ein breites Instrumentarium zugelegt. Es reicht von der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik, über Finanzinstrumente, Polizei- und Rechtsstaatsmissionen sowie Sicherheitssektorreformen bis hin zu „harten“ Gewaltmittel wie EU-Battlegroups, schneller Eingreiftruppe und umfassenden Interventionen im Verband mit der NATO. Die meisten dieser Instrumente werden derzeit im „Europäischen Auswärtigen Dienst“ zusammengefasst.

Hiermit will die EU eine weltweit führende Rolle beim Umbau von Staaten, der dauerhaften Verwaltung nicht lebensfähiger Protektorate und notfalls auch der gewaltsamen Zerschlagung von Staaten und Regimen einnehmen. Das europäische Instrumentarium für „ferngesteuerte Bürgerkriege“ und die doppelten Standards im Umgang mit instabilen Regionen sowie die dahinterstehenden Interessen möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress herausarbeiten und Gegenstrategien diskutieren.

hier geht`s zum Programm

Krisenmanagement: „Sicherheitsarchitektur“ im globalen Ausnahmezustand, Tübingen 2010

IMI e.V. Krisenmanagement

Diese Broschüre beinhaltet die Dokumentation der Beiträge auf dem zwölften Kongress der Informationsstelle Militarisierung, der vom 20.-22. November 2009 in Tübingen stattfand.

Obwohl die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise innerhalb linker Diskussionen eine zentrale Rolle einnehmen, spielen ihre Auswirkungen auf die Frage von Krieg und Frieden eine eher untergeordnete Rolle. Genau deshalb haben wir dieses Thema unter dem Titel „Krisenmanagement! ‚Sicherheitsarchitektur‘ im globalen Ausnahmezustand“ in den Mittelpunkt des Kongresses wie auch dieser Broschüre gestellt.

Die Broschüre kann zum Preis von 2,50 Euro (plus Porto) bestellt werden (ab 5 Ex. 2 Euro): imi@imi-online.de

Wie immer kann die Broschüre auch von der IMI-Homepage heruntergeladen werden:
http://www.imi-online.de/download/Kongressdoku-2009-web.pdf