Koalition muss sich bei Solarförderung bewegen

Dagmar Enkelmann

17.06.2010 – Pressemitteilung – Dagmar Enkelmann

„Kürzungen bei der Solarförderung dürfen keinen Kahlschlag bringen. Die Koalition muss sich in den kommenden Gesprächen im Vermittlungsausschuss auf die Länder zubewegen“, verlangt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat, um einen Kompromiss bei der Solarförderung zu erreichen. Die Mehrheit der Länder hatte sich gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solarförderung um einmalig bis zu 16 Prozent ab Juli 2010 ausgesprochen.

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Schuldenbremse ist Zukunftsbremse

64 Hochschulprofessoren sowie 150 weitere Erstunterzeichner haben in einem gemeinsamen Aufruf die Politik aufgefordert, die geplante Schuldenbremse zu stoppen. Sie schreiben, die Schuldenbremse gefährde die gesamtwirtschaftliche Stabilität und die Zukunft unserer Kinder.

Auch Sie können sich gegen die geplante Schuldenbremse wenden. Schließen Sie sich dem Aufruf der Hochschulprofessoren an. Unterschreiben Sie hier online.

Bestehende Unterschriften können auf der Unterstützerliste angesehen werden.

Professoren Aufruf: Die Schuldenbremse gefährdet die gesamtwirtschaftliche Stabilität und die Zukunft unserer Kinder (PDF, 54 kB)